Olaf Scholz - Thema Seite 178

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Lösung für E-Fuels gefordertScholz springt Wissing beim Verbrenner-Streit zur Seite

Bundesverkehrsminister Wissing kann bei seinem Aufbegehren gegen das EU-weite Verbot der E-Fuels auf die Unterstützung des Bundeskanzlers setzen. Scholz fordert die EU-Kommission auf, einen Vorschlag vorzulegen, wonach synthetische Kraftstoffe nach 2035 genutzt werden dürfen.

15.03.2023

"Komm nicht zurück"Proteste begleiten Netanjahus Abflug nach Berlin

Der israelische Premier steht wegen einer Justizreform massiv unter Druck. Als er zu einem Staatsbesuch in Berlin aufbricht, halten Demonstranten in Tel Aviv Plakate hoch. "Komm nicht zurück", steht darauf. Auch in Berlin rüsten Aktivisten zum Protest.

15.03.2023

Grundrechte in Israel in GefahrWarum der Besuch bei Scholz für Netanjahu so wichtig ist

Nach Washington wird er derzeit nicht eingeladen: Dass Israels Premier Kanzler Scholz besuchen kann, ist für Netanjahu ein echter Erfolg. Es hagelt Kritik an einer radikalen Justizreform, die in Israel die Massen auf die Straße treibt.

15.03.2023Von Frauke Niemeyer

RTL/ntv-TrendbarometerUnion gibt ab, FDP und AfD legen zu

CDU und CSU verlieren in der Sonntagsfrage zwei Punkte. Dagegen legt CDU-Chef Merz in der K-Frage leicht zu - Bundeskanzler Scholz allerdings ebenso. Weiterhin hätten die Ampelparteien keine gemeinsame Mehrheit.

14.03.2023

"Aggressiver" werdende RhetorikNeue Eskalation in Berg-Karabach "wahrscheinlich"

Seit mehr als zwei Jahren herrscht in der Region Berg-Karabach ein Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan. Der Streit um eine mutmaßliche Blockade der einzigen in die Region führenden Straße lässt den Territorialstreit wieder aufflammen.

14.03.2023

Ruf nach 300 Milliarden EuroHögl: Kein Cent aus Sondervermögen bei Soldaten angekommen

Klagen über die Ausstattung der Bundeswehr gibt es schon lange. Doch trotz der Zeitenwende und einem versprochenen Milliarden-Sondervermögen ist die Wehrbeauftragte Eva Högl unzufrieden. "Die 100 Milliarden Euro allein werden nicht ausreichen, sämtliche Fehlbestände auszugleichen", sagt sie.

14.03.2023

"Desaströser Zustand" der ArmeeBundeswehrverband fordert endlich Konsequenzen aus Krieg

Der Truppe fehlt es "an allem", klagt die Wehrbeauftragte Högl. Der Bundeswehrverband stößt ins selbe Horn und fordert, nun endlich die Zeitenwende auch umzusetzen. Kritik an den "Goldrand"-Lösungen für das Heer kommt auch von einer prominenten Politikerin.

14.03.2023

Wer hat das Sagen?Berlin verzichtet wohl auf nationalen Sicherheitsrat

Seit mehr als einem Jahr herrscht Krieg in Europa - und eigentlich war sich die Bundesregierung einig: Ein nationaler Sicherheitsrat muss her. Doch so weit wird es wohl nicht kommen. Einem Bericht zufolge wollen weder Kanzler Scholz noch Außenministerin Baerbock Kompetenzen abtreten.

11.03.2023

Verbrenner-AusUnd wenn die FDP einfach recht hat?

Die Blockade des EU-Beschlusses zum geplanten Aus für neue Verbrenner folgt keineswegs einer klimafeindlichen Ideologie. Hier geht es um Vernunft und Vertragstreue.

11.03.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome

Wieduwilts WocheDeutschland wirtschaftswundert sich

Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht ein neues deutsches "Wirtschaftswunder". Wie er das schaffen will, ist ein Rätsel.

10.03.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt