Olaf Scholz - Thema Seite 178

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kampfjets für die UkrainePolen dreht die Temperatur hoch

Kampfjets für die Ukraine schienen bisher ein Tabu zu sein, tatsächlich jedoch sind sie ein folgerichtiger Schritt. Ein Kriegseintritt des Westens ist damit nicht verbunden, auch wenn die russische Propaganda das so darstellen wird.

16.03.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Umstrittene JustizreformScholz mahnt Netanjahu freundlich

Die geplante Reform der Justiz in Israel spaltet das Land. Bei seinem Besuch in Berlin muss Premier Netanjahu mahnende Worte des Kanzlers hören. Er hoffe, sagt Scholz, dass ein Kompromissvorschlag noch nicht vom Tisch sei. Genau dies allerdings hatte sein Gast gestern erklärt.

16.03.2023

Umstrittenes BauvorhabenWie sehen die Pläne für die Erweiterung des Kanzleramts aus?

Bereits seit einiger Zeit steht der geplante Ausbau des Kanzleramts in der Kritik. Das liegt vor allem an den ständig steigenden Kosten. Was es genau mit dem Ausbau auf sich hat, beantwortet ntv.de in einem Überblick.

16.03.2023Von Tim Kröplin

"Kontinuierliche Versorgung"Scholz drängt auf mehr Munition für Ukraine

Die EU-Regierungschefs verhandeln kommende Woche über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Bundeskanzler Scholz fordert einen Beschluss zum Munitionsnachschub. Die Deutschen sollen unterdessen optimistisch nach vorn blicken.

16.03.2023

Gast bei Scholz und SteinmeierProtest begleitet Netanjahus Besuch in Berlin

3000 Polizisten sollen in Berlin während des Besuchs von Benjamin Netanjahu für Sicherheit sorgen. Denn es sind zahlreiche Proteste angekündigt. Die gibt es seit Langem auch in Israel. Netanjahu und seine Regierung stehen wegen einer Justizreform massiv in der Kritik. Auch der deutsche Bundespräsident zeigt sich skeptisch.

16.03.2023

Ohne Nachbarland SchwedenTürkei soll Finnlands NATO-Beitritt am Freitag zustimmen

Dann eben ohne Schweden: Ankaras Zustimmung zur NATO-Aufnahme Helsinkis stehen nach Angaben des türkischen Präsidenten Erdogan und seines finnischen Amtskollegen Niinistö kurz bevor. Sie soll wohl am Freitag verkündet werden, wenn sich die beiden treffen.

15.03.2023

Lösung für E-Fuels gefordertScholz springt Wissing beim Verbrenner-Streit zur Seite

Bundesverkehrsminister Wissing kann bei seinem Aufbegehren gegen das EU-weite Verbot der E-Fuels auf die Unterstützung des Bundeskanzlers setzen. Scholz fordert die EU-Kommission auf, einen Vorschlag vorzulegen, wonach synthetische Kraftstoffe nach 2035 genutzt werden dürfen.

15.03.2023

"Komm nicht zurück"Proteste begleiten Netanjahus Abflug nach Berlin

Der israelische Premier steht wegen einer Justizreform massiv unter Druck. Als er zu einem Staatsbesuch in Berlin aufbricht, halten Demonstranten in Tel Aviv Plakate hoch. "Komm nicht zurück", steht darauf. Auch in Berlin rüsten Aktivisten zum Protest.

15.03.2023

Grundrechte in Israel in GefahrWarum der Besuch bei Scholz für Netanjahu so wichtig ist

Nach Washington wird er derzeit nicht eingeladen: Dass Israels Premier Kanzler Scholz besuchen kann, ist für Netanjahu ein echter Erfolg. Es hagelt Kritik an einer radikalen Justizreform, die in Israel die Massen auf die Straße treibt.

15.03.2023Von Frauke Niemeyer

RTL/ntv-TrendbarometerUnion gibt ab, FDP und AfD legen zu

CDU und CSU verlieren in der Sonntagsfrage zwei Punkte. Dagegen legt CDU-Chef Merz in der K-Frage leicht zu - Bundeskanzler Scholz allerdings ebenso. Weiterhin hätten die Ampelparteien keine gemeinsame Mehrheit.

14.03.2023