Olaf Scholz - Thema Seite 196

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wer übernimmt im Bendlerblock?Lambrecht wählt das Ende mit Schrecken

Die Hängepartie hat ein Ende: Am dritten Tag, nach dem ihre Rücktrittspläne vermeldet wurden, macht Bundesverteidigungsministerin Lambrecht ihren Abgang offiziell. Den Kanzler erwischt die Personalie zur Unzeit - und die Bundesrepublik auch.

16.01.2023Von Sebastian Huld

Nachfolge wohl am DienstagVerteidigungsministerin Lambrecht tritt zurück

Endlich erfolgt der Vollzug: Verteidigungsministerin Lambrecht bittet Kanzler Scholz um ihre Entlassung, und er nimmt an. Bereits Ende letzter Woche wird klar, dass sie zurücktritt. In der Bundesregierung herrscht danach jedoch Schweigen. Aus Respekt solle die Nachfolge erst am Dienstag bekannt gegeben werden.

16.01.2023

Nach erwartetem RücktrittWer könnte auf Lambrecht folgen?

Offiziell ist es nicht - doch mit einem baldigen Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht wird gerechnet. Damit kommt auch die Frage auf, wer das schwierige Ressort übernehmen soll. Über ein halbes Dutzend Kandidaten wird schon diskutiert. Wird es erneut eine Frau machen?

14.01.2023

Scholz: Kommen durch den WinterNächstes LNG-Terminal geht ans Netz

Flüssiggas soll das russische Pipeline-Gas ersetzen, auf das Deutschland lange Zeit angewiesen ist. Kanzler Scholz weiht das mittlerweile zweite neu gebaute Importterminal ein - diesmal in Lubmin an der Ostsee-Küste. Das dritte könnte bereits in wenigen Tagen folgen.

14.01.2023

Erst Lambrecht, dann Faeser?Union fordert Klarheit über Zuschnitt des Kabinetts

Noch hat Christine Lambrecht ihren Rückzug vom Amt als Verteidigungsministerin nicht offiziell erklärt, da drängt die Union Bundeskanzler Scholz. Er solle erklären, wie das Kabinett künftig aussehen soll. FDP-Vize Kubicki stellt die Option einer größeren Kabinettsumbildung in den Raum.

14.01.2023

Entscheidung bis DonnerstagBericht: Berlin stimmt "Leopard"-Lieferung wahrscheinlich zu

Kommende Woche treffen sich die Unterstützer-Länder der Ukraine auf der US-Basis im deutschen Ramstein. Einem Bericht zufolge wird Deutschland dann wahrscheinlich grünes Licht geben für die Lieferung von deutschen Kampfpanzern.

14.01.2023

"Abgestimmtes Handeln"Scholz will sich in "Leopard"-Debatte nicht drängen lassen

Beinahe stündlich wächst der Druck auf Kanzler Scholz, der Lieferung von Kampfpanzern deutscher Bauart in die Ukraine zuzustimmen. Doch der Regierungschef hält an seiner Linie fest. In Fragen der deutschen und europäischen Sicherheit werde er keine Entscheidungen aus dem Ärmel schütteln.

13.01.2023

Wadephul im "ntv Frühstart""Der starrsinnige Kanzler steht im Weg"

In der Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine sieht der CDU-Verteidigungsexperte Wadephul nur noch ein Hindernis: den Bundeskanzler. Scholz habe eine Führungsrolle verspielt.

13.01.2023

Bundesregierung muss entscheidenHabeck will Polen "Leopard"-Lieferungen an Ukraine gestatten

Nach dem polnischen Vorstoß, der Ukraine eigene "Leopard"-Panzer zur Verfügung stellen zu wollen, muss die Bundesregierung über eine Exporterlaubnis für die deutschen Panzer befinden. Vize-Kanzler Habeck will sich dem Ansinnen nicht in den Weg stellen. Weitere Grüne machen Druck auf das Kanzleramt.

12.01.2023

Grüne machen Druck bei "Leopard"Polens Angebot "kann Deutschland nicht unbeantwortet lassen"

Das Okay des Kanzlers zu "Marder"-Lieferungen hat der Ampelkoalition keine Ruhe beschert, im Gegenteil: Aus den Reihen der Grünen wird der Ruf nach modernen Kampfpanzern für die Ukraine immer lauter. Außenpolitikerin Schäfer fürchtet andernfalls "diplomatische Verwerfungen".

11.01.2023Von Sebastian Huld