Olaf Scholz - Thema Seite 196

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Im Hauruck-Verfahren ins AmtPistorius liest "seit gestern nichts anderes mehr"

Wie gut, dass Boris Pistorius schon länger Ambitionen auf einen Posten in Berlin hatte - so reagiert er auf das "überraschende" Angebot des Kanzlers im Turbotempo. Gut abgestimmt wirkt das Prozedere nicht, aber der Niedersachse macht klar, dass er weiß, was ihn erwartet.

17.01.2023Von Frauke Niemeyer

Hoffnung für BesserverdienendeSoli wird womöglich höchstrichterlich gekippt

Den Solidaritätszuschlag zahlen nach wie vor Millionen Steuerzahler, obwohl dessen Daseinsbegründung Ende 2019 entfallen ist. Ist die ungeliebte Abgabe damit verfassungswidrig geworden? Ein neuer Fall für das Bundesverfassungsgericht ist in Sicht.

17.01.2023

Scholz' "letzte Patrone"Ampel lobt Pistorius vorab, Grüne schmerzt Ende der Parität

Klingbeil, Heil, Högl - die anderen Kandidaten für die Nachfolge von Lambrecht im Bendlerblock überhäufen Boris Pistorius mit Vorschusslorbeeren. Die kann er gebrauchen, laut FDP-Politikerin Strack-Zimmermann gibt es keine Schonfrist. Die Grünen trauern noch der Geschlechterparität nach.

17.01.2023

Scholz lobt NeubesetzungPistorius wurde vom Kanzler "überrascht"

Der neue Verteidigungsminister will sich mit ganzer Kraft in sein neues Amt stürzen. Bei seinem ersten Auftritt in Hannover berichtet Pistorius auch, dass der Kanzler ihn erst am Montag gefragt hat. Scholz zeigt sich sicher, dass die Truppe Lambrechts Nachfolger "sehr mögen" werde.

17.01.2023

Person der WocheEndlich ein gedienter Verteidigungsminister

Niedersachsens Innenminister wird neuer Verteidigungsminister. Boris Pistorius ist ein kantiger Law-and-Order-Mann und verkörpert, was dem Ampel-Kabinett zuweilen fehlt: Autorität und Kompetenz.

17.01.2023Von Wolfram Weimer

RTL/ntv-TrendbarometerKanzler-Partei weiter nur auf Platz drei

Zumindest bislang haben die Proteste in Lützerath den Grünen nicht geschadet. Die Union verliert im Trendbarometer einen Punkt, ist aber weiter deutlich stärkste Partei. Die SPD liegt zehn Punkte hinter CDU und CSU.

17.01.2023

Der neue VerteidigungsministerBoris Pistorius ist ein harter Hund mit guten Chancen

Die Schuhe, in die Boris Pistorius als neuer Bundesverteidigungsminister steigt, sind denkbar klein. Aber sein Ruf dürfte ihm helfen, sich im Bendlerblock durchzusetzen.

17.01.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome

CDU kritisiert Kanzler ScholzBoris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Boris Pistorius wird künftig das Verteidigungsministerium führen. Niedersachsens Innenminister übernimmt das Ressort von Christine Lambrecht. Bundeskanzler Olaf Scholz nennt Pistorius einen "herausragenden Politiker". Der Reservistenverband der Bundeswehr begrüßt die Entscheidung. Kritik kommt aus der CDU.

17.01.2023

"Wird keine Hängepartie geben"Wen zaubert Scholz für Lambrecht aus dem Hut?

Nach dem Rücktritt von Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin muss Kanzler Olaf Scholz schnell eine Lösung präsentieren. Nach Angaben von Arbeitsminister Hubertus Heil soll die Personalentscheidung heute verkündet werden. Mehrere Namen sind im Gespräch.

17.01.2023

Scholz klappert die SPD abWer Lambrecht nachfolgen könnte

Wer ersetzt Christine Lambrecht als Bundesverteidigungsministerin? Am Dienstag will Bundeskanzler Scholz eine Lösung präsentieren. Gehandelt werden weniger bekannte Frauen ebenso wie der Vorsitzende der SPD und der erfahrenste Bundesminister der Partei. Doch auch Überraschungen sind möglich.

16.01.2023Von Sebastian Huld