Olaf Scholz - Thema Seite 195

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Panzer für die UkraineWarum Scholz den USA Bedingungen stellt

Mit allerlei argumentativen Verrenkungen stellen Bundeskanzler und SPD es so dar, als sei die Linie der Bundesregierung bei der Unterstützung der Ukraine "klar". Klar ist aber nur, dass Scholz sich festgelegt hat, den USA die Führung zu überlassen.

19.01.2023Von Hubertus Volmer

Hofreiter pocht auf Lieferung"Ukraine braucht 'Leopard 2' dringender als Bundeswehr"

Vor dem Treffen der Ukraine-Unterstützerländer führt aus Sicht des Grünen-Politikers Hofreiter kein Weg vorbei an der Lieferung von "Leopard 2"-Kampfpanzern - auch aus Deutschland. Sollte Scholz in diesem Zusammenhang US-Präsident Biden unter Druck gesetzt haben, wäre das "peinlich".

19.01.2023

Auch ohne deutsche ErlaubnisPolen deutet "Leopard"-Lieferung an

Deutschland und die USA debattieren noch immer über die Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine. Polen zeigt für die langwierigen Überlegungen nur wenig Verständnis. Ministerpräsident Morawiecki mahnt zur Eile, sonst müsse Polen "selbst das Richtige tun".

19.01.2023

Scholz bereit, USA lehnen abDebatte über "Leopard"-Lieferung gerät in Sackgasse

Lange sträubt sich Scholz gegen die Lieferung von "Leopard 2"-Panzern in die Ukraine. Berichten zufolge soll er nun dazu bereit sein - wenn die USA ihrerseits Abrams-Panzer liefern. Doch das lehnt Washington derzeit ab.

19.01.2023

Falls USA auch Panzer schickenScholz soll bereit zur "Leopard"-Lieferung sein

Mit seinem strikten Nein in der Panzer-Frage irritierte Bundeskanzler Scholz mehr als einmal westliche Partner. Nun scheint die harte Linie aufzuweichen. Falls die USA Kampfpanzer vom Typ "Abrams" in die Ukraine liefern, wäre Deutschland bereit, den "Leopard" zu schicken, schreiben Medien.

18.01.2023

NATO vor der Panzerwende?Stoltenberg kündigt "schwerere Waffen" für Kiew an

Die Ukraine-Konferenz in Ramstein könnte die Panzerwende bringen: Deutlicher als bislang kündigt der NATO-Generalsekretär an, dass Kiew künftig "schwerere und modernere" Waffen erhalten solle. Von deutschen "Leoparden" spricht Stoltenberg nicht.

18.01.2023

"Kommen Sie zu uns"Scholz trommelt für Wirtschaftsstandort Deutschland

International wachsen Zweifel am Standort Deutschland - vor allem in Fragen der Energie. In Davos macht sich Kanzler Scholz für Investitionen stark. Zugleich wirbt er für mehr Freihandel und warnt vor einem neuen US-Protektionismus.

18.01.2023

Abgestimmtes VorgehenScholz bleibt in Davos bei P-Frage seiner Linie treu

Kein Wort zu Panzern. Kanzler Scholz verweist in Davos einmal mehr auf die bisherigen Militärhilfen für die Ukraine. Kaum ein Land habe so viele Waffen bereitgestellt wie Deutschland. Und weitere Hilfe wird kommen. Das Thema "Leopard" umschifft er in bekannter Manier.

18.01.2023

Monastyrskyj bei Kiew abgestürztScholz spricht von einem "traurigen Tag" für die Ukraine

Nach dem plötzlichen Tod des ukrainischen Innenministers bei einem Hubschrauberabsturz trauern die politischen Spitzen in Deutschland und der EU mit der Ukraine. Bundesinnenministerin Faeser bietet Kiew Hilfe bei der Aufklärung des Unglücks an. Kanzler Scholz drückt sein Mitgefühl aus.

18.01.2023

"Ohne weitere Verzögerung"EU-Parlament fordert von Scholz "Leopard 2"-Lieferungen

Das Vorgehen ist eher ungewöhnlich: Nach einem Antrag der Grünen fordert das EU-Parlament Bundeskanzler Scholz auf, die Lieferung von "Leopard 2"-Panzern an die Ukraine zuzulassen. Rechtlich bindend ist der Beschluss nicht.

18.01.2023