Olaf Scholz - Thema Seite 195

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Abgestimmtes VorgehenScholz bleibt in Davos bei P-Frage seiner Linie treu

Kein Wort zu Panzern. Kanzler Scholz verweist in Davos einmal mehr auf die bisherigen Militärhilfen für die Ukraine. Kaum ein Land habe so viele Waffen bereitgestellt wie Deutschland. Und weitere Hilfe wird kommen. Das Thema "Leopard" umschifft er in bekannter Manier.

18.01.2023

Monastyrskyj bei Kiew abgestürztScholz spricht von einem "traurigen Tag" für die Ukraine

Nach dem plötzlichen Tod des ukrainischen Innenministers bei einem Hubschrauberabsturz trauern die politischen Spitzen in Deutschland und der EU mit der Ukraine. Bundesinnenministerin Faeser bietet Kiew Hilfe bei der Aufklärung des Unglücks an. Kanzler Scholz drückt sein Mitgefühl aus.

18.01.2023

"Ohne weitere Verzögerung"EU-Parlament fordert von Scholz "Leopard 2"-Lieferungen

Das Vorgehen ist eher ungewöhnlich: Nach einem Antrag der Grünen fordert das EU-Parlament Bundeskanzler Scholz auf, die Lieferung von "Leopard 2"-Panzern an die Ukraine zuzulassen. Rechtlich bindend ist der Beschluss nicht.

18.01.2023

Im Hauruck-Verfahren ins AmtPistorius liest "seit gestern nichts anderes mehr"

Wie gut, dass Boris Pistorius schon länger Ambitionen auf einen Posten in Berlin hatte - so reagiert er auf das "überraschende" Angebot des Kanzlers im Turbotempo. Gut abgestimmt wirkt das Prozedere nicht, aber der Niedersachse macht klar, dass er weiß, was ihn erwartet.

17.01.2023Von Frauke Niemeyer

Hoffnung für BesserverdienendeSoli wird womöglich höchstrichterlich gekippt

Den Solidaritätszuschlag zahlen nach wie vor Millionen Steuerzahler, obwohl dessen Daseinsbegründung Ende 2019 entfallen ist. Ist die ungeliebte Abgabe damit verfassungswidrig geworden? Ein neuer Fall für das Bundesverfassungsgericht ist in Sicht.

17.01.2023

Scholz' "letzte Patrone"Ampel lobt Pistorius vorab, Grüne schmerzt Ende der Parität

Klingbeil, Heil, Högl - die anderen Kandidaten für die Nachfolge von Lambrecht im Bendlerblock überhäufen Boris Pistorius mit Vorschusslorbeeren. Die kann er gebrauchen, laut FDP-Politikerin Strack-Zimmermann gibt es keine Schonfrist. Die Grünen trauern noch der Geschlechterparität nach.

17.01.2023

Scholz lobt NeubesetzungPistorius wurde vom Kanzler "überrascht"

Der neue Verteidigungsminister will sich mit ganzer Kraft in sein neues Amt stürzen. Bei seinem ersten Auftritt in Hannover berichtet Pistorius auch, dass der Kanzler ihn erst am Montag gefragt hat. Scholz zeigt sich sicher, dass die Truppe Lambrechts Nachfolger "sehr mögen" werde.

17.01.2023

Person der WocheEndlich ein gedienter Verteidigungsminister

Niedersachsens Innenminister wird neuer Verteidigungsminister. Boris Pistorius ist ein kantiger Law-and-Order-Mann und verkörpert, was dem Ampel-Kabinett zuweilen fehlt: Autorität und Kompetenz.

17.01.2023Von Wolfram Weimer

RTL/ntv-TrendbarometerKanzler-Partei weiter nur auf Platz drei

Zumindest bislang haben die Proteste in Lützerath den Grünen nicht geschadet. Die Union verliert im Trendbarometer einen Punkt, ist aber weiter deutlich stärkste Partei. Die SPD liegt zehn Punkte hinter CDU und CSU.

17.01.2023

Der neue VerteidigungsministerBoris Pistorius ist ein harter Hund mit guten Chancen

Die Schuhe, in die Boris Pistorius als neuer Bundesverteidigungsminister steigt, sind denkbar klein. Aber sein Ruf dürfte ihm helfen, sich im Bendlerblock durchzusetzen.

17.01.2023Ein Kommentar von Nikolaus Blome