Olaf Scholz - Thema Seite 197

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Erst Lambrecht, dann Faeser?Union fordert Klarheit über Zuschnitt des Kabinetts

Noch hat Christine Lambrecht ihren Rückzug vom Amt als Verteidigungsministerin nicht offiziell erklärt, da drängt die Union Bundeskanzler Scholz. Er solle erklären, wie das Kabinett künftig aussehen soll. FDP-Vize Kubicki stellt die Option einer größeren Kabinettsumbildung in den Raum.

14.01.2023

Entscheidung bis DonnerstagBericht: Berlin stimmt "Leopard"-Lieferung wahrscheinlich zu

Kommende Woche treffen sich die Unterstützer-Länder der Ukraine auf der US-Basis im deutschen Ramstein. Einem Bericht zufolge wird Deutschland dann wahrscheinlich grünes Licht geben für die Lieferung von deutschen Kampfpanzern.

14.01.2023

"Abgestimmtes Handeln"Scholz will sich in "Leopard"-Debatte nicht drängen lassen

Beinahe stündlich wächst der Druck auf Kanzler Scholz, der Lieferung von Kampfpanzern deutscher Bauart in die Ukraine zuzustimmen. Doch der Regierungschef hält an seiner Linie fest. In Fragen der deutschen und europäischen Sicherheit werde er keine Entscheidungen aus dem Ärmel schütteln.

13.01.2023

Wadephul im "ntv Frühstart""Der starrsinnige Kanzler steht im Weg"

In der Debatte über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine sieht der CDU-Verteidigungsexperte Wadephul nur noch ein Hindernis: den Bundeskanzler. Scholz habe eine Führungsrolle verspielt.

13.01.2023

Bundesregierung muss entscheidenHabeck will Polen "Leopard"-Lieferungen an Ukraine gestatten

Nach dem polnischen Vorstoß, der Ukraine eigene "Leopard"-Panzer zur Verfügung stellen zu wollen, muss die Bundesregierung über eine Exporterlaubnis für die deutschen Panzer befinden. Vize-Kanzler Habeck will sich dem Ansinnen nicht in den Weg stellen. Weitere Grüne machen Druck auf das Kanzleramt.

12.01.2023

Grüne machen Druck bei "Leopard"Polens Angebot "kann Deutschland nicht unbeantwortet lassen"

Das Okay des Kanzlers zu "Marder"-Lieferungen hat der Ampelkoalition keine Ruhe beschert, im Gegenteil: Aus den Reihen der Grünen wird der Ruf nach modernen Kampfpanzern für die Ukraine immer lauter. Außenpolitikerin Schäfer fürchtet andernfalls "diplomatische Verwerfungen".

11.01.2023Von Sebastian Huld

RTL/ntv-TrendbarometerGrüne schieben sich vor die SPD

Das neue Jahr beginnt schlecht für die Sozialdemokraten - zumindest, wenn man auf das Trendbarometer von RTL und ntv blickt. Die Grünen lassen die SPD hinter sich, die Union steht ohnehin derzeit unbezwingbar an der Spitze des Trendbarometers.

10.01.2023

Panzer für die UkraineDie Strategie der SPD heißt Bremsen

SPD und Kanzleramt stellen ihre Politik der Waffenlieferungen an die Ukraine als durchdachtes Konzept dar. Dabei geht es ihnen nur darum, den jeweils nächsten Schritt immer so lange wie möglich zu verzögern.

09.01.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer

Hofreiter im "ntv Frühstart""Wir haben an Ansehen eingebüßt"

Grünen-Europapolitiker Hofreiter drängt weiter auf die Lieferung des Kampfpanzers "Leopard" an die Ukraine. Für das zögerliche Vorgehen der Bundesregierung hat der Grünen-Politiker noch immer kein Verständnis. Im Gegenteil, das habe Deutschland geschadet.

09.01.2023

50 Bradley-SchützenpanzerUSA schnüren milliardenschweres Hilfspaket für Ukraine

Seit Monaten drängt die Ukraine auf die Lieferung von Panzern - ohne großen Erfolg. Doch nun wendet sich das Blatt. Deutschland liefert den "Marder"-Panzer, die USA den Bradley-Schützenpanzer. Kiew bekomme "genau das, was gerade benötigt wird", sagt Präsident Selenskyj.

06.01.2023