Olaf Scholz - Thema Seite 201

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Ein Viertel geht in die UkraineDeutsche Rüstungsexporte erreichen fast Rekordwert

Eigentlich hatte die Ampel-Regierung sich vorgenommen, die Rüstungsexporte zurückzufahren. Doch der russische Überfall auf die Ukraine durchkreuzt die Pläne. Die Scholz-Regierung erreicht bei der Ausfuhr von Waffen und Ausrüstung fast den Rekordwert, der Großteil davon geht in die Ukraine.

27.12.2022

"Bin die Ausreden leid"Strack-Zimmermann fordert von Scholz Ukraine-Strategie

Die zögerlichen deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine sind Marie-Agnes Strack-Zimmermann ein Dorn im Auge. Die FDP-Politikerin sieht das Bundeskanzleramt in der Verantwortung und fordert eine langfristige Strategie zur Unterstützung Kiews.

27.12.2022

Stimmung? ZartbitterAuch 2023 wird für die Ampel ein Stresstest

Das vergangene Jahr war für die Bundesregierung ein Jahr der Krisen. Das zweite Ampel-Jahr dürfte kaum einfacher werden. Alte Konflikte könnten neu hochkochen, vier Landtagswahlen dürften zusätzlich Druck erzeugen.

26.12.2022

Kurs der China-PolitikMerz sieht Konflikt zwischen Scholz und Baerbock

Außenministerin Baerbock gibt Bundeskanzler Scholz Empfehlungen, was er bei seiner Reise nach Peking sagen soll. Für Unionsfraktionschef Merz ein Zeichen, dass die beiden Politiker im Clinch liegen. Zudem bemängelt er, dass Deutschland seiner Führungsverantwortung nicht gerecht wird.

26.12.2022

"Müssen gegensteuern, sonst ..."Kubicki geht mit Ampel hart ins Gericht

Der FDP-Politiker Kubicki sendet an die Ampel eine gepfefferte Weihnachtsbotschaft: Die Bürger hätten inzwischen das Gefühl, Deutschland sei auf dem Weg zu einem "dysfunktionalen Staat". Habecks Gasbeschaffung nennt er bigott, Lambrecht sei mit der Bundeswehrreform überfordert.

23.12.2022

Unter Führung DeutschlandsMelnyk fordert "Panzerallianz" für Ukraine

Immer wieder bittet Kiew die Bundesregierung um die Lieferung deutscher Kampfpanzer. Kanzler Scholz sträubt sich allerdings gegen Alleingänge der Bundesrepublik. Der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk schlägt deshalb vor, eine "europäische Panzerallianz" zu gründen.

23.12.2022

RTL/ntv-TrendbarometerUnion beschließt das Jahr deutlich gestärkt

Nach dem Sieg bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr war die SPD obenauf. Doch inzwischen ist die Union wieder stärkste politische Kraft in Deutschland. Anders sähe es aus, würde der Kanzler direkt gewählt werden: Hier hält Scholz die Konkurrenz auf Abstand.

20.12.2022

An Lebenserwartung koppelnSpahn schlägt Modell für spätere Rente vor

Geht es nach Kanzler Scholz, könnte die Rente mit 63 zum Auslaufmodell werden. Auch die Union arbeitet an einem Reformkonzept. Fraktionsvize Spahn erläutert, wie das Eintrittsalter steigen sollte: Für jedes Jahr höherer Lebenserwartung sollte der Ruhestand einen Monat später beginnen.

20.12.2022

"Strompreis für E-Autos wichtig"Wissing zweifelt am Atomausstieg im April

Per Kanzlermachtwort beendet Scholz einen heftigen Ampelstreit über die Laufzeit der Atomkraftwerke. Doch dass im April endgültig Schluss sein soll, lässt die FDP nicht ruhen. Verkehrsminister Wissing verlangt für den Strombedarf von E-Autos eine Verlängerung.

19.12.2022

Was wird aus deutschen Bedenken?Offene Fragen vor Abstimmung über EU-Gaspreisdeckel

Die Wirtschafts- und Energieminister der EU-Staaten stimmen im Lauf des Tages über den Gaspreisdeckel ab. Noch sind aber viele Fragen offen, vor allem die maximale Höhe ist umstritten. In den Niederlanden macht ein Großhandelsplatz für Gas Druck, und Deutschland sorgt sich um die Versorgung mit Flüssiggas.

19.12.2022