Olaf Scholz - Thema Seite 201

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Streit vor EröffnungHabeck verteidigt LNG-Terminal in Wilhelmshaven

Die erste deutsche Flüssiggasanlage in Wilhelmshaven steht kurz vor der Eröffnung. Während Bundeswirtschaftsminister Habeck von einem "Meilenstein" in der Energiekrise spricht, fürchten Umweltschützer Überkapazitäten beim Gas. Den Vorwurf der Gefährdung von Klimazielen nennt Habeck schlicht "falsch".

17.12.2022

"So geht es nicht weiter"Scholz will erneut mit Putin sprechen

Die Aussicht auf Erfolg mag überschaubar sein, dennoch will Olaf Scholz den Gesprächskanal zum Kreml offenhalten. Um den Krieg in der Ukraine zu beenden, sei es notwendig zu sprechen, sagt der Kanzler. Mit Blick auf die Kriegsfolgen für Deutschland bleibt er guter Dinge.

17.12.2022

Absicherung bei BlackoutsBaerbock betont Bedeutung von Reservekraftwerken

Bundesnetzagentur-Chef Müller sieht derzeit keine "unmittelbare Gefahr" bei der Stromversorgung auf Deutschland zukommen. Dennoch will die Bundesregierung für den Fall der Fälle gewappnet sein. Außenministerin Baerbock ist die Ukraine ein mahnendes Beispiel.

16.12.2022

Übersicht zu besprochenen ThemenEU-Gipfel bringt Streitpunkte ans Licht

Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel tauschen sich die Mitgliedsstaaten über eine Reihe von Themen aus - und treffen wegweisende Beschlüsse. Zum Teil kann aber auch noch keine Einigung erzielt werden. Eine Übersicht über die Themen, die besprochen wurden.

15.12.2022

Kosovo bewirbt sichEU macht Bosnien-Herzegowina zum Beitrittskandidaten

Bereits 2003 wird Bosnien-Herzegowina ein Beitritt zu Europäischen Union in Aussicht gestellt. Dann passiert lange nichts. 2016 reicht das Balkanland offiziell einen Aufnahmeantrag ein. Doch erst jetzt kommt richtig Bewegung in die Sache.

15.12.2022

Angebot an Kanzler ScholzAuch Merz will weniger Frühverrentungen

Kanzler Scholz hat jüngst die hohe Zahl an Frühverrentungen beklagt und eine Abkehr angemahnt. CDU-Chef Merz bietet Hilfe bei der Korrektur des "sozialpolitischen Lieblingsthemas der SPD" an. Bei RTL äußert sich der Oppositionsführer zudem zu seiner späten Reaktion auf die Reichsbürger-Razzia sowie zu Umfragezielen.

14.12.2022

Scholz' Milliarden-GießkanneWas Sie über die Strom- und Gaspreisbremse wissen müssen

An seinem vorletzten Sitzungstag in diesem Jahr beschließt der Bundestag Preisbremsen für Strom und Gas. Der BDI ist mit dem 200-Milliarden-Projekt nicht zufrieden, auch Gewerkschaften und Verbraucherschützer melden Kritik an.

14.12.2022Von Hubertus Volmer

Cum-Ex-AffäreRedeverbot über Scholz-Aussagen soll fallen

Es soll ein Beitrag zur Versachlichung der Diskussion werden: Vertreter der Ampelkoalition wollen Abgeordneten erlauben, über Aussagen von Kanzler Olaf Scholz zur Cum-Ex-Affäre im Finanzausschuss zu sprechen. Öffentlich einsehbar wird das dazugehörige Protokoll der Sitzung damit aber nicht.

14.12.2022

Kanzler-Rede im BundestagScholz: "Putin hat sich fundamental verrechnet"

Die Regierungserklärung des Kanzlers steht im Zeichen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Der Krieg habe auch Deutschland schwer getroffen, aber gleichzeitig habe sich gezeigt: Putin hat die Ukraine und den Zusammenhalt Europas unterschätzt.

14.12.2022

Rüstungshilfe für SingapurScholz tauft zwei U-Boote in Kiel

Asien ist mehr als China. Das will die Bundesregierung künftig verstärkt zum Ausdruck bringen. Passend zur neuen Doktrin tauft Kanzler Scholz zwei U-Boote, die Singapur bei Thyssenkrupp gekauft hat.

13.12.2022