Olaf Scholz - Thema Seite 202

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kosovo bewirbt sichEU macht Bosnien-Herzegowina zum Beitrittskandidaten

Bereits 2003 wird Bosnien-Herzegowina ein Beitritt zu Europäischen Union in Aussicht gestellt. Dann passiert lange nichts. 2016 reicht das Balkanland offiziell einen Aufnahmeantrag ein. Doch erst jetzt kommt richtig Bewegung in die Sache.

15.12.2022

Angebot an Kanzler ScholzAuch Merz will weniger Frühverrentungen

Kanzler Scholz hat jüngst die hohe Zahl an Frühverrentungen beklagt und eine Abkehr angemahnt. CDU-Chef Merz bietet Hilfe bei der Korrektur des "sozialpolitischen Lieblingsthemas der SPD" an. Bei RTL äußert sich der Oppositionsführer zudem zu seiner späten Reaktion auf die Reichsbürger-Razzia sowie zu Umfragezielen.

14.12.2022

Scholz' Milliarden-GießkanneWas Sie über die Strom- und Gaspreisbremse wissen müssen

An seinem vorletzten Sitzungstag in diesem Jahr beschließt der Bundestag Preisbremsen für Strom und Gas. Der BDI ist mit dem 200-Milliarden-Projekt nicht zufrieden, auch Gewerkschaften und Verbraucherschützer melden Kritik an.

14.12.2022Von Hubertus Volmer

Cum-Ex-AffäreRedeverbot über Scholz-Aussagen soll fallen

Es soll ein Beitrag zur Versachlichung der Diskussion werden: Vertreter der Ampelkoalition wollen Abgeordneten erlauben, über Aussagen von Kanzler Olaf Scholz zur Cum-Ex-Affäre im Finanzausschuss zu sprechen. Öffentlich einsehbar wird das dazugehörige Protokoll der Sitzung damit aber nicht.

14.12.2022

Kanzler-Rede im BundestagScholz: "Putin hat sich fundamental verrechnet"

Die Regierungserklärung des Kanzlers steht im Zeichen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Der Krieg habe auch Deutschland schwer getroffen, aber gleichzeitig habe sich gezeigt: Putin hat die Ukraine und den Zusammenhalt Europas unterschätzt.

14.12.2022

Rüstungshilfe für SingapurScholz tauft zwei U-Boote in Kiel

Asien ist mehr als China. Das will die Bundesregierung künftig verstärkt zum Ausdruck bringen. Passend zur neuen Doktrin tauft Kanzler Scholz zwei U-Boote, die Singapur bei Thyssenkrupp gekauft hat.

13.12.2022

RTL/ntv-TrendbarometerScholz enteilt der Kanzler-Konkurrenz

Keine zwei Wochen vor Weihnachten steckt die politische Stimmung in Deutschland in der Winterstarre: Die Union ist stärkste Partei, SPD und Grüne folgen ihr. Große Veränderungen gibt es nicht. Fast nicht: Bei der Kanzlerpräferenz kann Olaf Scholz zulegen.

13.12.2022

Mehr FlexibilitätFDP-Vize fordert Renteneintritt wie in Schweden

Der Vorstoß von Kanzler Scholz zum späteren Renteneintritt kommt beim Koalitionspartner FDP gut an. Deren Vizechef Vogel fordert ein flexibles Modell nach schwedischem Vorbild. Bürgerinnen und Bürger sollen wählen können, wann sie in Rente gehen - was sich jedoch auf die Höhe der Zahlungen auswirkt.

13.12.2022

"Wenn der Krieg vorbei ist"Scholz stellt Moskau Kooperation in Aussicht

Für den Kanzler ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland nicht auf ewig gestorben. Nach Kriegsende wäre ein Wiederaufleben denkbar, meint Scholz und bereitet die deutsche Wirtschaft zugleich auf neue Sanktionen gegen den Kreml vor.

12.12.2022

Auf Anregung von ScholzG7-Staaten rufen "Klimaclub" ins Leben

Die Idee stammt von Bundeskanzler Scholz, nun wird sie Wirklichkeit. Damit ehrgeizige Umweltstandards keine wirtschaftlichen Nachteile bringen, gründen die G7 einen "Klimaclub". Der muss allerdings erst einmal ohne China und Indien mit der Arbeit beginnen.

12.12.2022