Olaf Scholz - Thema Seite 214

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Der Kriegstag im ÜberblickMoskau: Ukraine greift im Süden und Osten an - Steinmeier flüchtet in Luftschutzkeller

Die Kämpfe in der Ukraine gehen weiter, doch die Fronten bleiben fast unverändert. Moskau beharrt darauf, dass die Ukraine den Einsatz einer schmutzigen Bombe plane. Bundespräsident Steinmeier muss in Kiew zwischenzeitlich in einem Keller Schutz suchen.

25.10.2022

Marshallplan für die UkraineScholz: Wiederaufbau ist eine Generationenaufgabe

Durch die russische Invasion werden große Gebiete der Ukraine verwüstet. Unter Leitung von Bundeskanzler Scholz beraten die Verbündeten Kiews, wie das geschundene Land wieder aufgebaut werden soll. Eine Geberplattform soll die Hilfen koordinieren.

25.10.2022

Hätte es mit Merkel nie gegebenWarum Paris empfindlich auf Scholz reagiert

Ein deutsch-französisches Großevent wird abgeblasen, stattdessen reist der Kanzler allein nach Paris. Im Verhältnis zwischen den beiden engsten Verbündeten hat Scholz einiges zu reparieren. Vor allem fühlt sich Präsident Macron schlecht informiert und zu wenig respektiert.

25.10.2022

Handelsexperten raten abHamburg-Deal verschafft Cosco riskante Daten

Ist der Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco im Hamburger Hafen eine Gefahr für Deutschland und Europa? Das Kieler Institut für Weltwirtschaft weist darauf hin, dass nicht die Frage der Höhe der Beteiligung entscheidend sei, sondern die Verfügung über Kundendaten.

25.10.2022

Ampel-Streit um Hamburger HafenScholz besteht auf abgespecktem China-Deal

Nach dem Einspruch von sechs Ministerien gegen eine chinesische Beteiligung im Hamburger Hafen liegt ein Kompromiss auf dem Tisch: Die Firma Cosco soll nur eine Minderheitsbeteiligung bekommen. Das Kanzleramt bestimmt die Agenda und kann die Kritiker zwingen, dieser "Notlösung" zuzustimmen.

25.10.2022

Lieferant für grüne EnergieScholz und von der Leyen planen modernere Ukraine

Bei einer Wiederaufbau-Konferenz wollen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Kanzler Scholz die Grundlagen für die Zukunft der Ukraine schaffen. Konkrete Finanzierungszusagen soll es keine geben - auch wenn sich Kiew akute Hilfen beim Stopfen von Haushaltslöchern erhofft.

25.10.2022

Wiederaufbaukonferenz in Berlin"Es wäre nur natürlich, wenn Deutschland die Führung übernimmt"

An diesem Dienstag findet in Berlin eine Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine statt, zu der Oleksandr Sushko als Vertreter der ukrainischen Zivilgesellschaft anreist. Er geht davon aus, dass die Bundesregierung dort "ein gewisses Maß an Ehrgeiz bekunden" will.

24.10.2022

"Kabinett muss das besprechen"Grüne greifen Kanzleramt wegen Cosco-Hafen-Deal an

Obwohl sechs Ministerien Bedenken gegen einen Einstieg der chinesischen Firma Cosco in den Hamburger Hafen anmelden, setzt das Kanzleramt das Thema nicht auf die Agenda. Die Prüffrist läuft Ende Oktober ab und Grünen-Chef Nouripour zeigt sich befremdet und irritiert über Scholz.

24.10.2022

Wiederaufbau wird EU-kompatibelScholz will "Marshallplan" für Ukraine

Noch ist der Krieg in der Ukraine nicht zu Ende, doch auf einem deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum wird jetzt der Wiederaufbau ins Auge gefasst. Kiew schätzt die Kosten auf 750 Milliarden Dollar. Kanzler Scholz lockt Investoren mit dem Hinweis, es handele sich um ein künftiges EU-Mitglied.

24.10.2022

Scholz' umstrittener China-DealKlingbeil bestreitet Hamburger-Hafen-Ausverkauf

Sechs Ministerien raten von einer chinesischen Beteiligung am Hamburger Hafen ab, doch das Kanzleramt hat weiterhin keine Bedenken. Nun springt SPD-Chef Klingbeil Kanzler Scholz bei und mahnt eine vertiefte Betrachtung an.

23.10.2022