Olaf Scholz - Thema Seite 215

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Handelsexperten raten abHamburg-Deal verschafft Cosco riskante Daten

Ist der Einstieg des chinesischen Staatskonzerns Cosco im Hamburger Hafen eine Gefahr für Deutschland und Europa? Das Kieler Institut für Weltwirtschaft weist darauf hin, dass nicht die Frage der Höhe der Beteiligung entscheidend sei, sondern die Verfügung über Kundendaten.

25.10.2022

Ampel-Streit um Hamburger HafenScholz besteht auf abgespecktem China-Deal

Nach dem Einspruch von sechs Ministerien gegen eine chinesische Beteiligung im Hamburger Hafen liegt ein Kompromiss auf dem Tisch: Die Firma Cosco soll nur eine Minderheitsbeteiligung bekommen. Das Kanzleramt bestimmt die Agenda und kann die Kritiker zwingen, dieser "Notlösung" zuzustimmen.

25.10.2022

Lieferant für grüne EnergieScholz und von der Leyen planen modernere Ukraine

Bei einer Wiederaufbau-Konferenz wollen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Kanzler Scholz die Grundlagen für die Zukunft der Ukraine schaffen. Konkrete Finanzierungszusagen soll es keine geben - auch wenn sich Kiew akute Hilfen beim Stopfen von Haushaltslöchern erhofft.

25.10.2022

Wiederaufbaukonferenz in Berlin"Es wäre nur natürlich, wenn Deutschland die Führung übernimmt"

An diesem Dienstag findet in Berlin eine Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine statt, zu der Oleksandr Sushko als Vertreter der ukrainischen Zivilgesellschaft anreist. Er geht davon aus, dass die Bundesregierung dort "ein gewisses Maß an Ehrgeiz bekunden" will.

24.10.2022

"Kabinett muss das besprechen"Grüne greifen Kanzleramt wegen Cosco-Hafen-Deal an

Obwohl sechs Ministerien Bedenken gegen einen Einstieg der chinesischen Firma Cosco in den Hamburger Hafen anmelden, setzt das Kanzleramt das Thema nicht auf die Agenda. Die Prüffrist läuft Ende Oktober ab und Grünen-Chef Nouripour zeigt sich befremdet und irritiert über Scholz.

24.10.2022

Wiederaufbau wird EU-kompatibelScholz will "Marshallplan" für Ukraine

Noch ist der Krieg in der Ukraine nicht zu Ende, doch auf einem deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum wird jetzt der Wiederaufbau ins Auge gefasst. Kiew schätzt die Kosten auf 750 Milliarden Dollar. Kanzler Scholz lockt Investoren mit dem Hinweis, es handele sich um ein künftiges EU-Mitglied.

24.10.2022

Scholz' umstrittener China-DealKlingbeil bestreitet Hamburger-Hafen-Ausverkauf

Sechs Ministerien raten von einer chinesischen Beteiligung am Hamburger Hafen ab, doch das Kanzleramt hat weiterhin keine Bedenken. Nun springt SPD-Chef Klingbeil Kanzler Scholz bei und mahnt eine vertiefte Betrachtung an.

23.10.2022

"Der kann es auch schaffen"Scholz feiert bayerischen SPD-Spitzenkandidaten

Die SPD kürt ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Bayern. Umfragen sehen die Sozialdemokraten bei zehn Prozent, doch der Kanzler reist eigens an, um dem Genossen das Zeug zum Sieg zuzusprechen. Dann arbeitet sich Scholz an Söders Energiepolitik ab.

22.10.2022

Yanis Varoufakis im Interview"Scholz ist ein politischer Zwerg"

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis zeichnet im Interview mit ntv.de ein düsteres Bild: Deutschlands Geschäftsmodell sei durch die aktuelle Energiekrise gescheitert und das wirtschaftliche Versagen der Europäischen Union vorprogrammiert.

22.10.2022

"Erdgas nicht unsere Zukunft"Scholz erteilt FDP Absage in Fracking-Frage

Ist Fracking die Antwort auf die Energiekrise? Die FDP-Spitze drängt darauf, das Verbot zu überdenken. Das "Gebot der ökonomischen Vernunft" verlange schließlich eine ideologiefreie Energiepolitik. Bundeskanzler Scholz widerspricht, und räumt die Diskussion damit vorerst vom Tisch.

21.10.2022