Olaf Scholz - Thema Seite 215

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Möglicher Hafen-Deal empört"Deutschland macht Männchen vor China"

Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält einen Verkauf von kritischer Infrastruktur an China für einen "krassen Fehler". Da Olaf Scholz den chinesischen Einstieg beim Hamburger Hafen absegnen will, stellt die FDP-Verteidigungsexpertin die Sicherheitsstrategie des Kanzlers infrage.

21.10.2022

Wie tritt Scholz Xi gegenüber?Deutliche Risse im Verhältnis von Peking zu Moskau

Seit Beginn der Invasion der Ukraine konnte sich Wladimir Putin der Unterstützung Chinas sicher sein - mal lauter, mal leiser. Die schwindet jedoch immer stärker. China ist zunehmend genervt von der Eskalation des Kriegs. Aber auch Chinas eigene Pläne stoßen auf Kritik, etwa in Deutschland.

20.10.2022

Deals mit Riad und den Emiraten?Für Energie lockert Deutschland seine Waffenpolitik

Der Flüssiggas-Deal mit den Vereinigten Arabischen Emiraten steht. Für Kanzler Scholz ein weiterer Schritt, die deutsche Energieversorgung der kommenden Jahre sicherzustellen. Der Preis sind womöglich umstrittene Waffenlieferungen.

20.10.2022Von Andrea Sellmann und Mary Abdelaziz-Ditzow

Streit um Gas und RüstungZwischen Berlin und Paris herrscht Eiszeit

Zerbricht die deutsch-französische Freundschaft an der Frage der europäischen Energiepolitik? Der französische Präsident Macron zumindest mahnt beim EU-Gipfel, die deutschen Nachbarn sollen sich nicht "isolieren". Nicht nur bei der Energie ist das Verhältnis von Häme und Neid geprägt.

20.10.2022

Regierungserklärung in der KriseScholz übt sich in Optimismus

Fast acht Monate ist es nun her, dass Russland die Ukraine überfiel. In seiner ersten Regierungserklärung seit vier Monaten nennt Kanzler Scholz fünf Belastungsproben. Er zählt auf, was die Ampelkoalition bereits dafür getan hat. Probleme blendet er aus.

20.10.2022Von Volker Petersen

Radikal und umstrittenNeue Welle der Klimaproteste setzt ein

Straßenblockaden, Klebeaktionen, Kunstblut - mit immer radikaleren Methoden versuchen Aktivisten, auf die drohende Klimakatastrophe aufmerksam zu machen. Dabei greifen sie in die Lebensbereiche ihre Mitmenschen ein und riskieren nicht selten auch Strafen. Doch was haben sie bisher erreicht?

20.10.2022

Regierungserklärung im BundestagScholz: "Putin irrt sich - wir sind nicht schwach"

In seiner Regierungserklärung im Bundestag nennt Kanzler Scholz mehrere Bewährungsproben, die Deutschland und Europa meistern müssen. Er zeigt sich sicher, dass Putins Kriegskurs scheitern wird.

20.10.2022

Ampel ohne "Vertrauensproblem"Lindner von Scholz-Machtwort nicht überrascht

Zwei Tage nach der Ansage von Olaf Scholz im Atomstreit ist klar: Sowohl Grüne als auch FDP wurden von der Entscheidung des Kanzlers zum AKW-Weiterbetrieb nicht überrascht. Von einem Vertrauensproblem innerhalb der Ampel will Finanzminister Lindner nichts wissen.

20.10.2022

Bundestag befragt MinisterWissing tritt bei 49-Euro-Ticket auf der Stelle

Bund und Länder haben sich grundsätzlich auf ein bundesweit gültiges 49-Euro-Ticket geeinigt. Verkehrsminister Wissing muss nun dem Bundestag erklären, warum es damit nicht vorwärts geht. Die Bedingung der Länder nach einer soliden Finanzierung des Nahverkehrs ist nämlich weiterhin unerfüllt.

19.10.2022

Regierung räumt Differenzen einZwischen Berlin und Paris knirscht es

Der Krieg in der Ukraine setzt die Energiepolitik Europas unter Stress. Offenbar kriselt es zwischen Deutschland und Frankreich auch bei diesem Thema. Geplante Regierungskonsultationen werden auf nächstes Jahr verschoben. Es gebe zu viele Differenzen, heißt es von der Bundesregierung.

19.10.2022