Olaf Scholz - Thema Seite 215

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Der kann es auch schaffen"Scholz feiert bayerischen SPD-Spitzenkandidaten

Die SPD kürt ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Bayern. Umfragen sehen die Sozialdemokraten bei zehn Prozent, doch der Kanzler reist eigens an, um dem Genossen das Zeug zum Sieg zuzusprechen. Dann arbeitet sich Scholz an Söders Energiepolitik ab.

22.10.2022

Yanis Varoufakis im Interview"Scholz ist ein politischer Zwerg"

Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis zeichnet im Interview mit ntv.de ein düsteres Bild: Deutschlands Geschäftsmodell sei durch die aktuelle Energiekrise gescheitert und das wirtschaftliche Versagen der Europäischen Union vorprogrammiert.

22.10.2022

"Erdgas nicht unsere Zukunft"Scholz erteilt FDP Absage in Fracking-Frage

Ist Fracking die Antwort auf die Energiekrise? Die FDP-Spitze drängt darauf, das Verbot zu überdenken. Das "Gebot der ökonomischen Vernunft" verlange schließlich eine ideologiefreie Energiepolitik. Bundeskanzler Scholz widerspricht, und räumt die Diskussion damit vorerst vom Tisch.

21.10.2022

EU will unabhängiger werdenScholz reist mit Wirtschaftsdelegation nach Peking

Anfang November macht Kanzler Scholz seinen Antrittsbesuch in China. Er wird von Managern begleitet und betont die Kontinuität der Beziehung und Gepflogenheiten, auch aus EU-Perspektive. Die Einsichten hoher EU-Politiker nach dem Gipfel in Brüssel fallen etwas kritischer aus.

21.10.2022

China will in Hamburg einsteigenSPD-Senator wettert gegen "selbst ernannte Hafenexperten"

Der Hamburger Hafenlogistiker HHLA will eine strategische Partnerschaft mit einem chinesischen Staatskonzern eingehen. Ein Fehler? Der Ausverkauf deutscher Infrastruktur an China? Nein, betont Hamburgs SPD-Finanzsenator in Richtung FDP und Grüne. Auch der Kanzler versucht zu beruhigen.

21.10.2022

Miersch erklärt Gaspreisbremse"Gaspreisbremse könnte auch rückwirkend greifen"

Matthias Miersch will möglichst schnell wirksame Preisbremsen für Gas und Strom. Im ntv.de-Interview erklärt der SPD-Fraktionsvize, warum erst im nächsten Jahr das Prinzip Gießkanne endet. Miersch will zudem bis März mehr Hilfen für Gaskunden umsetzen als die Gaspreis-Kommission vorschlägt.

21.10.2022

Möglicher Hafen-Deal empört"Deutschland macht Männchen vor China"

Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält einen Verkauf von kritischer Infrastruktur an China für einen "krassen Fehler". Da Olaf Scholz den chinesischen Einstieg beim Hamburger Hafen absegnen will, stellt die FDP-Verteidigungsexpertin die Sicherheitsstrategie des Kanzlers infrage.

21.10.2022

Wie tritt Scholz Xi gegenüber?Deutliche Risse im Verhältnis von Peking zu Moskau

Seit Beginn der Invasion der Ukraine konnte sich Wladimir Putin der Unterstützung Chinas sicher sein - mal lauter, mal leiser. Die schwindet jedoch immer stärker. China ist zunehmend genervt von der Eskalation des Kriegs. Aber auch Chinas eigene Pläne stoßen auf Kritik, etwa in Deutschland.

20.10.2022

Deals mit Riad und den Emiraten?Für Energie lockert Deutschland seine Waffenpolitik

Der Flüssiggas-Deal mit den Vereinigten Arabischen Emiraten steht. Für Kanzler Scholz ein weiterer Schritt, die deutsche Energieversorgung der kommenden Jahre sicherzustellen. Der Preis sind womöglich umstrittene Waffenlieferungen.

20.10.2022Von Andrea Sellmann und Mary Abdelaziz-Ditzow

Streit um Gas und RüstungZwischen Berlin und Paris herrscht Eiszeit

Zerbricht die deutsch-französische Freundschaft an der Frage der europäischen Energiepolitik? Der französische Präsident Macron zumindest mahnt beim EU-Gipfel, die deutschen Nachbarn sollen sich nicht "isolieren". Nicht nur bei der Energie ist das Verhältnis von Häme und Neid geprägt.

20.10.2022