Olaf Scholz - Thema Seite 216

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

EU will unabhängiger werdenScholz reist mit Wirtschaftsdelegation nach Peking

Anfang November macht Kanzler Scholz seinen Antrittsbesuch in China. Er wird von Managern begleitet und betont die Kontinuität der Beziehung und Gepflogenheiten, auch aus EU-Perspektive. Die Einsichten hoher EU-Politiker nach dem Gipfel in Brüssel fallen etwas kritischer aus.

21.10.2022

China will in Hamburg einsteigenSPD-Senator wettert gegen "selbst ernannte Hafenexperten"

Der Hamburger Hafenlogistiker HHLA will eine strategische Partnerschaft mit einem chinesischen Staatskonzern eingehen. Ein Fehler? Der Ausverkauf deutscher Infrastruktur an China? Nein, betont Hamburgs SPD-Finanzsenator in Richtung FDP und Grüne. Auch der Kanzler versucht zu beruhigen.

21.10.2022

Miersch erklärt Gaspreisbremse"Gaspreisbremse könnte auch rückwirkend greifen"

Matthias Miersch will möglichst schnell wirksame Preisbremsen für Gas und Strom. Im ntv.de-Interview erklärt der SPD-Fraktionsvize, warum erst im nächsten Jahr das Prinzip Gießkanne endet. Miersch will zudem bis März mehr Hilfen für Gaskunden umsetzen als die Gaspreis-Kommission vorschlägt.

21.10.2022

Möglicher Hafen-Deal empört"Deutschland macht Männchen vor China"

Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält einen Verkauf von kritischer Infrastruktur an China für einen "krassen Fehler". Da Olaf Scholz den chinesischen Einstieg beim Hamburger Hafen absegnen will, stellt die FDP-Verteidigungsexpertin die Sicherheitsstrategie des Kanzlers infrage.

21.10.2022

Wie tritt Scholz Xi gegenüber?Deutliche Risse im Verhältnis von Peking zu Moskau

Seit Beginn der Invasion der Ukraine konnte sich Wladimir Putin der Unterstützung Chinas sicher sein - mal lauter, mal leiser. Die schwindet jedoch immer stärker. China ist zunehmend genervt von der Eskalation des Kriegs. Aber auch Chinas eigene Pläne stoßen auf Kritik, etwa in Deutschland.

20.10.2022

Deals mit Riad und den Emiraten?Für Energie lockert Deutschland seine Waffenpolitik

Der Flüssiggas-Deal mit den Vereinigten Arabischen Emiraten steht. Für Kanzler Scholz ein weiterer Schritt, die deutsche Energieversorgung der kommenden Jahre sicherzustellen. Der Preis sind womöglich umstrittene Waffenlieferungen.

20.10.2022Von Andrea Sellmann und Mary Abdelaziz-Ditzow

Streit um Gas und RüstungZwischen Berlin und Paris herrscht Eiszeit

Zerbricht die deutsch-französische Freundschaft an der Frage der europäischen Energiepolitik? Der französische Präsident Macron zumindest mahnt beim EU-Gipfel, die deutschen Nachbarn sollen sich nicht "isolieren". Nicht nur bei der Energie ist das Verhältnis von Häme und Neid geprägt.

20.10.2022

Regierungserklärung in der KriseScholz übt sich in Optimismus

Fast acht Monate ist es nun her, dass Russland die Ukraine überfiel. In seiner ersten Regierungserklärung seit vier Monaten nennt Kanzler Scholz fünf Belastungsproben. Er zählt auf, was die Ampelkoalition bereits dafür getan hat. Probleme blendet er aus.

20.10.2022Von Volker Petersen

Radikal und umstrittenNeue Welle der Klimaproteste setzt ein

Straßenblockaden, Klebeaktionen, Kunstblut - mit immer radikaleren Methoden versuchen Aktivisten, auf die drohende Klimakatastrophe aufmerksam zu machen. Dabei greifen sie in die Lebensbereiche ihre Mitmenschen ein und riskieren nicht selten auch Strafen. Doch was haben sie bisher erreicht?

20.10.2022

Regierungserklärung im BundestagScholz: "Putin irrt sich - wir sind nicht schwach"

In seiner Regierungserklärung im Bundestag nennt Kanzler Scholz mehrere Bewährungsproben, die Deutschland und Europa meistern müssen. Er zeigt sich sicher, dass Putins Kriegskurs scheitern wird.

20.10.2022