Olaf Scholz - Thema Seite 226

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Der Kriegstag im ÜberblickCharkiw zählt seine Folteropfer - Scholz bleibt in der Panzerfrage hart

Im Osten der Ukraine sollen mehr als 1000 Menschen Opfer von Kriegsverbrechen geworden sein. Der russische Präsident Putin kündigt weitere Angriffe auf das Nachbarland an und droht mit noch mehr Härte. Hart bleibt auch Kanzler Scholz: Panzerlieferungen für Kiew werde es erst mal keine geben.

16.09.2022

Kampfpanzer für die UkraineDas "Kein Alleingang"-Argument bröckelt

Die Ukraine fordert seit Monaten deutsche "Leopard"-Panzer, die Bundesregierung blockt ab. Deutschland dürfe keine Alleingänge unternehmen, heißt es. Tatsächlich liefern auch die Bündnispartner keine Kampfpanzer, dennoch wirkt das Argument mehr und mehr vorgeschoben.

16.09.2022Von Marc Dimpfel

Ende der Eiszeit?Scholz lädt Merz zum Dinner ins Kanzleramt

Zwischen Merz und Scholz ist das Eis noch nicht gebrochen. Auf mehrfaches Drängen des Unionsfraktionschefs spricht der Kanzler nun wohl eine Einladung zum Dinner aus. Das Treffen soll Ende September im Kanzleramt stattfinden, berichtet der "Spiegel".

16.09.2022

Großteil für PCK SchwedtScholz sichert Ostdeutschland eine Milliarde Euro zu

Die PCK-Raffinerie in Schwedt soll weiterbetrieben werden - auch ohne den russischen Ölkonzern Rosneft. Dafür schnürt die Bundesregierung ein sogenanntes Zukunftspaket in Milliardenhöhe für die Region. Arbeitsplätze und Energieversorgung seien damit gesichert, verspricht Kanzler Scholz.

16.09.2022

Gemeinsames Kriegsgerät der EUScholz will Regeln für Waffenexport lockern

Deutschland möchte mit seinen europäischen Partnern Waffensysteme entwickeln. Dieses Ziel wird nur erreicht, wenn Berlin seine strikten Exportvorschriften überwindet. Bundeskanzler Scholz befürwortet eine Prüfung der Regeln - und schwört die Bundeswehr auf ihre Kernaufgabe ein.

16.09.2022

"Ausbildung dauert zu lange"Klingbeil nennt neuen Grund für Panzer-Nein

In der Debatte um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine bremsen vor allem die Sozialdemokraten und das Kanzleramt. Nachdem NATO und die USA der Sorge vor Alleingängen widersprochen haben, findet SPD-Chef Klingbeil nun eine neue Begründung für die Absage an Kiew.

15.09.2022

Vorschläge im Oktober erwartetExpertenrat soll zu Gas- und Stromkosten beraten

Wie umgehen mit hohen Gas- und Strompreisen? Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften sollen der Bundesregierung dazu Vorschläge machen. Schon in wenigen Wochen sollen sie auf dem Tisch liegen. Kanzler Scholz erinnert zudem an seinen Vorschlag von Einmalzahlungen.

15.09.2022

"Der beste Panzer der Welt"Warum Scholz beim Leopard 2 unter Druck ist

Der deutsche Leopard 2 wird als bester Kampfpanzer der Welt gerühmt. Sogar nach der Doktrin des deutschen Verteidigungsministeriums wäre er für die jetzige Kriegslage im Osten der Ukraine ideal. Das Kanzleramt bemüht sich, einen Streit innerhalb der Ampel zu leugnen.

15.09.2022

Thorsten Frei im "ntv Frühstart""Das mit den 3000 Euro kommt mir komisch vor"

Scharfe Kritik an der "konzertierten Aktion" von Bundeskanzler Scholz: "Es deutet alles darauf hin, dass es nicht gelingen wird, Tarifverhandlungen außer Kraft zu setzen", sagt Unionsfraktionsgeschäftsführer Frei.

15.09.2022

Der Kriegstag im ÜberblickUkraine feiert erfolgreiche Gegenangriffe - Raketenbeschuss auf Heimatstadt von Selenskyj

Nach dem Rückzug russischer Truppen feiern die Ukrainer in den befreiten Gebieten im Osten des Landes ihren Zwischenerfolg. Russland scheint sich mit Angriffen auf die Heimatstadt von Selenskyj revanchieren zu wollen. Eine Chance auf Friedensgespräche sehen derweil weder UN noch Bundeskanzler Scholz.

14.09.2022