Olaf Scholz - Thema Seite 239

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Frist läuftGrundsteuererklärung: So geht es nach Abgabe weiter

Grundstückseigentümer sind verpflichtet, bis 31. Oktober 2022 eine Grundsteuererklärung einzureichen. Lesen Sie hier, wie es danach weitergeht, wie sich die Grundsteuer in Zukunft berechnet und welche Konsequenzen drohen, wenn keine Grundsteuererklärung abgegeben wird.

07.08.2022Ein Gastbeitrag von Maike Backhaus

Trauerfeier folgt am MittwochUwe Seeler im engsten Familienkreis beigesetzt

"Mit Uwe Seeler ist nicht nur ein großer Fußballer, sondern auch ein großer Mensch von uns gegangen", sagt Kanzler Scholz zum Tod des einstigen Hamburger Fußballprofis. Nun hat er seine letzte Ruhe im Familiengrab auf dem Friedhof Ohlsdorf gefunden.

04.08.2022

FDP-Kampf gegen ÜbergewinnsteuerTäglich grüßt Lindner das rot-grüne Murmeltier

Rekordgewinne der Ölmultis fachen die Debatte über eine Sonderabgabe an, obwohl die FDP die Übergewinnsteuer "begraben" will. Tatsächlich lassen SPD und Grüne bei der Debatte über deren Umsetzung wichtige Fragen offen. Dennoch gerät Bundesfinanzminister Lindner unter Druck - und womöglich auch Kanzler Scholz.

04.08.2022Von Sebastian Huld

Debatte um LaufzeitverlängerungSöder und Merz besuchen Atomkraftwerk

Könnten längere Atomlaufzeiten eine mögliche Energiekrise im Winter abfedern? In der Union beantwortet man die Frage mit einem deutlichen "Ja", in der FDP ist man ebenfalls nicht abgeneigt. Die Chefs von CDU und CSU dürften sich von einem Besuch des Meilers Isar 2 neuen Schwung in der Diskussion erhoffen.

04.08.2022

Scholz will "entmystifizieren"Warum besucht der Kanzler eine Gasturbine?

Seit Monaten streiten sich Deutschland und Kanada mit Russland über eine Gasturbine. Nun besucht Kanzler Scholz das Bauteil höchstpersönlich. Damit will er den Bluff von Kremlchef Putin auffliegen lassen.

03.08.2022Von Sebastian Schneider

Jegliche Schuld zurückgewiesenKreml: Noch immer keine Unterlagen für Turbine da

Während der Bundeskanzler die noch nicht eingebaute Turbine in der Gas-Pipeline als jederzeit einsetzbar beschreibt, pocht Moskau weiter auf bürokratische Feinheiten. Ohne diese könne Gazprom nichts machen. Auch bei einer weiteren Maschine gebe es demnach Probleme.

03.08.2022

Im Kampf gegen Gas-KriseScholz offen für Weiterbetrieb deutscher Atommeiler

Angesichts sich abzeichnender Gas-Engpässe hält Kanzler Scholz die verlängerte Nutzung von Atomenergie für eine Option. Auch wenn der Beitrag für die Stromversorgung nur klein sei, könne dies "Sinn machen". Zuvor müsse aber das Ergebnis des Strom-Stresstests abgewartet werden.

03.08.2022

Russland soll verzögernGas-Turbine kann laut Scholz jederzeit geliefert werden

Die von Russland angeforderte Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1 lagert in Deutschland. Sie könne aber "jederzeit" geliefert werden, sagt Kanzler Scholz. Gazprom wirft er vor, ein falsches Spiel bei den verringerten Gaslieferungen zu spielen.

03.08.2022

Noch immer nicht in RusslandScholz will Gasturbine in Augenschein nehmen

Normalerweise gehen Wartungsarbeiten an der Pipeline Nord Stream 1 geräuschlos vonstatten, doch angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und der westlichen Sanktionen wird eine reparierte Turbine zum Politikum. Auf dem Weg von Kanada nach Russland hängt sie derzeit in Mülheim an der Ruhr fest. Kanzler Scholz macht sich auf den Weg dorthin.

03.08.2022

"Würde mich entschuldigen"Melnyk bittet um Abschiedsgespräch mit Scholz

Als ukrainischer Botschafter wählt Andrij Melnyk in Deutschland eher laute als leise Töne. Auch der Bundeskanzler bekommt das zu spüren. Kurz vor seiner Rückkehr nach Kiew wünscht sich Melnyk eine Aussprache.

02.08.2022