Olaf Scholz - Thema Seite 240

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Scholz-Besuch angekündigtStreit um Gaslieferung: Turbine noch immer in Deutschland

Seit einiger Zeit liefert Russland weniger Gas durch die Ostsee-Pipeline als technisch möglich. Zur Begründung verweist Moskau auf eine im Ausland reparierte Turbine. Nun wird bekannt, dass Aggregat ist noch in Deutschland.

02.08.2022

Ukraine-Krieg als GrundRheinenergie erhöht Gaspreis um 133 Prozent

Eine Erhöhung des Gaspreises scheint angesichts der ausbleibenden russischen Lieferungen unausweichlich. In Köln zieht der regionale Energieversorger zum 1. Oktober die Preise aber noch schärfer an, als es bislang erwartet wurde.

02.08.2022

RTL/ntv-Trendbarometer SPD fällt weiter hinter Union und Grüne zurück

Allmählich nähert sich die SPD wieder Umfragewerten aus düstersten Tagen. Derweil bauen CDU und CSU ihre Führung aus, haben aber weiter die Grünen im Nacken. Aus deren Reihen kommt der Wunschkanzler vieler Befragter.

02.08.2022

FDP: "Debatte endlich begraben"SPD-Spitze trommelt für Übergewinnsteuer

Die Frage, ob Firmen, die ohne eigenes Zutun von der Energie-Krise profitieren, zusätzlich besteuert werden sollen, spaltet die Ampel. SPD und Grüne plädieren dafür, doch die FDP winkt ab. Solch eine Steuer würde staatlicher Willkür "Tür und Tor" öffnen, heißt es.

02.08.2022

Vermittlung nach GrenzunruhenEU lädt Serbien und Kosovo zum Krisentreffen

Seit Jahren versucht die EU, zwischen Serbien und Kosovo zu vermitteln. Nachdem es am Wochenende Unruhen an der Grenze gegeben hat, kündigt Brüssels Außenbeauftragter Borrell einen neuen Versuch an, mit beiden Ländern zu sprechen. Mit Sorge beobachtet auch Berlin die Spannungen.

01.08.2022

Versäumnisse bei WaffenlieferungMerz: Scholz hat Öffentlichkeit getäuscht

Im Ringtausch sollen deutsche Waffen an Polen gehen, die zuvor die Ukraine mit Panzern aus der Sowjetzeit beliefert hatten. Der Plan geht nicht ganz auf, die Schuld sieht Oppositionsführer Merz bei Kanzler Scholz. Der CDU-Chef will die Wogen in Warschau selbst glätten.

27.07.2022

RTL/ntv-TrendbarometerDas Thema Energie treibt viele Deutsche um

Viele Menschen in Deutschland machen sich laut RTL/ntv-Trendbarometer Gedanken um die Energieversorgung. Für 68 Prozent ist es das wichtigste Thema, knapp gefolgt vom Krieg in der Ukraine. Bei einer Kanzler-Direktwahl würden derweil die meisten Menschen Minister Habeck die Stimme geben.

26.07.2022

Drei Unions-Politiker vor MerzHabeck führt jetzt das Politiker-Ranking an

Vielleicht ist es die Medienpräsenz in Krisenzeiten, die Wirtschaftsminister Habeck zum neuen Spitzenreiter des Forsa-Politiker-Rankings macht. Er liegt dabei klar vor Kanzler Scholz und FDP-Chef Lindner. Der CDU-Vorsitzende Merz muss sich derweil drei anderen Unions-Politikern geschlagen geben.

26.07.2022

Lindner-Tweet lässt tief blickenKlamme Kassen zerren am Zusammenhalt der Ampel

Zum Wochenstart zeigt sich das ganze Dilemma der Bundesregierung: Das Geld ist so knapp, wie die Vorstellungen unterschiedlich sind. Finanzminister Lindner kann zwar Ideen von SPD und Grünen stoppen, aber schwer FDP-Konzepte durchsetzen. So wird die Stimmung zunehmend gereizt.

25.07.2022Von Sebastian Huld

Scholz wartet Stresstest abDaran hakt es beim AKW-Weiterbetrieb

Deutschland soll 2023 frei von Atomkraft sein, das ist zumindest der Plan. Die Debatten für einen Weiterbetrieb laufen derzeit jedoch auf Hochtouren. Bundeskanzler Scholz wartet zunächst die Ergebnisse eines Stresstests ab. Doch als so einfach scheint sich ein verlängerter Betrieb nicht zu erweisen.

25.07.2022