Olaf Scholz - Thema Seite 245

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Lockdown nicht mehr nötigLauterbach: Schulschließungen sind "allerletztes Mittel"

Eine Stilllegung des öffentlichen Lebens durch einen Lockdown hält Bundesgesundheitsminister Lauterbach nicht mehr für nötig. Schulschließungen will er wegen potenzieller Virusvarianten aber noch nicht ganz ausschließen. Bei bezuschussten Test vertraut er auf die Ehrlichkeit der Bürger.

04.07.2022

Erstes Kanzler-Sommerinterview Scholz will "sozialen Sprengstoff" entschärfen

Erstmals gibt Olaf Scholz ein Sommerinterview als Bundeskanzler. Der Regierungschef zeigt sich gelassen, aber konzentriert. Preisanstiege und Armut im Land machten ihm Sorgen, sagt Scholz. Doch er habe einen Plan - und der sei nicht der, von dem eine Woche lang berichtet wurde.

03.07.2022Von Sebastian Huld

"Mythos" oder reale Gefahr?Lohn-Preis-Spirale entzweit die Ökonomen

Mit einer konzertierten Aktion will der Bundeskanzler eine Lohn-Preis-Spirale verhindern. Unter Wirtschaftswissenschaftlern ist die Existenz des Phänomens allerdings umstritten - ebenso wie die vorgeschlagenen Maßnahmen dagegen.

03.07.2022

Trotz EnergiekriseKanzler Scholz schließt Tempolimit klar aus

Bundeskanzler Scholz wehrt sich gegen Forderungen nach einem Tempolimit auf Autobahnen. Ein solches habe die Regierung nicht vereinbart, sagt er zur Begründung. Scholz äußert sich außerdem zum 9-Euro-Ticket, zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine - und seinen Duschgewohnheiten.

03.07.2022

Kampfansage an ArbeitgeberGewerkschaftschefin fordert Strom- und Gaspreisdeckel

Für Montag lädt Olaf Scholz Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter zur konzertierten Aktion. Deutschlands oberste Gewerkschafterin meldet vorab schon konkrete Forderungen an - an die Bundesregierung und vor allem an die Arbeitgeber, von denen sie in der Krise "weniger Profitmaximierung" verlangt.

03.07.2022

"Konzertierte Aktion" am MontagScholz muss alle hinter einem Ziel vereinen

Weil die Preise weiter steigen, steht längst ein drittes Entlastungspaket im Raum, doch dem Staat geht allmählich die Luft aus. Die Bundesregierung will deshalb Arbeitgeber und Gewerkschaften auf ein gemeinsames Ziel einschwören. Das wird schwer für den Bundeskanzler.

02.07.2022Von Sebastian Huld

Entlastung gegen InflationCDU-Sozialflügel will dauerhaft billigen Nahverkehr

Während der Kanzler per Einmalzahlung für Arbeitnehmer die Gewerkschaften zum Stillhalten ermuntern will, schlägt die Union breiter gefasste Entlastungen gegen die hohe Inflation vor: Etwa ein dauerhaft günstiger Nahverkehr oder Mehrwertsteuersenkungen für Lebensmittel.

02.07.2022

Nicht nur Einmalzahlungen Die Wunschlisten für die "Konzertierte Aktion" sind lang

Wie können die Belastungen durch die gestiegenen Preise ausgeglichen werden, ohne die Inflation weiter anzuheizen? Dazu haben Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Politiker und Ökonomen ganz unterschiedliche Vorstellungen. Kommende Woche will Bundeskanzler Scholz helfen, Kompromisse zu finden.

02.07.2022

Verteidigungssystem und MunitionUSA liefern weitere Waffen für 800 Millionen Dollar

Die USA schnüren das nächste große Waffenpaket für die Ukraine. In den kommenden Tagen will Präsident Biden dies besiegeln. Derweil erklärt Kanzler Scholz, sich bei weiteren Lieferungen an den USA zu orientieren.

30.06.2022

"2,5 Prozent des BIP" Johnson rechnet mit stark steigendem NATO-Etat

Die NATO verstärkt ihre Kräfte und das wird teuer: Zum Abschluss des Gipfels in Madrid hängt der britische Premier ein Preisschild an die neue Wehrhaftigkeit: 2,5 Prozent des BIP müssten künftig wohl angepeilt werden. Auch US-Präsident Biden spricht über Geld.

30.06.2022