Olaf Scholz - Thema Seite 244

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Der Kriegstag im ÜberblickZivilisten sollen aus Slowjansk fliehen - Internationale Hilfe für Ukraine lässt nach

Trotz kleiner Erfolge der ukrainischen Truppen, bombardiert Russland beständig größere Städte. Aus denen sollen die Zivilisten nun fliehen. Bundeskanzler Scholz verspricht der Ukraine weitere Waffen über Ringtausche. Russland stärkt sein Militär mithilfe der heimischen Wirtschaft.

06.07.2022

Kanzler im Bundestag befragtScholz kündigt neue Waffenlieferungen an

In seiner letzten Regierungsbefragung vor der parlamentarischen Sommerpause versichert Olaf Scholz, dass die Regierung auf Kurs sei. Er spricht über den Kampf gegen Inflation und Russland - und pariert AfD-Anwürfe angriffslustig.

06.07.2022Von Sebastian Huld

Regierungs-RankingScholz kommt nicht ins Plus

Schwer vorstellbar, dass der Kanzler mal 60 Prozent der Deutschen hinter sich hatte. Das war im März, seitdem haben Habeck und Baerbock kräftig gepunktet und Scholz deutlich den Rang abgelaufen.

05.07.2022

Marktkräfte verhandeln nichtLeergefegter Arbeitsmarkt gefährdet Inflationsbekämpfung

Mit der "Konzertierten Aktion" sollen Arbeitnehmer zu Lohnzurückhaltung bewegt werden. Angesichts des großen Personalmangels, könnten es aber ausgerechnet Arbeitgeber sein, die in ihrer Not die Inflation anheizen. In ersten Branchen gibt es bereits Anzeichen für eine solche Entwicklung.

05.07.2022Von Max Borowski

RTL/ntv TrendbarometerGrüne setzen SPD unter Druck, Union weiter vorn

Auf internationaler Bühne läuft es derzeit für Scholz. Zu Hause hingegen: ein Dauertief. Die Kanzlerpartei nur noch auf Platz 3 - das verfestigt sich im Trendbarometer. In Fragen der Kompetenz kommt die SPD nicht mal in die Nähe der Grünen.

05.07.2022

Kritik an "Konzertierter Aktion"Söder fordert mehr Tempo und Ergebnisse - überall

Die Bundesregierung bespricht mit Gewerkschaften und Arbeitgebern die angespannte Wirtschaftslage. Ergebnisse soll es im Herbst geben. Zu langsam, zu zaghaft, zu zögerlich, moniert die Union. CDU-Chef Merz fordert strikte Ausgabendisziplin. CSU-Chef Söder einen grundlegenden Richtungswechsel.

04.07.2022

Kanzler spannt Tarifparteien einScholz stimmt auf "historische Herausforderung" ein

Die "Konzertierte Aktion" hat begonnen. Nach einem ersten Treffen im Kanzleramt stimmen Gewerkschaften und Arbeitgeber zu, gemeinsam mit der Bundesregierung Wege aus der sich ankündigenden Wirtschaftskrise zu suchen. Die Lagebeschreibung fällt drastisch aus.

04.07.2022Von Sebastian Huld

Nicht in "absehbarer Zeit"Bund will Gaspreise vorerst nicht auf Kunden umlegen

Wegen der geringen Gasmengen aus Russland soll die Möglichkeit einer Preisumlage auf Stadtwerke gesetzlich verankert werden. Nun heißt es aber aus Regierungskreisen, dass Kunden vorerst von einer Weitergabe hoher Gaspreise verschont bleiben. Allerdings bleibe die Lage am Markt besorgniserregend.

04.07.2022

Inflation geht durch die Decke Um diese Maßnahmen geht es bei der "Konzertierten Aktion"

Gas, Benzin und Lebensmittel werden immer teurer. Bundeskanzler Olaf Scholz will mit einer "Konzertierten Aktion" gegensteuern. Vor Beginn der Gespräche gibt es jede Menge Forderungen, während die Regierung auf die Erwartungsbremse drückt.

04.07.2022

"Nur zweistündiges Treffen"Spahn zweifelt an Scholz' Einmalzahlung-Aktion

Zum Wochenauftakt versammelt Bundeskanzler Scholz Arbeitgeber, Gewerkschaften und Experten im Kanzleramt um sich. Die Bundesregierung will alle auf gemeinsame Ziele im Kampf für den sozialen Frieden einschwören. Unions-Fraktionsvize Spahn äußert große Skepsis.

04.07.2022