Olaf Scholz - Thema Seite 246

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Nicht in "absehbarer Zeit"Bund will Gaspreise vorerst nicht auf Kunden umlegen

Wegen der geringen Gasmengen aus Russland soll die Möglichkeit einer Preisumlage auf Stadtwerke gesetzlich verankert werden. Nun heißt es aber aus Regierungskreisen, dass Kunden vorerst von einer Weitergabe hoher Gaspreise verschont bleiben. Allerdings bleibe die Lage am Markt besorgniserregend.

04.07.2022

Inflation geht durch die Decke Um diese Maßnahmen geht es bei der "Konzertierten Aktion"

Gas, Benzin und Lebensmittel werden immer teurer. Bundeskanzler Olaf Scholz will mit einer "Konzertierten Aktion" gegensteuern. Vor Beginn der Gespräche gibt es jede Menge Forderungen, während die Regierung auf die Erwartungsbremse drückt.

04.07.2022

"Nur zweistündiges Treffen"Spahn zweifelt an Scholz' Einmalzahlung-Aktion

Zum Wochenauftakt versammelt Bundeskanzler Scholz Arbeitgeber, Gewerkschaften und Experten im Kanzleramt um sich. Die Bundesregierung will alle auf gemeinsame Ziele im Kampf für den sozialen Frieden einschwören. Unions-Fraktionsvize Spahn äußert große Skepsis.

04.07.2022

Lockdown nicht mehr nötigLauterbach: Schulschließungen sind "allerletztes Mittel"

Eine Stilllegung des öffentlichen Lebens durch einen Lockdown hält Bundesgesundheitsminister Lauterbach nicht mehr für nötig. Schulschließungen will er wegen potenzieller Virusvarianten aber noch nicht ganz ausschließen. Bei bezuschussten Test vertraut er auf die Ehrlichkeit der Bürger.

04.07.2022

Erstes Kanzler-Sommerinterview Scholz will "sozialen Sprengstoff" entschärfen

Erstmals gibt Olaf Scholz ein Sommerinterview als Bundeskanzler. Der Regierungschef zeigt sich gelassen, aber konzentriert. Preisanstiege und Armut im Land machten ihm Sorgen, sagt Scholz. Doch er habe einen Plan - und der sei nicht der, von dem eine Woche lang berichtet wurde.

03.07.2022Von Sebastian Huld

"Mythos" oder reale Gefahr?Lohn-Preis-Spirale entzweit die Ökonomen

Mit einer konzertierten Aktion will der Bundeskanzler eine Lohn-Preis-Spirale verhindern. Unter Wirtschaftswissenschaftlern ist die Existenz des Phänomens allerdings umstritten - ebenso wie die vorgeschlagenen Maßnahmen dagegen.

03.07.2022

Trotz EnergiekriseKanzler Scholz schließt Tempolimit klar aus

Bundeskanzler Scholz wehrt sich gegen Forderungen nach einem Tempolimit auf Autobahnen. Ein solches habe die Regierung nicht vereinbart, sagt er zur Begründung. Scholz äußert sich außerdem zum 9-Euro-Ticket, zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine - und seinen Duschgewohnheiten.

03.07.2022

Kampfansage an ArbeitgeberGewerkschaftschefin fordert Strom- und Gaspreisdeckel

Für Montag lädt Olaf Scholz Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter zur konzertierten Aktion. Deutschlands oberste Gewerkschafterin meldet vorab schon konkrete Forderungen an - an die Bundesregierung und vor allem an die Arbeitgeber, von denen sie in der Krise "weniger Profitmaximierung" verlangt.

03.07.2022

"Konzertierte Aktion" am MontagScholz muss alle hinter einem Ziel vereinen

Weil die Preise weiter steigen, steht längst ein drittes Entlastungspaket im Raum, doch dem Staat geht allmählich die Luft aus. Die Bundesregierung will deshalb Arbeitgeber und Gewerkschaften auf ein gemeinsames Ziel einschwören. Das wird schwer für den Bundeskanzler.

02.07.2022Von Sebastian Huld

Entlastung gegen InflationCDU-Sozialflügel will dauerhaft billigen Nahverkehr

Während der Kanzler per Einmalzahlung für Arbeitnehmer die Gewerkschaften zum Stillhalten ermuntern will, schlägt die Union breiter gefasste Entlastungen gegen die hohe Inflation vor: Etwa ein dauerhaft günstiger Nahverkehr oder Mehrwertsteuersenkungen für Lebensmittel.

02.07.2022