Olaf Scholz - Thema Seite 260

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kritik an Ukraine-PolitikMerz: Scholz redet mehr als sonst, sagt aber nichts

Zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag hält sich Friedrich Merz nicht mit Kritik am Ukraine-Kurs der Bundesregierung zurück. Gleich in mehreren Punkten greift er die Entscheidungen von Kanzler Scholz an, kassiert aber auch einen empfindlichen Konter.

01.06.2022

"Ukraine kann Städte schützen"Scholz verspricht Ukraine modernes Flugabwehrsystem

Die Opposition kritisiert Olaf Scholz für seine zögerliche Haltung bei den Waffenlieferungen in die Ukraine. Der Kanzler antwortet auf der Bundestagsdebatte mit einer Ankündigung: Die Ukraine soll Deutschlands modernstes Flugabwehrsystem erhalten.

01.06.2022

"Hochriskante" OptionUS-General warnt vor Hafen-Befreiung in Odessa

Weil Russland die ukrainischen Schwarzmeer-Häfen blockiert, kann weltweit benötigtes Getreide nicht exportiert werden. US-Generalstabschef Milley rät jedoch vehement davon ab, die Seewege durch einen Militäreinsatz zu öffnen. Frankreichs Präsident Macron regt indes eine UN-Resolution an.

31.05.2022

RTL/ntv-TrendbarometerDeutsche mehrheitlich für Öl-Embargo

Eine Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, Bundeskanzler Scholz verhalte sich in der Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine nicht zu zögerlich. Ebenfalls eine Mehrheit plädiert dafür, dass Deutschland kein russisches Öl mehr importiert.

31.05.2022

RTL/ntv-TrendbarometerSPD rutscht weiter ab, Grüne fünf Punkte stärker

Olaf Scholz fällt in der Kanzlerfrage auf den bislang tiefsten Wert. Die Regierungspartei SPD ist im Trendbarometer weiterhin nur die drittstärkste Kraft, fünf Punkte hinter den Grünen und zehn Punkte hinter der Union.

31.05.2022

Verpassen "historische Chance"Merz wirft Scholz mangelndes EU-Engagement vor

CDU-Chef Merz spielt sich zum Gegenspieler von Kanzler Scholz auf. Der Oppositionsführer kritisiert Scholz' Politik von Besonnenheit und Zurückhaltung als eine Art "Deckmantel". Dabei müsste Deutschland angesichts des Ukraine-Kriegs und der wirtschaftlichen Folgen eigentlich vorangehen.

31.05.2022

"Auf die Zielgerade"Bundestag soll Sondervermögen diese Woche beschließen

Nach der Einigung im Streit um das geplante Sondervermögen der Bundeswehr könnte es jetzt ganz schnell gehen: Noch an diesem Freitag soll ein Beschluss im Bundestag fallen, heißt es aus Koalitionskreisen. Demnach soll ein Plan mit Rüstungsprojekten bis Mittwoch vorliegen.

30.05.2022

Aktivistin kritisiert KanzlerNeubauer wirft Scholz Nazi-Vergleich vor

Bei einem Auftritt von Bundeskanzler Scholz stören Klimaaktivisten dessen Rede. Den versuchten Sturm auf die Bühne lässt Scholz nicht unkommentiert. Die Aktivisten sehen in seinen Worten einen unpassenden Vergleich zur Nazi-Herrschaft.

30.05.2022

Scholz: "Stehen an eurer Seite"Ukrainische Stars spielen vor Brandenburger Tor

Seit mehr als drei Monaten tobt der Krieg in der Ukraine. In Berlin versammeln sich Stars aus dem angegriffenen Land, um Spenden für Krankenhäuser zu sammeln. Kanzler Scholz meldet sich per Videobotschaft zu Wort.

30.05.2022

Koalition und Union einigen sichKompromiss zu Bundeswehr-Sondervermögen steht

Rund drei Monate sind seit der Ankündigung des Bundeskanzlers vergangen, Deutschland mit etlichen Milliarden aufzurüsten. Die Union begrüßt die Pläne, will der nötigen Grundgesetzänderung aber nur unter Bedingungen zustimmen. Nach einem Verhandlungsdurchbruch ist der Weg für die enormen Rüstungsausgaben jetzt frei.

29.05.2022