Olaf Scholz - Thema Seite 274

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Die Kriegsnacht im ÜberblickUkraine: Beschuss von Lazarett in Mariupol - Luftabwehr trifft Raketen über Odessa

Die Ukraine erhält weiterhin massive Unterstützung aus den USA. Die russischen Truppen setzten ihre Angriffe in der Ukraine fort. Neben der Hafenstadt Odessa wird auch die Hauptstadt Kiew von Raketen getroffen - während des Besuchs von UN-Generalsekretär Guterres.

29.04.2022

Westen stehe geschlossen dagegenScholz: Putin attackiert "alles, was Demokratie ausmacht"

Nur die demokratische Regierungsform sei "geeignet, die Probleme des 21. Jahrhunderts in den Griff zu bekommen", so Bundeskanzler Scholz. Autoritäre Regime wie China und Russland hätten das Nachsehen. Präsident Putin greife mit dem Ukraine-Krieg die Demokratie als solche an.

29.04.2022

Grünen-Minister können punktenZustimmung für Scholz und Ampel bricht ein

Der Krieg in der Ukraine stellt die Politik vor Herausforderungen und viele schwierige Fragen. Die Linie der Bundesregierung kommt allerdings nicht gut an. Vor allem die Zustimmung zu Kanzler Scholz geht laut "Deutschlandtrend" deutlich zurück. Zwei grüne Minister stehen dagegen sehr gut da.

28.04.2022

Der Kanzler in JapanScholz reist nach Tokio - und lobt sich ausgiebig selbst

Während der Bundestag zu Hause in Berlin die Lieferung schwerer Waffen beschließt, jettet Olaf Scholz nach Japan. Der Krieg in der Ukraine verfolgt ihn aber auch dort. Japan wird gebraucht als wichtiger Verbündeter im Kampf gegen Russland und für die Klimawende.

28.04.2022Von Andreas Hoidn-Borchers, Tokio

Bundestag fordert schwere WaffenAmpel und Union sind sich einig - irgendwie

Mit breiter Mehrheit fordern die Regierungsparteien sowie CDU und CSU, die Ukraine auch mit der Lieferung schwerer Waffen zu unterstützen. Doch das gemeinsame Signal, das von dem Beschluss ausgehen soll, geht im parteipolitischen Hickhack verloren.

28.04.2022Von Sebastian Huld

Tokio statt KiewWarum Scholz gerade jetzt Japan besucht

In Europa wird hitzig über Waffenlieferungen und Gasembargos diskutiert, während Putin NATO-Staaten, die sich in den Krieg einmischen, mit Vergeltungsschlägen droht. Olaf Scholz fliegt derweil nach Japan. Weshalb tritt der Bundeskanzler diesen Besuch ausgerechnet jetzt an?

28.04.2022

Debatte um 100 Milliarden EuroBeim Sondervermögen tut sich ein Graben auf

Die Bundesregierung will 100 Milliarden Euro Sonderschulden für mehr Bundeswehr-Ausrüstung und andere Sicherheitsaufgaben aufnehmen. Doch die Union, deren Stimmen die Ampel braucht, stellt sich bei der ersten Lesung im Bundestag quer - und pocht auf Mitspracherecht.

27.04.2022Von Sebastian Huld

Kanzler steuert Ukraine-Kurs umWarum Scholz die Panzer-Kehrtwende vollzieht

Im Vorbeigehen bricht die Bundesregierung mit ihrer bisherigen Haltung zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Was kommunikativ chaotisch wirkt, deutet auf tiefere Einsichten in Kanzleramt und SPD.

26.04.2022Von Sebastian Huld

Strack-Zimmermann im Interview"Wir stehen der Ukraine mit schweren Waffen zur Seite"

Eine "deutlich offenere Kommunikation dem Parlament, besonders aber den Menschen in Deutschland gegenüber", wäre hilfreich, mahnt die FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann im Interview mit ntv.de. Und sie erklärt, warum Bundeskanzler Scholz nicht den Ausdruck "schwere Waffen" in den Mund nimmt.

26.04.2022

Reaktion auf Vorstoß der UnionAuch Ampelfraktionen fordern schwere Waffen für Ukraine

Im Streit um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine wollen nun auch die Fraktionen der Regierungsparteien entsprechende Forderungen erheben. Damit kontern sie einen Antrag der Unionsfraktion, die bereits ihre mögliche Zustimmung zum Ampelpapier signalisiert.

26.04.2022Von Sebastian Huld