Olaf Scholz - Thema Seite 274

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Absage an Kiew wegen SteinmeierScholz' verletzter Stolz ist unangebracht

Völlig unerwartet verkündet Bundeskanzler Scholz, dass er vorerst nicht die Ukraine besuchen wird. Als Grund nennt er die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier vor rund zwei Wochen. Statt nachtragend zu sein, sollte er das persönliche Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj suchen.

03.05.2022Ein Kommentar von Vivian Micks

Der Kriegstag im ÜberblickRussische Munitionsfabrik explodiert - 200 Zivilisten harren in Stahlwerk aus

Die russische Offensive im Donbass läuft, allerdings sieht das US-Militär bestenfalls "minimale Fortschritte". Im Ural explodiert eine Munitionsfabrik, während die Rettungsaktion in Mariupol nicht vorankommt. Der 68. Kriegstag im Überblick.

02.05.2022

Altkanzler soll Ämter abgebenScholz: Kann Schröder "keine Befehle geben"

Gerhard Schröder bleibt auf bundespolitischer Ebene ein Gesprächsthema. Kanzler Scholz spricht sich erneut dafür aus, dass der Altkanzler seine Ämter bei russischen Konzernen aufgeben soll.

02.05.2022

Steinmeier-Ausladung "im Weg"Scholz will vorerst nicht nach Kiew reisen

Während mehrere Politiker einen Ukraine-Besuch ankündigen, erteilt der Kanzler einer möglichen Reise eine Absage. Als Grund nennt er die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier. Scholz verteidigt zudem seinen Kurs im Ukraine-Krieg. Den Vorwurf, zu zögerlich zu entscheiden, weist er zurück.

02.05.2022

Modi vermeidet Urteil über KremlScholz hofiert Indiens Premier in Berlin

Kurz nach seiner Japan-Reise empfängt Kanzler Scholz den indischen Regierungschef Modi. Zwar sind Deutschland und Indien beim Umgang mit Russlands Angriffskrieg nicht auf einer Wellenlänge, aber die weltgrößte Demokratie könnte eine Alternative zum Systemrivalen China werden.

02.05.2022

Debatte über WaffenlieferungenNur für den Frieden zu sein, ist keine Haltung

Deutschland debattiert aufgeregt den Kurs der Bundesregierung in der Ukraine. Die Diskussion ist aber zunehmend von Verkürzungen und Schwarz-Weiß-Denken geprägt, die der Ernsthaftigkeit der Lage nicht gerecht werden.

02.05.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Der Kriegstag im ÜberblickHoffnung für Zivilisten in Mariupol - "Sabotage" in Russland

Nach wochenlangen Fehlschlägen können erstmals mehrere Dutzend Menschen das belagerte Stahlwerk Asowstal verlassen. Gleichzeitig weitet Russland seine Angriffe im Osten und Süden der Ukraine aus, und auf russischem Territorium operieren mutmaßlich ukrainische Militärs.

01.05.2022

Antwort auf "offenen Brief"Diese "Intellektuellen" müssen den Verstand verloren haben

Der offene Brief von Künstlern und Intellektuellen um "Emma"-Herausgeberin Alice Schwarzer ist eine Aufforderung zur Kapitulation an die Ukraine. Und zugleich ein Dokument der Ahnungslosigkeit und Arroganz.

01.05.2022Eine Entgegnung von Denis Trubetskoy, Kiew

"Frieden schaffen ohne Waffen"?Scholz wirft Pazifisten Zynismus vor

Der Bundeskanzler steht im Ukraine-Krieg von zwei Seiten unter Druck. Viele kritisieren Scholz' Handeln als zu zögerlich, andere wollen, dass Deutschland sich ganz aus dem Konflikt heraushält. Mit Vertretern dieser Position geht der Kanzler auf der Mai-Kundgebung der Gewerkschaften hart ins Gericht.

01.05.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickBlinken kündigt mehr Unterstützung an - 20 Zivilisten verlassen Stahlwerk Asowstal

Während die russischen Angriffe auf die Ukraine weitergehen, wollen die USA schon Botschafter zurück ins Kriegsland schicken. Bundeskanzler Scholz verteidigt derweil seine Zurückhaltung bei Waffenlieferungen. CDU-Chef Merz kündigt eine Reise nach Kiew an. 20 Frauen und Kinder können inzwischen das belagerten Stahlwerk Asowstal in Mariupol verlassen.

01.05.2022