Olaf Scholz - Thema Seite 278

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Der Kriegstag im Überblick Erneut Angriffe auf Kiew - Gouverneur: Russland für "Durchbruch bereit"

Bei neuen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind mehrere Menschen getötet worden. Präsident Selenskyj spricht von der bisher höchsten Zahl an getöteten Soldaten aus den eigenen Reihen. In Deutschland geht die Debatte über Waffenlieferungen weiter. Der Kriegstag im Überblick.

16.04.2022

Röttgen fordert WaffenlieferungMilitärhilfe für Ukraine stößt auf Skepsis

Inmitten einer hitzigen Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine erhöht die Bundesregierung die Militärhilfe für die Partnerländer. Die Entscheidung wird von vielen Ampel-Politikern begrüßt. Die Opposition dagegen kritisiert den Schritt und nennt den Plan "zynisch".

16.04.2022

Justizminister widerspricht SPDBuschmann: Lieferung schwerer Waffen kein Kriegseintritt

Teile der SPD sträuben sich gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, sie wollen keine Kriegspartei werden. Nonsens, erklärt Justizminister Buschmann von der FDP. Es handele sich um Selbstverteidigung, das sei ein legitimes Recht.

16.04.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickUkraine beginnt in 918 Orten mit Wiederaufbau - Russland warnt vor Waffenlieferungen

In den befreiten Gebieten beginnt die Ukraine mit dem Wiederaufbau. Eine massive Herausforderung, wie Präsident Selenskyj erklärt. Zugleich spricht er über eigene Verluste. Die Bundesregierung stellt Rüstungshilfen bereit, findet auf die wichtigste Frage aber keine Antwort.

16.04.2022

Der Kriegstag im ÜberblickKiew fürchtet russische Rache wegen gesunkener "Moskwa" - Bund stockt Militärhilfe auf

Der gesunkene russische Raketenkreuzer "Moskwa" bestimmt weiter die Schlagzeilen. Moskau greift Ziele nahe Kiew an und kündigt weitere Vergeltungsaktionen an. Während in Deutschland die Debatte über Waffenlieferungen an die Ukraine mit aller Härte fortgeführt wird, schafft die Bundesregierung Fakten. Der 51. Kriegstag im Überblick.

15.04.2022

Streit um WaffenlieferungenHofreiter und Merz greifen Scholz scharf an

"Der Kanzler ist das Problem": Mit diesen Worten attackiert der Grünen-Politiker Hofreiter seinen Ampel-Kollegen Scholz. Dessen Zaudern bei der Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine löst auch in anderen Parteien Kopfschütteln aus. Es gibt aber auch zurückhaltendere Stimmen.

15.04.2022

Wieduwilts WocheIst der Katzenkanzler aus dem Haus

Der Streit um Waffenlieferungen an die Ukraine strapaziert die Ampel. Aus den Regierungsparteien kommt Kritik am Kanzler, als wäre man noch in der Opposition. Wer träumt da nicht von Jamaika?

15.04.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Ukraine "kämpft auch für uns"Habeck: "Es müssen mehr Waffen kommen"

Mit einer Brutalisierung des Kriegs in der Ukraine müsse auch das Ausmaß der Waffenlieferungen ausgeweitet werden, sagt Wirtschaftsminister Habeck. Die Panzer des Typs Leopard 1 des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall seien dafür aktuell aber nicht einsatzbereit.

15.04.2022

"Verpasste historische Chance"Was wird jetzt aus Scholz' Zeitenwende?

Unter Beifall sicherte der Bundeskanzler der Ukraine wenige Tage nach Beginn des russischen Angriffs Waffenlieferungen zu. Die Kehrtwende in der Energiepolitik und die Stärkung der eigenen Verteidigung sorgten für Respektbekundungen. Was folgte, enttäuscht viele - auch die eigene Koalition.

14.04.2022

"Achten Deutschland als Staat"Kuleba glättet die Wogen nach Steinmeier-Ausladung

Der ukrainische Außenminister Kuleba betont nach der Kritik an der Ausladung von Bundespräsident Steinmeier die wichtigen bilateralen Beziehungen zu Deutschland. Gleichzeitig fordert er weitere Waffenlieferungen und ein Ölembargo. Deutschland müsse hier seiner Führungsrolle gerecht werden.

14.04.2022