Olaf Scholz - Thema Seite 278

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Waffenlieferungen bei Lanz"Was er nicht gesagt hat, war sehr interessant"

Die Ukraine ruft nach schweren Waffen, doch Kanzler Scholz bleibt vage. Bei einer Pressekonferenz kündigt er finanzielle Hilfen zur Ertüchtigung der ukrainischen Armee an - wie die aussehen soll, führt er nicht weiter aus. Die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann würde sich eine klarere Kommunikation wünschen, das macht sie bei Markus Lanz deutlich.

20.04.2022Von Marko Schlichting

Kritik an Scholz' ZurückhaltungHofreiter: "Deutschland muss deutlich mehr tun"

Kanzler Scholz will der Ukraine Rüstungsbestellungen finanzieren - von direkten Lieferungen schwerer Waffen aus Deutschland spricht er nicht. Dabei wären die gerade jetzt nötig, betont der Grünen-Europapolitiker Hofreiter. Er fürchtet eine Ausweitung des Krieges vor allem dann, wenn Russland militärische Erfolge verbucht.

20.04.2022

Deutsche Industrie soll liefernScholz verspricht Ukraine weitere Waffen

Die Ukraine darf auf weitere Waffen aus deutscher Produktion hoffen. Kanzler Scholz sichert Kiew die Lieferung weiterer Rüstungsgüter zu, allerdings nicht aus Bundeswehrbeständen. Stattdessen soll die Industrie einspringen. Beim Thema schwere Waffen hält sich Scholz weiter zurück.

19.04.2022

Michael Müller im "Frühstart""Staune, wie schnell man nach schweren Waffen ruft"

Der Druck vonseiten der Ampel, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, wächst. Doch der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, nimmt Bundeskanzler Scholz in Schutz: Man müsse abwägen, wie viel man helfen könne, ohne selbst hineingezogen zu werden.

19.04.2022

Falls Scholz weiter zögertUnion erwägt Antrag zu Lieferung schwerer Waffen

Der Bitte der Ukraine, von Deutschland schweres Kriegsgerät wie Panzer für den Krieg gegen Russland zu erhalten, kommt Bundeskanzler Scholz bislang nicht nach. Doch neben Grünen und FDP fordert auch die CDU die Lieferungen ausdrücklich - und stellt ein Ultimatum.

19.04.2022

Druck auf den Kanzler wächst"Scholz muss sein Schweigen brechen"

Nicht nur die Opposition fordert lautstark die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Auch die Ampel-Koalitionspartner machen Druck auf Kanzler Scholz. Laut FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann gibt die Bundesrepublik derzeit das Bild "eines zögerlichen Landes" ab.

18.04.2022

Der Kriegstag im Überblick Erneut Angriffe auf Kiew - Gouverneur: Russland für "Durchbruch bereit"

Bei neuen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind mehrere Menschen getötet worden. Präsident Selenskyj spricht von der bisher höchsten Zahl an getöteten Soldaten aus den eigenen Reihen. In Deutschland geht die Debatte über Waffenlieferungen weiter. Der Kriegstag im Überblick.

16.04.2022

Röttgen fordert WaffenlieferungMilitärhilfe für Ukraine stößt auf Skepsis

Inmitten einer hitzigen Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine erhöht die Bundesregierung die Militärhilfe für die Partnerländer. Die Entscheidung wird von vielen Ampel-Politikern begrüßt. Die Opposition dagegen kritisiert den Schritt und nennt den Plan "zynisch".

16.04.2022

Justizminister widerspricht SPDBuschmann: Lieferung schwerer Waffen kein Kriegseintritt

Teile der SPD sträuben sich gegen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, sie wollen keine Kriegspartei werden. Nonsens, erklärt Justizminister Buschmann von der FDP. Es handele sich um Selbstverteidigung, das sei ein legitimes Recht.

16.04.2022

Die Kriegsnacht im ÜberblickUkraine beginnt in 918 Orten mit Wiederaufbau - Russland warnt vor Waffenlieferungen

In den befreiten Gebieten beginnt die Ukraine mit dem Wiederaufbau. Eine massive Herausforderung, wie Präsident Selenskyj erklärt. Zugleich spricht er über eigene Verluste. Die Bundesregierung stellt Rüstungshilfen bereit, findet auf die wichtigste Frage aber keine Antwort.

16.04.2022