Olaf Scholz - Thema Seite 296

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Härtere Sanktionen notwendigPolen beklagt Deutschlands "Egoismus"

Polen fordert von Deutschland ein härteres Vorgehen gegen Russland. Nur "rasche und strenge Sanktionen" könnten Putins Angriffskrieg stoppen, so der polnische Regierungschef Morawiecki. Seine Zustimmung zum Ausschluss Russlands vom Zahlungssystem Swift verweigert Deutschland noch immer.

26.02.2022

Wachsender Druck auf Olaf ScholzSelenskyj ruft Berlin zu Kurswechsel bei Swift-Blockade auf

Bis auf Deutschland zeigen sich offenbar alle EU-Staaten bereit, Russland vom Zahlungssystem Swift auszuschließen. Der ukrainische Präsident appelliert an die Ampelregierung, diese Position zu überdenken. Auf Deutschland kämen allerdings ernsthafte Rohstoff-Probleme zu.

26.02.2022Von Sebastian Huld

Angst vor russischem Gas-AusWarum härteste Sanktionen nicht kommen

Der Westen reagiert mit Sanktionen auf Russlands Einmarsch in die Ukraine. Auf ihre schärfste Waffe verzichten USA, Großbritannien und die EU aber noch. Unter anderem Deutschland ist gegen Russlands Swift-Ausschluss. Das Ende russischer Gaslieferungen droht.

25.02.2022Von Kevin Schulte

Rückendeckung für NachfolgerMerkel: Putin "schnellstens Einhalt gebieten"

Altkanzlerin Merkel meldet sich erstmals seit dem erneuten russischen Überfall auf die Ukraine zu Wort. Die CDU-Politikerin verurteilt Putins Vorgehen als eklatanten Bruch des Völkerrechts und stellt sich ausdrücklich hinter die Linie ihres Nachfolgers Scholz.

25.02.2022

"Ukraine-Kurs richtig" Merz stärkt Scholz den Rücken

Nach dem Angriff auf die Ukraine stellt sich die Union demonstrativ an die Seite der Ampel-Regierung. CDU-Chef Merz bescheinigt dem Kanzler und dem Kabinett einen richtigen Kurs. Ex-Verteidigungsministerin AKK ist mit der deutschen Sicherheitspolitik rückblickend viel weniger zufrieden.

24.02.2022

NATO steht zu allen MitgliedernKanzler Scholz: "Putin wird nicht gewinnen"

Es ist die zweite TV-Ansprache des Tages: Bundeskanzler Scholz warnt den russischen Präsidenten eindringlich vor einer weiteren Eskalation nach dem Einmarsch in die Ukraine. Auch den Krieg gegen das eigene Brudervolk werde Putin nicht gewinnen, sagt Scholz. Die G7 sehen den Kreml ebenfalls auf der falschen Seite der Geschichte.

24.02.2022

Sondergipfel und SanktionenKrieg gegen die Ukraine - mehr als 40 tote Soldaten

Die Ukraine wird von fast allen Seiten von Russland attackiert, die Ukraine meldet mehr als 40 tote Soldaten. Die NATO will die Abschreckung verstärken. Die EU und Bundeskanzler Scholz kündigen harte Sanktionen an. "Das ist Putins Krieg", sagt Scholz.

24.02.2022

"Eine mächtige Atommacht"Putin droht dem Westen mit massivem Gegenschlag

In seiner Fernsehansprache, mit der er den Krieg gegen die Ukraine einleitet, droht Russlands Präsident Putin dem Westen. Wer in die Entwicklungen eingreife, müsse mit Folgen rechnen, "wie Sie es in Ihrer Geschichte noch nie gesehen haben".

24.02.2022

"Harte Sanktionen" angekündigtScholz: "Putin hat schweren Fehler begangen"

Den Angriff Russlands auf die Ukraine verurteilt Bundeskanzler Scholz aufs Schärfste. Kreml-Chef Putin habe damit "abermals eklatant das Völkerrecht" gebrochen. Dafür werde die russische Regierung "einen bitteren Preis" zahlen.

24.02.2022

Internationale ReaktionenSelenskyj: "Das ist ein Angriffskrieg!"

Russland greift die Ukraine an allen Fronten an. Die internationalen Reaktionen darauf sind heftig. Außenministerin Baerbock spricht von einem "Tag der Schande", UN-Generalsekretär Guterres vom "traurigsten Moment" seiner Amtszeit. China hingegen sieht keine russische Invasion.

24.02.2022