Olaf Scholz - Thema Seite 295

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

100 Milliarden für BundeswehrNeuverschuldung könnte sich verdoppeln

Der Plan 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr bereitzustellen, stößt auf breite Zustimmung. Doch wie soll dieser Sonderfonds finanziert werden? Laut Finanzstaatssekretär Toncar soll die Schuldenbremse trotzdem bald wieder eingehalten werden. Die Union stellt Bedingungen für eine Zustimmung.

27.02.2022

Starke Rede, offene FragenScholz will führen und geht dafür ins Risiko

Der Bundeskanzler reagiert auf den russischen Angriff auf die Ukraine mit einer Neuausrichtung der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik. Er geht damit ein Wagnis ein, auch weil die zahleichen Ankündigungen nicht minder große Fragen aufwerfen.

27.02.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Bereit zu NeuverschuldungLindner und Baerbock betonen Einigkeit der Ampel

Die Ampelkoalition bekommt kaum Schonzeit, sondern muss sich gleich unter Kriegsbedingungen bewähren. Im Bundestag machen Finanzminister Lindner für die FDP und die Grünen-Außenministerin Baerbock deutlich, dass sie mit Bundeskanzler Scholz an einem Strang ziehen.

27.02.2022

"Nicht mehr dieselbe Welt"Scholz stimmt auf großen Konflikt mit Russland ein

In einer historischen Sitzung des Deutschen Bundestags demonstrieren die Abgeordneten ihre Solidarität mit der überfallenen Ukraine. Kanzler Scholz zeigt sich entschlossen, Putins imperialen Ambitionen zu begegnen - und bricht dafür mit alten Gewissheiten.

27.02.2022Von Sebastian Huld

Brunsbüttel und WilhelmshavenDeutschland baut zwei LNG-Terminals

Flüssiggas soll Deutschland unabhängiger von Erdgas-Lieferungen aus Russland machen. Dazu kündigt Kanzler Scholz den Bau zweier Terminals an. Zudem sollen sowohl eine nationale Kohle- als auch eine Gasreserve aufgebaut werden.

27.02.2022

Scholz' Rede im Wortlaut"Putins Krieg bedeutet eine Zäsur"

In seiner Regierungserklärung skizziert Bundeskanzler Scholz, wie die Bundesregierung auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine reagieren will. Den russischen Präsidenten nennt er darin einen Kriegstreiber. Wir dokumentieren Scholz' Rede in voller Länge.

27.02.2022

100 Milliarden für BundeswehrScholz kündigt massive Aufrüstung an

Deutschland reagiert nicht nur empört auf den russischen Einmarsch in die Ukraine, sondern auch mit deutlichen Investitionen in die eigene Verteidigungsfähigkeit. In einer Regierungserklärung kündigt Bundeskanzler Scholz eine "Zeitenwende" bei der Bundeswehr an.

27.02.2022

Kurswechsel durch Ukraine-KriseScholz erklärt Entscheidung zu Waffenlieferungen

Die strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien und der Koalitionsvertrag verbieten Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Doch nach dem Angriff der Ukraine durch Russland entscheidet sich die Bundesregierung trotzdem dafür. Die Gründe will der Bundeskanzler Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages darlegen.

27.02.2022

Scholz: "Eine Zeitenwende"Deutschland liefert direkt Waffen an Ukraine

Eigentlich ist es deutsche Doktrin: keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Doch mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ändert sich das. Die Bundesregierung liefert Panzerabwehrwaffen und Boden-Luft-Raketen an die ukrainische Armee - und erfüllt damit eine lange erhobene Forderung Kiews.

26.02.2022

Scholz hält SchicksalsredeDiesem Krieg kann sich Deutschland nicht entziehen

Olaf Scholz steht vor einem wegweisenden Auftritt im Bundestag: Er muss Deutschland darauf einstimmen, beim russischen Überfall auf die Ukraine auch ohne aktive Beteiligung Kriegspartei zu sein. Das bringt wirtschaftliche Verwerfungen und Waffenlieferungen auf die Agenda.

26.02.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld