Olaf Scholz - Thema Seite 297

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kurswechsel durch Ukraine-KriseScholz erklärt Entscheidung zu Waffenlieferungen

Die strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien und der Koalitionsvertrag verbieten Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Doch nach dem Angriff der Ukraine durch Russland entscheidet sich die Bundesregierung trotzdem dafür. Die Gründe will der Bundeskanzler Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages darlegen.

27.02.2022

Scholz: "Eine Zeitenwende"Deutschland liefert direkt Waffen an Ukraine

Eigentlich ist es deutsche Doktrin: keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. Doch mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ändert sich das. Die Bundesregierung liefert Panzerabwehrwaffen und Boden-Luft-Raketen an die ukrainische Armee - und erfüllt damit eine lange erhobene Forderung Kiews.

26.02.2022

Scholz hält SchicksalsredeDiesem Krieg kann sich Deutschland nicht entziehen

Olaf Scholz steht vor einem wegweisenden Auftritt im Bundestag: Er muss Deutschland darauf einstimmen, beim russischen Überfall auf die Ukraine auch ohne aktive Beteiligung Kriegspartei zu sein. Das bringt wirtschaftliche Verwerfungen und Waffenlieferungen auf die Agenda.

26.02.2022Ein Kommentar von Sebastian Huld

Härtere Sanktionen notwendigPolen beklagt Deutschlands "Egoismus"

Polen fordert von Deutschland ein härteres Vorgehen gegen Russland. Nur "rasche und strenge Sanktionen" könnten Putins Angriffskrieg stoppen, so der polnische Regierungschef Morawiecki. Seine Zustimmung zum Ausschluss Russlands vom Zahlungssystem Swift verweigert Deutschland noch immer.

26.02.2022

Wachsender Druck auf Olaf ScholzSelenskyj ruft Berlin zu Kurswechsel bei Swift-Blockade auf

Bis auf Deutschland zeigen sich offenbar alle EU-Staaten bereit, Russland vom Zahlungssystem Swift auszuschließen. Der ukrainische Präsident appelliert an die Ampelregierung, diese Position zu überdenken. Auf Deutschland kämen allerdings ernsthafte Rohstoff-Probleme zu.

26.02.2022Von Sebastian Huld

Angst vor russischem Gas-AusWarum härteste Sanktionen nicht kommen

Der Westen reagiert mit Sanktionen auf Russlands Einmarsch in die Ukraine. Auf ihre schärfste Waffe verzichten USA, Großbritannien und die EU aber noch. Unter anderem Deutschland ist gegen Russlands Swift-Ausschluss. Das Ende russischer Gaslieferungen droht.

25.02.2022Von Kevin Schulte

Rückendeckung für NachfolgerMerkel: Putin "schnellstens Einhalt gebieten"

Altkanzlerin Merkel meldet sich erstmals seit dem erneuten russischen Überfall auf die Ukraine zu Wort. Die CDU-Politikerin verurteilt Putins Vorgehen als eklatanten Bruch des Völkerrechts und stellt sich ausdrücklich hinter die Linie ihres Nachfolgers Scholz.

25.02.2022

"Ukraine-Kurs richtig" Merz stärkt Scholz den Rücken

Nach dem Angriff auf die Ukraine stellt sich die Union demonstrativ an die Seite der Ampel-Regierung. CDU-Chef Merz bescheinigt dem Kanzler und dem Kabinett einen richtigen Kurs. Ex-Verteidigungsministerin AKK ist mit der deutschen Sicherheitspolitik rückblickend viel weniger zufrieden.

24.02.2022

NATO steht zu allen MitgliedernKanzler Scholz: "Putin wird nicht gewinnen"

Es ist die zweite TV-Ansprache des Tages: Bundeskanzler Scholz warnt den russischen Präsidenten eindringlich vor einer weiteren Eskalation nach dem Einmarsch in die Ukraine. Auch den Krieg gegen das eigene Brudervolk werde Putin nicht gewinnen, sagt Scholz. Die G7 sehen den Kreml ebenfalls auf der falschen Seite der Geschichte.

24.02.2022

Sondergipfel und SanktionenKrieg gegen die Ukraine - mehr als 40 tote Soldaten

Die Ukraine wird von fast allen Seiten von Russland attackiert, die Ukraine meldet mehr als 40 tote Soldaten. Die NATO will die Abschreckung verstärken. Die EU und Bundeskanzler Scholz kündigen harte Sanktionen an. "Das ist Putins Krieg", sagt Scholz.

24.02.2022