Olaf Scholz - Thema Seite 297

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Russischer Angriff auf UkraineScholz wirft Putin "eklatanten Bruch des Völkerrechts" vor

In der Nacht ordnet der russische Präsident Putin eine "Militäroperation" in der Ukraine an. Bundeskanzler Scholz sieht darin einen "eklatanter Bruch des Völkerrechts". Er will sich mit den Verbündeten abstimmen.

24.02.2022

Überfall von allen SeitenRussland führt groß angelegten Krieg gegen die gesamte Ukraine

Russlands Präsident Putin kündigt eine Militäroperation in der Ostukraine an, aber russische Angriffe richten sich gegen Ziele in der ganzen Ukraine. Nach russischen Angaben sind die Luftabwehreinrichtungen der ukrainischen Streitkräfte bereits zerstört.

24.02.2022

Eine Rolle für Scholz?Cum-Ex-Finanzskandal wird zur TV-Serie

Heerscharen von Staatsanwälten untersuchen im Cum-Ex-Aktienskandal, wie der Fiskus um Milliardensummen geprellt wurde. Nun nimmt sich auch ein Filmemacher des sperrigen Stoffs an. Offen bleibt allerdings, ob Bundeskanzler Scholz im Drehbuch auch eine Rolle spielen wird.

23.02.2022

Ukraine: "Alle reden nur"Erdogan ätzt gegen Scholz und Macron

Die russische Aggression gegen die Ukraine stürzt die Türkei in einen Konflikt. Auf seine freundlichen Beziehungen zu Putin will der türkische Präsident nicht verzichten. Als NATO-Mitglied verurteilt Ankara die Gewalt. Nun sucht Erdogan einen Ausweg und beschwert sich über die westliche Diplomatie.

23.02.2022

Vorläufiges Nord-Stream-2-AusWie geht es mit der deutschen Gasversorgung weiter?

Trotz einer ungewissen Zukunft der Gaspipeline Nord Stream 2 soll es nicht zu Lieferengpässen kommen - selbst im Falle eines Stopps von russischen Gaslieferungen. Am Ende könnte die deutsche Wirtschaftsleistung bei einem Verzicht auf russisches Gas sogar leicht zunehmen.

23.02.2022

CDU/CSU-Vize im "ntv Frühstart"Union will Ampel in Russland-Krise unterstützen

Bei aller Kritik - etwa an der zurückhaltenden Waffenexport-Politik - hat der stellvertretende Chef der Unionsbundestagsfraktion lobende Worte für den Kurs der Bundesregierung in der Russland-Krise. CDU und CSU suchten den "Schulterschluss".

23.02.2022

Streit mit CDU-Politiker PloßSchwesig scheitert mit Unterlassungsantrag

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin seien Völkerrechtsverletzungen egal, solange nur Nord Stream 2 komme. Das sagte der CDU-Politiker Ploß in einer Talkshow. Schwesig geht dagegen juristisch vor, doch scheitert in erster Instanz. Ploß sieht nach eigener Aussage darin einen Sieg für die Meinungsfreiheit.

23.02.2022

"Können das nicht hinnehmen"Scholz hält vollständige Invasion für möglich

Auf die russische Anerkennung der Separatistengebiete antwortet der Westen mit Sanktionen. Kanzler Scholz will einen Einmarsch Russlands in weite Teile der Ukraine nicht ausschließen. Deutschlands Abhängigkeit vom russischen Gas soll für die Zukunft verringert werden.

22.02.2022

Kriegstreiber ist nur PutinDer Westen hat nicht versagt

Russland marschiert erneut in die Ukraine ein. Es ist die Eskalation eines Konflikts, den der Westen mit Diplomatie zu verhindern suchte. Doch man kann Biden, Macron und Scholz kein Versagen vorwerfen.

22.02.2022Ein Kommentar von Markus Lippold

Zertifizierung vorerst gestopptScholz legt Nord Stream 2 auf Eis

In Moskau deutet Scholz Konsequenzen mit Blick auf Nord Stream 2 an. Jetzt stoppt die Bundesregierung bis auf Weiteres das Genehmigungsverfahren für die russisch-deutsche Erdgasleitung. Es sei nun an der internationalen Gemeinschaft, auf diese "einseitigen, unverständlichen und ungerechtfertigten Handlungen" zu reagieren.

22.02.2022