Olaf Scholz - Thema Seite 299

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kiew will ruhig Blut bewahrenMacron telefoniert lange mit Putin

Die NATO befürchtet einen russischen Großangriff auf die Ukraine, doch die diplomatischen Drähte laufen trotzdem heiß. Nach einem ausführlichen Telefonat mit Kreml-Chef Putin lässt sich Frankreichs Präsident Macron von Kiew versichern, dass man nicht auf Provokationen reagieren werde.

20.02.2022

Kein Puffer gegen RusslandSelenskyj ist vom Westen schwer enttäuscht

Frustriert wirkt der ukrainische Präsident Selenskyj auf der Münchner Sicherheitskonferenz, zugleich aber entschlossen, sein Land trotz eines drohenden russischen Angriffs nicht in Panik abgleiten zu lassen. Vom Westen fordert er Waffen, Investitionen und Ehrlichkeit.

19.02.2022

Drohkulisse in der OstukraineWas Putin im Donbass erreichen will

Mit der Drohkulisse im Donbass will Russland die Ukraine zwingen, das Minsker Abkommen umzusetzen. Sich selbst hält Moskau den Ausstieg aus Minsk offen. Eine ernsthafte militärische Eskalation ist so wahrscheinlich wie seit 2015 nicht.

19.02.2022Von Denis Trubetskoy, Kiew

Zwei Jahre nach Hanau-AnschlagFaeser: "Spur rechter Gewalt durch Deutschland"

Am 19. Februar 2020 erschießt ein Rechtsextremist in Hanau neun Menschen und tötet dann seine Mutter und sich selbst. Bei einer Gedenkveranstaltung mahnt Innenministerin Faeser, dass die Aufarbeitung der Tat immer noch nicht abgeschlossen sei. Kanzler Scholz macht den Angehörigen ein Versprechen.

19.02.2022

Scholz telefoniert mit PutinVon der Leyen will weg von Gazprom

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Die EU-Kommissionschefin setzt in der Ukraine-Krise auf zwei Telefonate: In den nächsten Tagen sollen Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron mit Putin sprechen. "Wir tun alles", sagt von der Leyen und meint dabei auch, dass Europa sich unabhängig von Gazprom macht.

19.02.2022

Grundsatzrede in MünchenKamala Harris wirft Russland Lügen und Propaganda vor

In der Ukraine sei die Grundlage der europäischen Sicherheit unmittelbar bedroht, sagt US-Vizepräsidentin Harris auf der Sicherheitskonferenz in München. Sollte Russland die Ukraine angreifen, "werden die USA mit ihren Verbündeten einen signifikanten und nie dagewesenen wirtschaftlichen Preis verlangen".

19.02.2022

Münchner SicherheitskonferenzScholz: Ich weigere mich, Putin beim Wort zu nehmen

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz weist Bundeskanzler Scholz den russischen Anspruch auf die Ukraine kategorisch zurück. "Wenn wir in den Geschichtsbüchern lange genug zurückgehen, dann haben wir Grund für Kriege, die ein paar hundert Jahre dauern können und unseren ganzen Kontinent zerstören."

19.02.2022Von Hubertus Volmer

Aus der Schmoll-EckeDie wahre Wahrheit über die Wahrheit

Die reale Welt ist böse. Deshalb haben wir den Sprachschutz vor dem Weltuntergang erfunden. Lasset uns nicht mehr Stiefvater, sondern Bonusvater sagen, nicht mehr Krieg, sondern vom K-Wort reden. Nie wieder K-Wort!

19.02.2022Eine Kolumne von Thomas Schmoll

Wieduwilts WocheFischstäbchenpizza in der Hasshölle

Der Bundeskanzler ist jetzt auf Twitter. Dort wohnen dem Bonmot zufolge "nur Politiker, Journalisten und Psychopathen". Die Plattform zeigt sich derzeit wahrlich von ihrer grässlichsten Seite - und vielleicht kollabiert gerade, was ein Seismograph für den Zeitgeist sein könnte.

18.02.2022Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

Henning Otte im "ntv Frühstart""Putin stellt das Völkerrecht infrage"

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Otte wirft der Bundesregierung vor, von der Ukraine-Krise überrascht worden zu sein. Mit Blick auf den Einsatz in Mali fordert er die Koalition auf, die Sicherheit der dort stationierten Bundeswehrsoldaten sicherzustellen.

18.02.2022