Olaf Scholz - Thema Seite 299

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Können das nicht hinnehmen"Scholz hält vollständige Invasion für möglich

Auf die russische Anerkennung der Separatistengebiete antwortet der Westen mit Sanktionen. Kanzler Scholz will einen Einmarsch Russlands in weite Teile der Ukraine nicht ausschließen. Deutschlands Abhängigkeit vom russischen Gas soll für die Zukunft verringert werden.

22.02.2022

Kriegstreiber ist nur PutinDer Westen hat nicht versagt

Russland marschiert erneut in die Ukraine ein. Es ist die Eskalation eines Konflikts, den der Westen mit Diplomatie zu verhindern suchte. Doch man kann Biden, Macron und Scholz kein Versagen vorwerfen.

22.02.2022Ein Kommentar von Markus Lippold

Zertifizierung vorerst gestopptScholz legt Nord Stream 2 auf Eis

In Moskau deutet Scholz Konsequenzen mit Blick auf Nord Stream 2 an. Jetzt stoppt die Bundesregierung bis auf Weiteres das Genehmigungsverfahren für die russisch-deutsche Erdgasleitung. Es sei nun an der internationalen Gemeinschaft, auf diese "einseitigen, unverständlichen und ungerechtfertigten Handlungen" zu reagieren.

22.02.2022

Andrij Melnyk im "ntv Frühstart""Stehen vor dem Abgrund eines riesigen Krieges in Europa"

Der ukrainische Botschafter spricht von einer Kriegserklärung Russlands - an die Ukraine und die gesamte freie Welt. Noch setze man auf Diplomatie, sagt Andrij Melnyk im "ntv Frühstart". Aber im Falle einer Panzerattacke auf ukrainischem Territorium müsse sein Land "wahrscheinlich zurückschießen".

22.02.2022

Person der Woche: MacronDer Möchtegern-Anführer führt Europas Schwäche vor

Putins Aggressionspolitik entlarvt die Schwäche der Europäischen Union. Militärisch ist man ganz auf die USA angewiesen und politisch ohne Führung. London geht eigene Brexit-Wege, Berlins Ampelregierung wirkt wankelmütig. Macron übernimmt zwar demonstrativ Europas Führungsrolle, die 16 Jahre bei Angela Merkel lag. Doch er hat etwas ganz Eigenes im Sinn.

22.02.2022Von Wolfram Weimer

Ansprache an die Nation erwartetPutin will Unabhängigkeit der Separatistengebiete anerkennen

Die Warnungen des Westens sind verhallt: Russland will die von Separatisten besetzten Gebiete in der Ostukraine anerkennen. Präsident Putin hatte zuvor erklärt, es gebe für die Minsiker Abkommen keine Perspektive mehr. Die EU kündigt Sanktionen an.

21.02.2022

Telefonat mit Russland-PräsidentScholz fordert Putin zu "sofortiger Deeskalation" auf

Im Ukraine-Konflikt wendet sich Kanzler Scholz an Russlands Präsident Putin. In einem Telefonat verurteilt Scholz die Pläne, die Unabhängigkeit der Separatistengebiete anzuerkennen und fordert einen russischen Truppenabzug aus den grenznahen Gebieten.

21.02.2022

Kiew will ruhig Blut bewahrenMacron telefoniert lange mit Putin

Die NATO befürchtet einen russischen Großangriff auf die Ukraine, doch die diplomatischen Drähte laufen trotzdem heiß. Nach einem ausführlichen Telefonat mit Kreml-Chef Putin lässt sich Frankreichs Präsident Macron von Kiew versichern, dass man nicht auf Provokationen reagieren werde.

20.02.2022

Kein Puffer gegen RusslandSelenskyj ist vom Westen schwer enttäuscht

Frustriert wirkt der ukrainische Präsident Selenskyj auf der Münchner Sicherheitskonferenz, zugleich aber entschlossen, sein Land trotz eines drohenden russischen Angriffs nicht in Panik abgleiten zu lassen. Vom Westen fordert er Waffen, Investitionen und Ehrlichkeit.

19.02.2022

Drohkulisse in der OstukraineWas Putin im Donbass erreichen will

Mit der Drohkulisse im Donbass will Russland die Ukraine zwingen, das Minsker Abkommen umzusetzen. Sich selbst hält Moskau den Ausstieg aus Minsk offen. Eine ernsthafte militärische Eskalation ist so wahrscheinlich wie seit 2015 nicht.

19.02.2022Von Denis Trubetskoy, Kiew