Olaf Scholz - Thema Seite 298

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Eine mächtige Atommacht"Putin droht dem Westen mit massivem Gegenschlag

In seiner Fernsehansprache, mit der er den Krieg gegen die Ukraine einleitet, droht Russlands Präsident Putin dem Westen. Wer in die Entwicklungen eingreife, müsse mit Folgen rechnen, "wie Sie es in Ihrer Geschichte noch nie gesehen haben".

24.02.2022

"Harte Sanktionen" angekündigtScholz: "Putin hat schweren Fehler begangen"

Den Angriff Russlands auf die Ukraine verurteilt Bundeskanzler Scholz aufs Schärfste. Kreml-Chef Putin habe damit "abermals eklatant das Völkerrecht" gebrochen. Dafür werde die russische Regierung "einen bitteren Preis" zahlen.

24.02.2022

Internationale ReaktionenSelenskyj: "Das ist ein Angriffskrieg!"

Russland greift die Ukraine an allen Fronten an. Die internationalen Reaktionen darauf sind heftig. Außenministerin Baerbock spricht von einem "Tag der Schande", UN-Generalsekretär Guterres vom "traurigsten Moment" seiner Amtszeit. China hingegen sieht keine russische Invasion.

24.02.2022

Russischer Angriff auf UkraineScholz wirft Putin "eklatanten Bruch des Völkerrechts" vor

In der Nacht ordnet der russische Präsident Putin eine "Militäroperation" in der Ukraine an. Bundeskanzler Scholz sieht darin einen "eklatanter Bruch des Völkerrechts". Er will sich mit den Verbündeten abstimmen.

24.02.2022

Überfall von allen SeitenRussland führt groß angelegten Krieg gegen die gesamte Ukraine

Russlands Präsident Putin kündigt eine Militäroperation in der Ostukraine an, aber russische Angriffe richten sich gegen Ziele in der ganzen Ukraine. Nach russischen Angaben sind die Luftabwehreinrichtungen der ukrainischen Streitkräfte bereits zerstört.

24.02.2022

Eine Rolle für Scholz?Cum-Ex-Finanzskandal wird zur TV-Serie

Heerscharen von Staatsanwälten untersuchen im Cum-Ex-Aktienskandal, wie der Fiskus um Milliardensummen geprellt wurde. Nun nimmt sich auch ein Filmemacher des sperrigen Stoffs an. Offen bleibt allerdings, ob Bundeskanzler Scholz im Drehbuch auch eine Rolle spielen wird.

23.02.2022

Ukraine: "Alle reden nur"Erdogan ätzt gegen Scholz und Macron

Die russische Aggression gegen die Ukraine stürzt die Türkei in einen Konflikt. Auf seine freundlichen Beziehungen zu Putin will der türkische Präsident nicht verzichten. Als NATO-Mitglied verurteilt Ankara die Gewalt. Nun sucht Erdogan einen Ausweg und beschwert sich über die westliche Diplomatie.

23.02.2022

Vorläufiges Nord-Stream-2-AusWie geht es mit der deutschen Gasversorgung weiter?

Trotz einer ungewissen Zukunft der Gaspipeline Nord Stream 2 soll es nicht zu Lieferengpässen kommen - selbst im Falle eines Stopps von russischen Gaslieferungen. Am Ende könnte die deutsche Wirtschaftsleistung bei einem Verzicht auf russisches Gas sogar leicht zunehmen.

23.02.2022

CDU/CSU-Vize im "ntv Frühstart"Union will Ampel in Russland-Krise unterstützen

Bei aller Kritik - etwa an der zurückhaltenden Waffenexport-Politik - hat der stellvertretende Chef der Unionsbundestagsfraktion lobende Worte für den Kurs der Bundesregierung in der Russland-Krise. CDU und CSU suchten den "Schulterschluss".

23.02.2022

Streit mit CDU-Politiker PloßSchwesig scheitert mit Unterlassungsantrag

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin seien Völkerrechtsverletzungen egal, solange nur Nord Stream 2 komme. Das sagte der CDU-Politiker Ploß in einer Talkshow. Schwesig geht dagegen juristisch vor, doch scheitert in erster Instanz. Ploß sieht nach eigener Aussage darin einen Sieg für die Meinungsfreiheit.

23.02.2022