Olaf Scholz - Thema Seite 298

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Vorläufiges Nord-Stream-2-AusWie geht es mit der deutschen Gasversorgung weiter?

Trotz einer ungewissen Zukunft der Gaspipeline Nord Stream 2 soll es nicht zu Lieferengpässen kommen - selbst im Falle eines Stopps von russischen Gaslieferungen. Am Ende könnte die deutsche Wirtschaftsleistung bei einem Verzicht auf russisches Gas sogar leicht zunehmen.

23.02.2022

CDU/CSU-Vize im "ntv Frühstart"Union will Ampel in Russland-Krise unterstützen

Bei aller Kritik - etwa an der zurückhaltenden Waffenexport-Politik - hat der stellvertretende Chef der Unionsbundestagsfraktion lobende Worte für den Kurs der Bundesregierung in der Russland-Krise. CDU und CSU suchten den "Schulterschluss".

23.02.2022

Streit mit CDU-Politiker PloßSchwesig scheitert mit Unterlassungsantrag

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin seien Völkerrechtsverletzungen egal, solange nur Nord Stream 2 komme. Das sagte der CDU-Politiker Ploß in einer Talkshow. Schwesig geht dagegen juristisch vor, doch scheitert in erster Instanz. Ploß sieht nach eigener Aussage darin einen Sieg für die Meinungsfreiheit.

23.02.2022

"Können das nicht hinnehmen"Scholz hält vollständige Invasion für möglich

Auf die russische Anerkennung der Separatistengebiete antwortet der Westen mit Sanktionen. Kanzler Scholz will einen Einmarsch Russlands in weite Teile der Ukraine nicht ausschließen. Deutschlands Abhängigkeit vom russischen Gas soll für die Zukunft verringert werden.

22.02.2022

Kriegstreiber ist nur PutinDer Westen hat nicht versagt

Russland marschiert erneut in die Ukraine ein. Es ist die Eskalation eines Konflikts, den der Westen mit Diplomatie zu verhindern suchte. Doch man kann Biden, Macron und Scholz kein Versagen vorwerfen.

22.02.2022Ein Kommentar von Markus Lippold

Zertifizierung vorerst gestopptScholz legt Nord Stream 2 auf Eis

In Moskau deutet Scholz Konsequenzen mit Blick auf Nord Stream 2 an. Jetzt stoppt die Bundesregierung bis auf Weiteres das Genehmigungsverfahren für die russisch-deutsche Erdgasleitung. Es sei nun an der internationalen Gemeinschaft, auf diese "einseitigen, unverständlichen und ungerechtfertigten Handlungen" zu reagieren.

22.02.2022

Andrij Melnyk im "ntv Frühstart""Stehen vor dem Abgrund eines riesigen Krieges in Europa"

Der ukrainische Botschafter spricht von einer Kriegserklärung Russlands - an die Ukraine und die gesamte freie Welt. Noch setze man auf Diplomatie, sagt Andrij Melnyk im "ntv Frühstart". Aber im Falle einer Panzerattacke auf ukrainischem Territorium müsse sein Land "wahrscheinlich zurückschießen".

22.02.2022

Person der Woche: MacronDer Möchtegern-Anführer führt Europas Schwäche vor

Putins Aggressionspolitik entlarvt die Schwäche der Europäischen Union. Militärisch ist man ganz auf die USA angewiesen und politisch ohne Führung. London geht eigene Brexit-Wege, Berlins Ampelregierung wirkt wankelmütig. Macron übernimmt zwar demonstrativ Europas Führungsrolle, die 16 Jahre bei Angela Merkel lag. Doch er hat etwas ganz Eigenes im Sinn.

22.02.2022Von Wolfram Weimer

Ansprache an die Nation erwartetPutin will Unabhängigkeit der Separatistengebiete anerkennen

Die Warnungen des Westens sind verhallt: Russland will die von Separatisten besetzten Gebiete in der Ostukraine anerkennen. Präsident Putin hatte zuvor erklärt, es gebe für die Minsiker Abkommen keine Perspektive mehr. Die EU kündigt Sanktionen an.

21.02.2022

Telefonat mit Russland-PräsidentScholz fordert Putin zu "sofortiger Deeskalation" auf

Im Ukraine-Konflikt wendet sich Kanzler Scholz an Russlands Präsident Putin. In einem Telefonat verurteilt Scholz die Pläne, die Unabhängigkeit der Separatistengebiete anzuerkennen und fordert einen russischen Truppenabzug aus den grenznahen Gebieten.

21.02.2022