Olaf Scholz - Thema Seite 51

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Zoff um SchuldenbremseDas ist das Problem, an dem die Ampel zerbrochen ist

Kanzler Scholz machte die Lockerung der Schuldenbremse offenbar zur Bedingung für den Fortbestand der Ampel-Regierung. Christian Lindner stimmte dem nicht zu und wurde entlassen. Aber was steckt eigentlich hinter der Schuldenbremse? Warum provoziert sie so viel Streit?

07.11.2024Von Victoria Robertz

Forderung nach raschem NeuanfangÖkonomen und Verbände warnen vor monatelanger Hängepartie

Die deutsche Wirtschaft dringt nach dem Bruch der Ampel-Regierung auf einen raschen Neuanfang in der Politik. Unternehmen bräuchten Planungssicherheit und die Wirtschaftskrise im Land erfordere stabile politische Verhältnisse, warnen Ökonomen und Wirtschaftsverbände. Ein Überblick.

07.11.2024

Ex-Banker Jörg KukiesDas ist der neue Finanzminister

Mit Jörg Kukies setzt Kanzler Scholz einen seiner engsten Vertrauten an die Spitze des Finanzressorts. Der ehemalige Goldman-Sachs-Banker ist zwar ausgewiesener Experte. Aber als politischer Quereinsteiger auch umstritten. Genau deshalb ist er für Scholz der Mann der Stunde.

07.11.2024Von Diana Dittmer

Treffen nach dem Ampel-AusMerz ist nach 30 Minuten bei Scholz schon durch

Kanzler und Oppositionsführer wollen sich über einen Ausweg aus der Regierungskrise verständigen. Scholz will die Vertrauensfrage erst im Januar stellen und zuvor noch zentrale Projekte der Ampel zur Abstimmung stellen. Merz dagegen pocht auf ein sofortiges Ende der Regierung. Das Treffen bleibt erwartungsgemäß kurz.

07.11.2024

"Wird keinen Stillstand geben"Habeck hofft auf Zusammenarbeit mit Union

Die FDP ist raus aus der Ampel-Koalition, die verbliebene rot-grüne Bundesregierung hat keine parlamentarische Mehrheit mehr. Doch der Vizekanzler ist zuversichtlich: "Wir können Entscheidungen treffen und werden weiter Entscheidungen treffen." Er hofft dabei auf Unterstützung aus der Union.

07.11.2024

Scholz rechnet mit Lindner ab"Dann zündet man das Land an"

Das Ende der Ampel-Koalition ist besiegelt - Scholz setzt Lindner am Mittwochabend vor die Tür. Jetzt erklärt der Kanzler, weshalb er mit seinem Finanzminister nicht länger zusammenarbeiten will - und wirft dem FDP-Politiker gesellschaftliche Brandstiftung vor.

07.11.2024

Unwürdiges Koalitions-AusAuch im Abgang ist die Ampel blanker Horror

Selbst der letzte Tag der Koalition ist ein Beweis politischer Unlust und Realitätsverweigerung. Vor allem das Scharmützel zwischen Scholz und Lindner ließ das Blut in den Adern gefrieren. Das klang nach tiefem Misstrauen bis hin zur Verachtung.

07.11.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll

März oder doch schon Januar?Scholz und Merz beraten über Wahltermin

Die Ampel-Koalition ist Geschichte, es muss eine neue Bundesregierung her. Mit den Neuwahlen will sich Scholz jedoch Zeit lassen, Merz drückt dagegen aufs Tempo. Bleibt es bei der Vertrauensfrage erst am 15. Januar? Das soll nun ein Gespräch zwischen Kanzler und Kanzlerkandidat klären.

07.11.2024

Trotz Drängen von Union und FDPScholz bleibt dabei: Vertrauensfrage erst im Januar

Nach dem Ampel-Aus will Scholz die Vertrauensfrage Anfang nächsten Jahres stellen. FDP und Union pochen auf einen deutlich früheren Termin - am besten sofort. Doch die Forderungen lassen den Kanzler kalt, er bleibt bei seinem Zeitplan. Außenministerin Baerbock springt ihm dabei zur Seite.

07.11.2024

"Missbrauch des Grundgesetzes"So laufen Vertrauensfrage und Neuwahlen ab

Bis Ende März will Kanzler Scholz den Bundestag neu wählen lassen. Die Regeln dafür stehen in Grund- und Wahlgesetz. Die Vertrauensfrage ist aber eigentlich für etwas anderes gedacht.

07.11.2024