Olaf Scholz - Thema Seite 51

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

März oder doch schon Januar?Scholz und Merz beraten über Wahltermin

Die Ampel-Koalition ist Geschichte, es muss eine neue Bundesregierung her. Mit den Neuwahlen will sich Scholz jedoch Zeit lassen, Merz drückt dagegen aufs Tempo. Bleibt es bei der Vertrauensfrage erst am 15. Januar? Das soll nun ein Gespräch zwischen Kanzler und Kanzlerkandidat klären.

07.11.2024

Trotz Drängen von Union und FDPScholz bleibt dabei: Vertrauensfrage erst im Januar

Nach dem Ampel-Aus will Scholz die Vertrauensfrage Anfang nächsten Jahres stellen. FDP und Union pochen auf einen deutlich früheren Termin - am besten sofort. Doch die Forderungen lassen den Kanzler kalt, er bleibt bei seinem Zeitplan. Außenministerin Baerbock springt ihm dabei zur Seite.

07.11.2024

"Missbrauch des Grundgesetzes"So laufen Vertrauensfrage und Neuwahlen ab

Bis Ende März will Kanzler Scholz den Bundestag neu wählen lassen. Die Regeln dafür stehen in Grund- und Wahlgesetz. Die Vertrauensfrage ist aber eigentlich für etwas anderes gedacht.

07.11.2024

Flucht nach vornDie Ampel ist Geschichte und das ist auch gut so

Kanzler Scholz feuert FDP-Chef Lindner als Finanzminister und sprengt damit die Ampelkoalition. Das war so überfällig, dass er auch das einzige Gegenargument entkräftet.

07.11.2024Ein Kommentar von Volker Petersen

"Gibt keinen Grund zu warten"Merz: Scholz soll sofort die Vertrauensfrage stellen

Die Ampel-Koalition im Bund ist am Ende. Kanzler Scholz will im Januar die Vertrauensfrage stellen, Ende März soll es Neuwahlen geben. Der Unions- und der FDP-Fraktion geht das nicht schnell genug.

07.11.2024

FDP-Chef hat sich verzocktScholz zeigt Lindner, wo der Frosch die Locken hat

Mit Schimpf und Schande jagt Olaf Scholz seinen bisherigen Finanzminister vom Hof des Bundeskanzleramts. Jenseits der persönlichen Schmähungen für Christian Lindner zeigt der Schritt vor allem: Scholz hat Lindner abgekocht, als der irrtümlich Oberwasser spürte.

07.11.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld

Vertrauensfrage kommt im JanuarScholz beendet Ampel mit Wumms, es folgt die Schlammschlacht

Die Ampel-Regierung geht denkbar historisch zu Ende. Bundeskanzler Scholz entlässt Bundesfinanzminister Lindner. Anschließend bezichtigt er den FDP-Chef der Verantwortungslosigkeit und Trickserei. Im Januar will Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen - und braucht die Union.

07.11.2024Von Sebastian Huld

Wichtige Fragen und AntwortenWie geht es nach dem Ampel-Aus weiter?

Scholz rechnet mit Lindner ab: Es gibt keine Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit. Die Ampel ist Geschichte. Aber wann stehen nun Neuwahlen an? Und was bedeutet der Schritt für den Bundeshaushalt und die deutsche Wirtschaft?

07.11.2024

Scholz-Erklärung im Wortlaut"Solcher Egoismus ist vollkommen unverständlich"

Nach langen und quälenden Streitereien entlässt der Kanzler den Finanzminister - und macht Lindner schwere Vorwürfe. Das gesamte Statement des Bundeskanzlers im Wortlaut.

07.11.2024

Wagenknecht wettert gegen ScholzPlan des Kanzlers ist "politische Insolvenzverschleppung"

Aus Sicht der BSW-Vorsitzenden sollte sich der Bundeskanzler bei den Wählern für die Politik der Ampel entschuldigen. Für das Vorhaben von Scholz, die Schuldenbremse aufzuheben, hat Wagenknecht nur Kritik übrig. Auch ihre Ex-Partei nimmt die Bilanz der Regierung ins Visier.

07.11.2024