Olaf Scholz - Thema Seite 59

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Dabei bleibt es"Scholz lässt Selenskyj bei EU-Gipfel abblitzen

Wie bekommt man Putin an den Verhandlungstisch? Unter anderem mit einem abschreckenden Raketenarsenal, sagt der ukrainische Präsident Selenskyj. Kanzler Scholz sieht allerdings keinen Anlass, seine Absage zur Taurus-Lieferung noch einmal zu überdenken.

18.10.2024

Macron und Starmer kommen auchBiden ist zur Stippvisite in Berlin gelandet

Kurz vor Ende seiner vierjährigen Amtszeit kommt Biden zum ersten Mal für bialterale Gespäche nach Deutschland. Ursprünglich hatte der US-Präsident für seinen Abschiedsbesuch mehrere Tage eingeplant, jetzt sind es nur 24 Stunden. Das Programm ist vollgepackt.

17.10.2024

Auf Nimmerwiedersehen, Joe?Deutschland, ein Kämpfer in Bidens "Schlacht"

Die US-Regierung überschüttet Bundeskanzler Scholz mit Lob. Präsident Biden unterstreicht mit seinem Besuch in Berlin seine besondere Beziehung zu Deutschland. Das hat auch mit seinem größten politischen Projekt zu tun.

17.10.2024Von Roland Peters, New York

Wahlkampf prägt EU-GipfeldebatteScholz überrascht den Bundestag, Merz aber auch

Der Kanzler reist nach Brüssel, kommt zuvor aber in den Bundestag. Dort widmet er sich seinem ärgsten Widersacher im Rennen um die Kanzlerschaft - und der deutschen Industrie. Scholz kündigt einen "Industriepakt" an. Merz überrascht ebenfalls: Deutsche Marschflugkörper sollen Putin in die Schranken weisen.

16.10.2024Von Sebastian Huld

Gesprächsangebot erneuertScholz will mit Putin ein Ende des Ukraine-Kriegs ausloten

Kanzler Scholz reist nach Brüssel, um mit den EU-Partnern unter anderem über die Ukraine zu sprechen. Im Bundestag schildert er zuvor, wie er sich eine Lösung vorstellt: durch Diplomatie mit dem Kreml, jedoch "nicht über die Köpfe der Ukraine hinweg".

16.10.2024

SPD-Streit um SicherheitspaketJuso-Chef kritisiert Scholz' Machtwort scharf

Noch in dieser Woche soll der Bundestag über das Sicherheitspaket der Bundesregierung abstimmen. Das wird nicht nur in der Opposition kritisiert. Auch innerhalb der SPD gibt es Widerstand. Der Chef der Jusos wirft Kanzler Scholz die Unterdrückung von Diskussionen vor.

16.10.2024

Widerstand in der SPDScholz spricht Machtwort im Streit um Sicherheitspaket

Nach der Messerattacke von Solingen bringt die Regierung ein neues Sicherheitspaket auf den Weg. Doch selbst in der SPD regt sich Widerstand. Jetzt schaltet sich Kanzler Scholz ein.

15.10.2024

Plan für nächste LegislaturScholz will Mehrheiten für neue Schuldenbremse finden

Die im Grundgesetz festgeschriebene Schuldenbremse ist veraltet, befindet Kanzler Scholz. Er will sie reformieren und dafür Mehrheiten im Bundestag und -rat finden. Der Plan soll aber erst in der nächsten Legislatur angegangen werden, da sich aktuell noch eine Partei querstellt.

15.10.2024

RTL/ntv-TrendbarometerSPD und Grüne geben nach, FDP und BSW legen leicht zu

Die Union hat einen offiziellen Kanzlerkandidaten und der hält den Vorsprung der Konservativen auf die Ampel. Friedrich Merz kann sogar im Direktvergleich mit Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Vorsprung ausbauen. Etwas aufatmen können laut RTL/ntv-Trendbarometer die Freidemokraten.

15.10.2024

Lässt die Partei Scholz fallen?Steinbrück wettet auf nächsten SPD-Kanzlerkandidaten

Peer Steinbrück ist einer von vielen ehemaligen SPD-Kanzlerkandidaten - und allein daher befähigt, sich über den nächsten Kandidaten seiner Partei fürs Kanzleramt zu äußern. Dabei hat er eine klare Meinung, ebenso wie beim Thema "Superhirne und Knallchargen" in den einzelnen Parteien.

15.10.2024