Olaf Scholz - Thema Seite 86

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wer führt die EU-Kommission?Mario Draghi könnte der lachende Dritte sein

Kandidat ist Mario Draghi nicht. Dennoch wird der Italiener immer wieder als Präsident der nächsten EU-Kommission gehandelt. Wahrscheinlich ist die Personalie zwar nicht - möglich aber durchaus. Denn der frühere Chef der Europäischen Zentralbank hat einen mächtigen Fürsprecher.

05.06.2024Von Andrea Affaticati, Mailand

Europa soll vorne mitspielenScholz mahnt zur Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten

Rüstungsverbände fordern, die Finanzierung der Bundeswehr über 2025 hinaus sicherzustellen, etwas, für das Verteidigungsminister Pistorius ebenfalls eintritt. Nun äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz dazu - und richtet einen Appell an Europa.

05.06.2024

"Verlässliche Aufträge"Berlin bestellt 20 weitere Eurofighter-Kampfjets

Im Rahmen der Zeitenwende kauft Deutschland in den USA Kampfjets vom Typ F-35 ein. Aber auch beim Eurofighter legt Berlin nach. 20 weitere Flugzeuge will der Bundeskanzler bei der Rüstungsindustrie ordern.

05.06.2024

Ringen um AusschussvorsitzKampfabstimmung bei FDP um Strack-Zimmermann-Nachfolge

In wenigen Wochen wird Strack-Zimmermann ihr Bundestagsmandat niederlegen und ins EU-Parlament wechseln. Für die FDP heißt dies, der Chefposten im Verteidigungsausschuss ist neu zu vergeben. Am Ende setzt sich ein Abgeordneter durch, der dort schon einmal auffällig geworden war.

04.06.2024

RTL/ntv-TrendbarometerScholz gibt Punkte ab, SPD legt zu

Eine Woche vor der Europawahl gibt es kaum Veränderungen bei der politischen Stimmung in Deutschland. In der Kanzlerfrage gibt Olaf Scholz zwei Punkte ab und kann den Abstand zu Friedrich Merz trotzdem erhöhen.

04.06.2024

Zustand akut lebensgefährlichHungerstreik endet für Klima-Aktivisten im Krankenhaus

Um Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Regierungserklärung über klimapolitische Versäumnisse zu bewegen, tritt eine Protestgruppe in einen Hungerstreik. Nach 89 Tagen muss ein Teilnehmer in medizinische Behandlung.

03.06.2024

Debatte nach Messerangriff"Gefährder müssen schleunigst unser Land verlassen"

Der Tod eines Polizisten durch eine Messerattacke in Mannheim löst eine Debatte über Konsequenzen für ausländische Straftäter aus. Mehrere Politiker fordern, auch wieder in unsichere Länder wie Afghanistan abzuschieben. SPD-Fraktionsvize Wiese fordert zudem mehr kommunale Messerverbotszonen.

03.06.2024

"Kanzler muss handeln"Wüst dringt auf Pflichtversicherung für Naturkatastrophen

Die Jahre des Nichthandelns müssen laut Hendrik Wüst ein Ende haben. Die Einführung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden sei unentbehrlich, mahnt der Ministerpräsident mit Blick auf die Hochwasserkatastrophe - und erinnert Bundeskanzler Scholz an dessen Versprechen.

03.06.2024

Auf mehr Katastrophen einstellenScholz verspricht Hochwasser-Opfern Hilfe

Menschen in den Hochwassergebieten brauchen aktuell zwei Dinge: ein Ende des Regens und Unterstützung. Beim ersten Punkt kann die Politik wenig tun, beim zweiten will sie jedoch liefern. Das erklärt Kanzler Scholz bei einem Besuch in Bayern. Er beschwört die Solidarität Deutschlands.

03.06.2024

Polizei findet Leiche im KellerHochwasser: Vermisste 43-Jährige aus Schrobenhausen ist tot

In den Wirren der Hochwasserkatastrophe werden gleich mehrere Menschen vermisst. Ein Feuerwehrmann wird bereits am Wochenende tot geborgen, von einem weiteren fehlt jede Spur. Zudem finden Polizisten im Keller eines Hauses nun eine weitere Leiche.

03.06.2024