Olaf Scholz - Thema Seite 86

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Debatte nach Messerangriff"Gefährder müssen schleunigst unser Land verlassen"

Der Tod eines Polizisten durch eine Messerattacke in Mannheim löst eine Debatte über Konsequenzen für ausländische Straftäter aus. Mehrere Politiker fordern, auch wieder in unsichere Länder wie Afghanistan abzuschieben. SPD-Fraktionsvize Wiese fordert zudem mehr kommunale Messerverbotszonen.

03.06.2024

"Kanzler muss handeln"Wüst dringt auf Pflichtversicherung für Naturkatastrophen

Die Jahre des Nichthandelns müssen laut Hendrik Wüst ein Ende haben. Die Einführung einer Pflichtversicherung für Elementarschäden sei unentbehrlich, mahnt der Ministerpräsident mit Blick auf die Hochwasserkatastrophe - und erinnert Bundeskanzler Scholz an dessen Versprechen.

03.06.2024

Auf mehr Katastrophen einstellenScholz verspricht Hochwasser-Opfern Hilfe

Menschen in den Hochwassergebieten brauchen aktuell zwei Dinge: ein Ende des Regens und Unterstützung. Beim ersten Punkt kann die Politik wenig tun, beim zweiten will sie jedoch liefern. Das erklärt Kanzler Scholz bei einem Besuch in Bayern. Er beschwört die Solidarität Deutschlands.

03.06.2024

Polizei findet Leiche im KellerHochwasser: Vermisste 43-Jährige aus Schrobenhausen ist tot

In den Wirren der Hochwasserkatastrophe werden gleich mehrere Menschen vermisst. Ein Feuerwehrmann wird bereits am Wochenende tot geborgen, von einem weiteren fehlt jede Spur. Zudem finden Polizisten im Keller eines Hauses nun eine weitere Leiche.

03.06.2024

Evakuierung und VermisstensucheNeuer Starkregen in Hochwassergebieten - Regensburg ruft Katastrophenfall aus

Die immensen Wassermengen in Süddeutschland können noch gar nicht abfließen, da droht bereits wieder starker Regen. Die Lage in Bayern und Baden-Württemberg ist nach wie vor bedrohlich. Viele Menschen können gerettet werden, von einem Helfer fehlt dagegen jedes Lebenszeichen.

03.06.2024

Katastrophenfälle ausgerufenStromschlag verletzt Mann lebensgefährlich in den Fluten

Gebrochene Dämme und braune Fluten machen mehrere Gegenden im Süden Deutschlands zum Katastrophengebiet. Ein Feuerwehrmann kommt beim Rettungsversuch einer Familie ums Leben. Es gibt viele Verletzte, zwei Menschen werden noch vermisst. Und der Wetterdienst warnt vor weiterem Starkregen.

02.06.2024

Standortvorteil WindkraftScholz preist "Re-Industrialisierung Ostdeutschlands"

Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.

02.06.2024

Fünf Jahre nach Mord in HessenSteinmeier lobt toten Walter Lübcke als "Held des Tuns"

Bereits fünf Jahre liegt der Mord an CDU-Politiker Lübcke zurück. Bundespräsident Steinmeier nutzt dies, um ihn als aufrechten, den Menschen zugewandten Politiker mit Haltung zu ehren. Die Eloge kommt aber nicht ohne Mahnung aus. Angriffe auf Politiker machten dies notwendig.

02.06.2024

Letzte Generation stört AuftrittViel Krise, nicht immer Gespräch - Scholz besucht Katholikentag

"Sie müssen jetzt langsam mal ganz kurz den Mund halten." Beim Katholikentag in Erfurt müht sich Kanzler Scholz, mit Störern der Letzten Generation ins Gespräch zu kommen - ohne Erfolg. Beinahe eine Blaupause dafür, wie schwierig es geworden ist, miteinander zu reden.

31.05.2024

Nach Scholz' KurswechselWird jetzt der Taurus doch geliefert?

Die kurze Antwort lautet: wohl kaum. Denn aus Sicht des Bundeskanzlers ist der Taurus eine zu weitreichende Waffe. Zudem hat Scholz mit Blick auf den Marschflugkörper eine Argumentation verfolgt, die er jetzt nicht umkehren kann.

31.05.2024Von Hubertus Volmer