Olaf Scholz - Thema Seite 97

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Stefanie Babst im Interview"Für Putin gibt es keine roten Linien"

Die ehemalige NATO-Strategin Stefanie Babst hält den Umgang von NATO und Europäischer Union mit Russland für hochgefährlich. "Ich weiß nicht, worauf die Herren Scholz und Biden warten. Darauf, dass die russische Fahne über Odessa und Charkiw weht?"

21.04.2024

"Putin bleibt Gesprächspartner"Scholz sieht noch jahrelangen Krieg in der Ukraine

Die russischen Luftangriffe auf ukrainische Städte sind verheerend. NATO-Chef Stoltenberg erklärt den Willen der Mitgliedstaaten zur Stärkung der Luftverteidigung des attackierten Landes. Indes glaubt Kanzler Scholz nicht an ein schnelles Ende des Krieges. Eine Option will er sich deshalb offen lassen.

20.04.2024

Überwindung der KonjunkturflauteBDI-Chef beklagt "Differenzen" im Gespräch mit Scholz

"Es waren zwei verlorene Jahre", sagt BDI-Präsident Russwurm über die Regierungszeit der Ampel-Koalition. Nach dieser verbalen Attacke trifft er Bundeskanzler Scholz, um über den Wirtschaftsstandort Deutschland zu sprechen. Offenbar kommen die beiden noch immer nicht überein.

19.04.2024

Kindergrundsicherung "absurd"Jobcenter schicken Brandbrief an Scholz

Das Prestigeprojekt der grünen Familienministerin zieht erneut massive Kritik auf sich. Personalvertreter der Jobcenter schlagen bei Bundeskanzler Scholz Alarm. Das Projekt von Paus sei "realitätsfern und nicht umsetzbar". Der Sozialstaat werde irreparablen Schaden nehmen.

19.04.2024

Neue Regeln für FinanzmarktBrüssel will Investitionsflüsse kräftig ankurbeln

Unternehmen investieren gerne in China oder den USA, weil sie dort die Vorteile eines einheitlichen Finanzmarkts genießen. Die Staats- und Regierungschefs der EU suchen nun nach Wegen, um den Binnenmarkt zu stärken. Sie wollen konkurrenzfähig bleiben. Beim Thema Steuern gibt es aber Streit.

18.04.2024

Moskau erhöht Druck auf KiewScholz umwirbt NATO-Partner für Patriot-Lieferungen

Am liebsten hätte Präsident Selenskyj 25 weitere Patriot-Flugabwehrraketensysteme für den Kampf gegen Moskau, zumindest aber sieben. Deutschland liefert nun ein weiteres System. Um den Rest zusammenzubekommen, putzt Bundeskanzler Scholz in Brüssel Klinken.

18.04.2024

Kurswechsel von EU gefordertIsraels Botschafter: "Wir werden zurückschlagen"

Internationale Partner drängen die Netanjahu-Regierung nach dem Angriff des Iran zu Zurückhaltung. Israels Botschafter in Deutschland, Prosor, hält derlei Forderungen für realitätsfern. Im Nahen Osten sei das Prinzip "Leben und leben lassen" nicht verbreitet.

18.04.2024

Außenpolitik bei MaischbergerIschinger rechnet nicht mit israelischem Iran-Angriff

Ex-Diplomat Wolfgang Ischinger geht nicht davon aus, dass Israel nach dem iranischen Luftangriff mit gleichen Waffen zurückschlägt. In der ARD-Talkshow "Maischberger" erklärt er, welche Reaktionen Israels er sich vorstellen kann.

17.04.2024Von Marko Schlichting

Xi soll auf Putin einwirkenScholz fordert Chinas Einsatz für Frieden in der Ukraine

China und Russland haben eine enge Beziehung. Laut Bundeskanzler Scholz kann die Volksrepublik entsprechend auf Putin einwirken, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Bei einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten macht er das klar. Dabei verweist er auch auf die UN-Charta.

16.04.2024

Und Scholz lächelt gequältDer Kanzler in China: Drei bittere Erkenntnisse

Es ist gut, dass Bundeskanzler Olaf Scholz nach China gereist ist. Viel zu holen war leider nicht. Über einen teils ernüchternden Trip.

16.04.2024Von Veit Medick, Peking