Polen

Auf dem Weg zu einer Gedenkveranstaltung im russischen Smolensk stürzt vor zehn Jahren ein polnischer Regierungsflieger ab. 96 Menschen sterben, darunter der Staatspräsident. Heute belastet das Unglück noch immer die Beziehung beider Länder. In Polen wittert man einen Mordkomplott.

Zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Coronavirus hat die polnische Regierung das Tragen eines Mundschutzes in der Öffentlichkeit jetzt zur Pflicht erklärt. Die neue Schutzmaßnahme gilt ab dem 16. April.

Seit Jahren baut Polens rechtskonservative Regierung die Justiz des Landes um - und ignoriert scharfe Kritik der EU-Partner. Nun verfügt das höchste europäische Gericht, dass ein Gesetz zur Disziplinierung von Richtern ausgesetzt werden muss - ein Schlüsselelement der polnischen Justizreform.

Trotz Corona-Pandemie soll Polen am 10. Mai einen neuen Präsidenten wählen. Die nationalkonservative PiS-Regierung will den Termin um jeden Preis retten. Die Wahl soll deshalb ausschließlich per Post ablaufen.

Polen, Ungarn und Tschechien haben nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Flüchtlingskrise gegen EU-Recht verstoßen. Die drei Länder hätten sich nicht weigern dürfen, EU-Beschlüsse zur Umverteilung von Asylbewerbern aus Griechenland und Italien umzusetzen.

Damit Reiserückkehrer das Coronavirus nicht verbreiten, sollen sich einige selbst in Isolation begeben. Drei Nachbarstaaten Deutschlands machen ihre Grenzen für Ausländer dicht. Zahlreiche Bundesländer planen Schulschließungen. Das ist in den letzten Stunden passiert.

Es ist der Kern des Schengen-Raums - offene Grenzen. Doch in Zeiten der Corona-Pandemie rücken viele Länder davon ab. So soll eine weitere Verbreitung gebremst werden. Die EU ist von der Aufgabe der Grenzfreiheit wenig begeistert. Frankreichs Präsident Macron ringt um Alternativen.

Die polnische LOT will den Ferienflieger Condor kaufen. Doch der Coronavirus hat die Branche in eine tiefe Krise gestürzt. Einem Bericht zufolge sind die Polen nun aber zunehmend unsicher, ob sie noch wollen.

Polens umstrittene Justizreform wirkt sich erstmals auch auf Beschlüsse deutscher Gerichte aus: Das Karlsruher Oberlandesgericht will einen polnischen Tatverdächtigen nicht ausliefern: wegen "durchgreifender Zweifel an der künftigen Unabhängigkeit der polnischen Justiz".

Unter internationaler Beobachtung läuft eines der größten militärischen Verlegemanöver in Europa an. Bei "Defender 2020" werden Tausende Soldaten von der Nordsee nach Polen und ins Baltikum "verlegt". Deutschland ist die "Drehscheibe".