Vereinzelte FestnahmenTausende demonstrieren erneut zu Nakba in BerlinBei einer erneuten Demonstration anlässlich des palästinensischen Nakba-Gedenktages ziehen in Berlin rund 6200 Menschen durch die Straßen. Der Protest verläuft weitgehend friedlich, vereinzelt kommt es zu Böllerwürfen und verbotener Parolen. Die Polizei ist mit rund 500 Einsatzkräften vor Ort.18.05.2024
Ausnahmezustand bleibt in KraftUnruhen in Neukaledonien fordern weiteren TotenNach den Ausschreitungen im französischen Überseegebiet Neukaledonien ist die Situation noch immer "weit entfernt von einer Beruhigung", sagt die Bürgermeisterin in Nouméa. Weitere 1000 Einsatzkräfte werden in das Gebiet geschickt. Die Zahl der Toten steigt derweil auf sechs.18.05.2024
Lebensmittel werden knappParis kündigt Luftbrücke nach Neukaledonien anDurch die tagelangen Unruhen ist die Versorgung der etwa 300.000 Menschen auf Neukaledonien eingeschränkt. Flugzeuge sollen deshalb das Nötigste einfliegen. Wegen der Ausschreitungen schickt Paris zudem eine Spezialeinheit in das französische Überseegebiet.17.05.2024
Polizei scheitert vor GerichtProtestcamp gegen Tesla-Ausbau in Grünheide darf bleibenAktivisten zwei, Polizei null: Auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg urteilt, dass ein Protestcamp von Anti-Tesla-Aktivisten in Grünheide nicht abgebaut werden muss. Damit scheitert die Polizei, die mit einer Beschwerde auf mangelnde Sicherheit abzielte.16.05.2024
Borrell warnt GeorgienEU fordert Zurückziehung des "russischen Gesetzes"Trotz massiver Warnungen und Dauerprotesten drückt das Parlament in Tiflis das "Agenten"-Gesetz durch. Die EU reagiert empört und stellt klar: "Die Verabschiedung dieses Gesetzes wirkt sich negativ auf die Fortschritte Georgiens auf dem Weg in die EU aus."15.05.2024
Tote und Hunderte VerletzteMassive Gewalt in Frankreichs ÜberseegebietIn Neukaledonien brodelt es. Das französische Überseegebiet wird von gewaltsamen Protesten erschüttert. Mehrere Abgeordnete fordern die Ausrufung des Ausnahmezustands. Präsident Macron ruft für Mittwoch den Nationalen Verteidigungs- und Sicherheitsrat ein.15.05.2024
Umstrittenes Gesetz soll kommenGeorgiens Regierung setzt EU-Kurs aufs SpielEin Gesetzesvorhaben der georgischen Regierung wird für das Land zur Zerreißprobe: Zehntausende Georgier wehren sich mit Großkundgebungen gegen die Pläne, die eine verschärfte Kontrolle über die Zivilgesellschaft ermöglichen sollen. Das Vorhaben könnte den EU-Beitritt gefährden. 14.05.2024
Protest gegen Abgabe von DörfernPolizei in Armenien nimmt 150 Demonstranten festArmenien und Aserbaidschan wollen ihren jahrzehntelangen Konflikt beenden. Ein Friedensplan sieht vor, dass Eriwan erobertes Gebiet an das Nachbarland zurückgibt. Hunderte Armenier protestieren jetzt jedoch dagegen, rund 150 Menschen werden festgenommen. 13.05.2024
Proteste in GrünheidePolizei rechnet mit heißem Wochenende bei TeslaMit einem Großaufgebot verhindert die Polizei, dass Demonstranten auf das Tesla-Werksgelände in Brandenburg gelangen. Neuwagen, die auf einem Flugplatz in der Nähe abgestellt sind, kann sie dagegen nicht schützen. Die Polizei rechnet damit, dass die Auseinandersetzung noch nicht beendet ist. 11.05.2024
Zahlreiche FestnahmenPolizei räumt Protestcamps an zwei US-EliteunisDie landesweiten Hochschulproteste in den USA gegen die israelische Militäroffensive im Gazastreifen halten seit mehreren Wochen an. Am Massachusetts Institute of Technology ergreifen die Sicherheitskräfte nun vor dem Morgengrauen die Initiative. Ähnliches passiert in Philadelphia.10.05.2024
