Verteidigt umstrittenes VorhabenNetanjahu: Justizreform "ist eine kleine Korrektur"Die von Benjamin Netanjahu initiierte Justizreform ist in Israel äußerst umstritten. Nachdem sie auch vom Parlament verabschiedet wird, kommt es zu Massenprotesten. Nun verteidigt der Premierminister seine Entscheidung. Er hält die Kritik an dem Vorhaben für "lächerlich". 28.07.2023
Nach KoranverbrennungenSchweden warnt vor erhöhter TerrorgefahrNach mehreren Koranverbrennungen werten schwedische Behörden die Sicherheitslage im Land als angespannt. Schweden werde inzwischen als islamfeindlicher Staat wahrgenommen, was die Bedrohung aus dem "gewalttätigen islamistischen Umfeld erhöhen" dürfte.26.07.2023
Nach Ja zur JustizreformUnion fordert Gespräch mit Israels BotschafterDie in Teilen verabschiedete Justizreform in Israel sorgt auch in Deutschland für Kritik. "Bitter" nennt CDU-Politiker Kiesewetter die Entscheidung, SPD-Mann Robbe unterstellt gar, Ultraorthodoxe wollten einen totalitären Gottesstaat errichten. Auch Premier Netanjahu zieht Kritik auf sich. 26.07.2023
Nach Billigung von JustizreformProteste in Israel eskalierenUngeachtet der monatelangen Proteste verabschiedet die Knesset jüngst ein Kernelement der umstrittenen Justizreform. Nach der Entscheidung kommt es zu Ausschreitungen: Demonstranten und Polizisten geraten aneinander, es kommt zu Festnahmen und einer Massenschlägerei. 25.07.2023
Camp mit Auflagen genehmigtProtest-Punks kehren nach Sylt zurückDeutlich später als noch im vergangenen Jahr machen sich protestierende Punks auf der Glamour-Insel Sylt breit. Es verschlägt sie wohl bislang allerdings nicht ins Zentrum von Westerland, sondern einen Ort weiter. 24.07.2023
Trotz ProtestenParlament verabschiedet Teil der israelischen JustizreformMit einem neuen Gesetz schwächt Israels Regierung die unabhängige Justiz. Das Parlament hat ein entsprechendes Kernelement zum Umbau verabschiedet. Eine Mehrheit der 120 Abgeordneten stimmt für einen Gesetzentwurf, der die Handlungsmöglichkeiten des Höchsten Gerichts einschränkt.24.07.2023
Polizeianweisungen ignoriertGreta Thunberg zu Geldstrafe verurteiltEin Gericht in Malmö verhängt eine Geldstrafe gegen Greta Thunberg. Bei einem Protest im Hafen der schwedischen Stadt widersetzte sie sich den Anweisungen von Polizisten. Die 20-Jährige bestreitet, eine Straftat begangen zu haben.24.07.2023
Klinik-Treffen zur JustizreformSchafft Israel in letzter Minute einen Kompromiss?Kurz vor einem entscheidenden Votum im Parlament zur Justizreform trifft sich Israels Präsident Herzog mit Regierungschef Netanjahu, um eine Einigung zu erzielen. Auf den Straßen demonstrieren jeweils Zehntausende Gegner und Befürworter der umstrittenen Pläne.24.07.2023
Justizreform soll Montag kommen"In Israel wächst die Angst vor einem Bürgerkrieg"Israel droht aus Sicht vieler Israelis die Abschaffung der Demokratie. Premier Netanjahu will seine Justizreform gegen alle Widerstände durchdrücken, vielleicht noch heute. Israel-Experte Schneider über die Macht der Straße und die Angst vor einem Bürgerkrieg. 23.07.2023
Schrittmacher wird eingesetztNetanjahu muss am Herzen operiert werdenDer Druck auf Israels Regierungschef Netanjahu wächst, weil er am Montag seine geplante Justizreform durch das Parlament bringen will. Zuvor muss er ins Krankenhaus, um sich einer Operation zu unterziehen. Dabei wird ihm ein Herschrittmacher eingesetzt.23.07.2023
