Prozesse

Der Prozess gegen den ehemaligen Mobilcom-Chef könnte neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof entscheidet am 29. April über eine Aufhebung des Urteils des Landgerichts Kiel. Schmid wird vorsätzlicher Bankrott vorgeworfen.

Die somalischen Piraten hatten am Ostermontag das Containerschiff "Taipan" gekapert und waren von niederländischen Soldaten festgenommen worden. In Hamburg soll ihnen der Prozess gemacht werden.

Das Hamburger Amtsgericht erlässt Haftbefehle gegen somalische Piraten, die einen deutschen Frachter gekapert hatten. Die Haftbefehle sind Voraussetzung für ein Auslieferungsersuchen an die Niederlande. Demnach würde der Prozess in Deutschland stattfinden.

Im dritten Strafprozess um den Siemens- Schmiergeldskandal räumen die angeklagten früheren Manager des Elektrokonzerns Untreue-Vorwürfe ein. Im Gegenzug werden sie voraussichtlich zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

Der Diebstahl des Auschwitz-Schriftzugs "Arbeit macht frei" sorgte weltweit für Empörung. Die mutmaßlichen Diebe nannten den Schweden Anders Högström als Auftraggeber des Raubs. Dieser wird nun an Polen ausgeliefert - wo ihm der Prozess gemacht wird.

Der Ludwigshafener Chemieriese geht in den USA im Patentstreit um ein Insektenschutzmittel gegen zwei Konkurrenten vor. Mit dem Prozess will der weltgrößte Chemiekonzern verhindern, dass die Firmen billigere Kopien des Insektengifts Fipronil auf den Markt bringen.

Es ist ein Kampf David gegen Goliath, doch fast wie in der biblischen Sage scheint es für David gar nicht so schlecht auszusehen. Die vom Staat enteigneten HRE-Aktionäre haben im ersten Prozess einen Teilerfolg errungen. Das Landgericht übergibt den Fall dem Europäischen Gerichtshof. Der entscheidet jetzt, ob das Finanzmarktstabilisierungsgesetz in diesem Punkt rechtens ist.

Immer mehr Prozesse an deutschen Gerichte bedeuteten bisher auch immer längere Prozesse. Nach Plänen der Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger soll das nun ein Ende haben. Dauern die Verfahren zu lange, sollen Betroffene in Zukunft finanzielle Entschädigung bekommen.

Wegen sechs Maultaschen entlassen. Das sorgt für Empörung. Dass der Prozess um die Bagatelle ein Jahr dauert, für weiteres Unverständnis. Die Richter schwanken zwischen ihrem Verstand und dem Gesetz. Robert Meyer

China verhängt im Rio-Tinto-Prozess hohe Haftstrafen und statuiert damit ein Exempel. Der Prozess fand in dervergangenen Woche hinter verschlossenen Türen statt. Die Angeklagten bekannten sich der Annahme von Bestechungsgeldern für schuldig.