"Werden diesen Kampf gewinnen"Demos gegen Rechtsextremismus - Mehr als 100.000 auf der StraßeDie Proteste gegen Rechtsextremismus und für Demokratie gehen weiter. Erneut sind Menschen in zahlreichen Städten aufgerufen, auf die Straße zu gehen. In zahlreichen Städten gingen mehrere zehntausend Menschen auf die Straße. Für Verfassungsschutzchef Haldenwang haben inzwischen alle Parteien den Ernst der Lage erkannt.20.01.2024
Proteste sehr ermutigendWüst: "Die AfD ist eine brandgefährliche Nazi-Partei"Spitzenpolitiker der CDU stellen sich an die Seite der Zehntausenden, die seit Tagen landesweit gegen Rechtsextremismus protestieren. Deutliche Worte für die AfD findet NRW-Regierungschef Wüst und fordert eine breite Allianz aus der Mitte der Gesellschaft.20.01.2024
"Wollen Land kaputtmachen"Klingbeil ruft zum "Jahr des Kampfes" gegen AfD aufSeit Tagen gehen in großen Städten Zehntausende Menschen gegen rechts auf die Straße. Auch in der Politik soll sich was tun. "2024 müssen alle ran und alles geben", sagt Lars Klingbeil. Der SPD-Chef hat dafür einen Vier-Punkte-Plan.19.01.2024
Systemveränderung "von innen"Wie die AfD die Demokratie aushebeln könnteDie Umfragen zeigen: Die Chancen der AfD, ihren Einfluss nach den kommenden Landtagswahlen auszubauen, stehen gut. Für demokratische Institutionen wäre ein Machtgewinn der Partei brandgefährlich, warnt eine Forschungsgruppe. Denn der Rechtsstaat ist nicht so robust, wie viele denken. 16.01.2024Von Sarah Platz
Nach "Remigration"-Treffen Vorständin des Vereins Deutsche Sprache tritt zurück Als Rechtsextreme bei einem Treffen in Potsdam über "Remigration" sprechen, ist auch Silke Schröder dabei. Der Verein Deutsche Sprache distanziert sich daraufhin von seinem Vorstandsmitglied. Schröder kritisiert den Schritt als "inquisitionsartig" und tritt nun zurück. Damit kommt sie einem Ausschluss zuvor.15.01.2024
Begriffe klingen erstmal harmlosWas Rechtsextreme mit "Remigration" und "Globalisten" meinenRechtsradikale bedienen sich Kampfbegriffen, die im pseudowissenschaftlichen Gewand daherkommen. Sie haben mit Wissenschaft allerdings nichts zu tun, sondern vielmehr mit dem Ziel, antidemokratisches Gedankengut verbal in den Mainstream einzuschmuggeln.13.01.2024
Kanzler zu VertreibungsplanScholz spricht von "Fanatikern mit Assimilationsfantasien"Bei einem Treffen von AfD-Funktionären geht es um die massenhafte Abschiebung von Migranten aus Deutschland. Nun reagiert Bundeskanzler Scholz mit deutlicher Kritik und bringt ebenfalls den Verfassungsschutz ins Spiel.11.01.2024
"AfD will Systemänderung"Voßkuhle: "Westliche Demokratie vielleicht nur kurze Phase"Im kommenden Jahr wird in drei Bundesländern gewählt - und die AfD liegt in den jeweiligen Umfragen teils deutlich vorn. Für Ex-Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle eine beunruhigende Aussicht. Er ruft eindringlich dazu auf, die Demokratie zu verteidigen. Das Leben in totalitären Regimen sei deutlich schlechter.28.12.2023
"Rigoros die Stirn bieten"Christian Streich warnt vor Leuten wie Friedrich MerzWer wie CDU-Chef Friedrich Merz über Menschen auf der Flucht spricht, "sollte sich schämen", sagt Christian Streich. Der Trainer des SC Freiburg bezieht klar Position, sorgt sich um die Demokratie in Deutschland. Er wünscht sich, dass mehr Menschen sich gegen AfD & Co. zur Wehr setzen.28.12.2023
"Schutzschild, der uns fehlte"Macron verteidigt verschärftes Einwanderungsgesetz Frankreichs Parlament verabschiedet ein neues Einwanderungsgesetz. Das ist so rigide, dass die Fraktion des rechtspopulistischen Rassemblement National geschlossen zustimmt. Präsident Macron hält die Neuregelung für notwendig - auch wenn er nicht hinter allem steht, was jetzt beschlossen wird. 21.12.2023
