Militärfahrzeuge auf den StraßenMoldaus Armee übt nahe Konfliktregion TransnistrienNachdem die EU Moldaus Wunsch nach Beitrittsverhandlungen entspricht, hält das Land ein Militärmanöver ab. Trotz der Warnungen Moskaus fährt die Nationalarmee in der Nähe der abtrünnigen Region Transnistrien auf. Moldau fürchtet das Eindringen russischer Einheiten. 17.12.2023
Scholz bat Orban vor die TürEU nutzte Verfahrenstrick für Ukraine-BeschlussNoch bei Beginn des EU-Gipfels überschattet ein Streit die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. 26 Staaten sind sich einig, nur Viktor Orban stellt sich quer. Dann unterbreitet Berichten zufolge Bundeskanzler Scholz dem ungarischen Regierungschef einen gesichtswahrenden Vorschlag.15.12.2023
Bundestag nimmt Gesetzentwurf anMoldau und Georgien sind nun sichere HerkunftsländerEs ist nur ein kleines Puzzleteil, aber aus Sicht der Ampel-Koalition ein Erfolg: Der Bundestag nimmt mit großer Mehrheit ein Gesetz an, das Moldau und Georgien zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt. Abschiebungen dorthin werden somit erleichtert. Auf einige Menschen will man aber nicht verzichten. 16.11.2023
Müsste im Gefängnis seinPutins Gehilfe aus Moldau wieder im Exil in Israel aufgetauchtEin pro-russischer Geschäftsmann aus Moldau flieht nach einem Gerichtsurteil nach Israel und startet dort Proteste gegen den Kurs der aktuellen Präsidentin, die den Ex-Sowjetstaat in die EU führen will. Dann verschwindet er, was Interpol auf den Plan ruft. Doch jetzt ist er plötzlich wieder da.12.11.2023
Auch Moldau kann hoffenEU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit KiewDie Ukraine und Moldau kommen ihrem Ziel näher: Die EU-Kommission spricht sich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen aus. Vor der ersten Gesprächsrunde soll die Ukraine jedoch Reformen abschließen müssen. Von der Leyen sieht einen "historischen Tag".08.11.2023
Im kleinen RegierungsfliegerCem Özdemir unterwegs in außenpolitischer MissionSein Reiseprogramm ist ehrgeizig: Landwirtschaftsminister Özdemir besucht vier Länder in vier Tagen: Nordmazedonien, Kosovo, Ukraine und Moldau. Alles Länder, die dringend in die EU wollen und dabei auf deutsche Hilfe hoffen. 07.10.2023Von Thomas Berding
Wählerbestechung und ProtesteMoldau wirft Wagner versuchten Staatsstreich vorDie russische Söldnertruppe Wagner arbeitet in vielen Ländern, teilweise auch verdeckt. In Moldau sollen sie sogar einen Staatsstreich vorbereitet haben. Die Rede ist von Schmuggel, Bestechung und Demonstrationen.06.10.2023
Gespräche mit sechs StaatenBundesregierung ringt um weitere MigrationsabkommenMigrationsabkommen mit den wichtigsten Herkunftsländern von Geflüchteten gelten als Schlüssel, um die Einwanderung nach Deutschland in geregelte Bahnen zu lenken. Bisher hat die Ampel-Regierung erst eins davon abgeschlossen. Doch weitere sollen bald folgen.03.10.2023
Dauerhaftes System für Kommunen?Scholz legt "atmenden Deckel" in Flüchtlingsdebatte neu aufDie Paletten an Forderungen in der Flüchtlingsdebatte ist breit. Kanzler Scholz ergänzt sie nun um einen Punkt, den er bereits als Bundesfinanzminister ins Spiel brachte: den "atmenden Deckel". Der soll die Leistungen für Flüchtlinge regeln, vor allem aber Debatten in Dauerschleife hinfällig machen.30.09.2023
Militärbeobachter am FundortTransnistrien meldet Absturz von RaketentrümmernIn seinem Garten findet ein Dorfbewohner in der abtrünnigen moldawischen Region Transnistrien wohl eine Rakete vom Typ S-300. In der Nacht zuvor hat Russland die unweit gelegene Region Odessa angegriffen. Es ist nicht das erste Mal, dass Drohnenteile in Nachbarländern der Ukraine abgestürzt sind.25.09.2023
