Rohstoff Öl

Nach langen Diskussionen einigen sich die EU-Staaten darauf, weniger russisches Öl zu beziehen. Wird das Putin beeindrucken? Die Gäste bei Markus Lanz haben Zweifel. Das Embargo komme weder schnell genug, noch sei es weitreichend genug, finden sowohl der geladene Linken-Politiker als auch der CDU-Mann. Von Marko Schlichting

Beim EU-Gipfel ruft der ukrainische Präsident die Beteiligten zur Geschlossenheit auf - und wird erhört: Das Öl-Embargo gegen Russland ist beschlossen, wenn auch mit Einschränkungen. Selenskyj dankt, betont aber, dass weitere Sanktionen folgen müssten.

Bei der Schlacht um Sjewjerodonzek nehmen russische Truppen nach Angaben des Gouverneurs die Stadt fast vollständig ein. Wegen heftiger Gefechte könnten laut Hilfsorganisationen 12.000 Zivilisten im Kreuzfeuer gefangen sein. Derweil beschließen die EU-Länder ein Ölembargo und Bundeskanzler Scholz kündigt einen neuen Ringtausch für Panzer an.

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine verabschieden westliche Länder beispiellose Sanktionspakete - doch der große Schlag auf die russische Wirtschaft blieb bislang aus. Das könnte sich mit dem neuen Öl-Embargo auf EU-Ebene ändern, sagt ein russischer Wirtschaftsexperte.

Kommt der Tankrabatt bei den Verbrauchern an? Das sei Aufgabe des Bundeskartellamts, sagte Finanzminister Lindner. Die Behörde will dies intensiv beobachten, macht aber schon auf eine schwierige Entwicklung aufmerksam.

Wirtschaftsminister Habeck will, dass Länder, die viel Öl verbrauchen, sich beim Einkauf zusammenschließen. Sie könnten damit eine Gegen-Opec bilden. "Prinzipiell ist die Idee nicht schlecht", sagt Wettbewerbsökonom Justus Haucap im Interview.

Die EU-Staaten haben sich nur auf ein "Teil-Embargo" für russisches Öl einigen können. Doch auch das dürfte tiefgreifende Folgen haben. Für Russland wie für Deutschland - insbesondere Ostdeutschland.

Eine Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, Bundeskanzler Scholz verhalte sich in der Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine nicht zu zögerlich. Ebenfalls eine Mehrheit plädiert dafür, dass Deutschland kein russisches Öl mehr importiert.

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Die verschiedenen Entlastungspakete aufgrund steigender Energiepreise und hoher Inflation setzen die öffentlichen Haushalte unter Druck - während private Kraftstoffunternehmen seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine Rekordgewinne verzeichnen. Dagegen will Bremen vorgehen.

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Am 1. Juni soll mit einer temporären Steuersenkung der Spritpreis fallen. Laut ADAC machen sich Mineralölkonzerne kurz vor dem Start der Maßnahme noch einmal die Taschen voll.

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