Rüstungsexporte

Ein Großauftrag von der anderen Seite der Erde beschert dem MDax-Unternehmen Rheinmetall Arbeit für die kommenden Jahre. Bis 2024 soll die Rüstungssparte Defence zusammen mit MAN eine komplette Flotte an geländegängigen Lastern liefern.

Der Export von deutschen Rüstungsgütern ist im ersten Halbjahr drastisch zurückgegangen. Der Grund dafür liegt hauptsächlich in der nicht handlungsfähigen Bundesregierung zu Beginn des Jahres - aber auch an Exportsperren für die Länder Saudi-Arabien und Türkei.

Das Volumen der Rüstungsausfuhren sinkt 2017 um 600 Millionen Euro. Die Genehmigungen sind allerdings durch hohe Einzelaufträge geprägt. Zu den ganz großen Abnehmern zählen Algerien, Ägypten und Saudi Arabien.

Nicht nur der Status der Thyssenkrupp-Werften als Hauslieferant der deutschen Marine steht nach einem entgangenen Milliardenauftrag auf dem Spiel. In der Folge könnten auch ausländische Abnehmer wegbleiben. Auch die U-Bootsparte ist in Gefahr.

In einer Umfrage sagen 64 Prozent der Teilnehmer, sie seien gegen Waffenexporte. Besonders groß ist die Ablehnung bei der Lieferung von Rüstungsgütern an den Nato-Partner Türkei.

Mehrere Tausend Sturmgewehre von Heckler & Koch finden zwischen 2006 und 2009 ihren Weg von Deutschland in mexikanische Unruhe-Regionen. Sechs frühere Mitarbeiter des Waffenherstellers stehen deshalb vor Gericht. Laut Anklage wollten sie sich bereichern.

Die Exporte deutscher Rüstungsgüter sind hochumstritten. In der vergangenen Legislatur nickte die Bundesregierung mehr Ausfuhren ab als zuvor. Insbesondere in Krisenregionen ist das Kriegsgeschäft einträglich für Deutschland. Aus der Opposition kommt scharfe Kritik.

In Länder, die Kriege führen, dürfen eigentlich keine deutschen Waffen exportiert werden. Dennoch genehmigte die Bundesregierung immer wieder Ausfuhren etwa nach Saudi-Arabien. Dies hat sich zuletzt geändert. Auch für die Türkei gibt es weniger Exportlizenzen.

Nach Projektverzögerungen und einem hohen Umsatzrückgang, registriert Rheinmetall nun wieder eine Auftragsflut in der Rüstungssparte. Die Bestellungen haben sich mehr als verdoppelt. Insgesamt soll der Konzernumsatz um fast ein Zehntel wachsen.

Die Rüstungsausgaben steigen weiter und liegen nun umgerechnet pro Kopf bei 230 Dollar. Ganz weit vorne: die USA, China und Saudi-Arabien. Das Friedensforschungsinstitut Sipri äußert "ernste Sorgen".