Kabinett beschließt BerichtDeutschland exportiert weniger RüstungDie Ausfuhr von Rüstungsgütern müssen sich Unternehmen von der Bundesregierung genehmigen lassen. Im ersten Halbjahr 2021 kommt es zu deutlich weniger solcher Genehmigungen als im Vorjahreszeitraum. Die Ampel ringt noch um eine gemeinsame Linie bei dem heiklen Thema.03.11.2021
"So etwas macht man nicht"U-Boot-Deal mit den USA sorgt weiter für ZoffDie USA und Großbritannien wollen Australien beim Bau von U-Booten mit Nuklearantrieb unterstützen. So soll China in der Region unter Druck gesetzt werden. Doch der Deal verärgert nicht nur China.17.09.2021
Linke fordert ExportstoppBund beziffert Wert von Waffen in AfghanistanIm Laufe des Afghanistan-Einsatzes macht Deutschland mit seinen NATO-Verbündeten lukrative Geschäfte. Rüstungsgüter mit einem Wert im dreistelligen Millionenbereich werden in das Kriegsgebiet verkauft. Ob inzwischen die Taliban von diesen Geschäften profitieren, ist völlig unklar.22.08.2021
27 Prozent weniger als 2019Deutsche Rüstungsexporte stark gesunkenNach Ungarn liegt Ägypten auf Platz zwei der Hauptexportländer der deutschen Rüstungsindustrie. Die Bundesregierung rechtfertigt die Genehmigung damit, dass die Güter nicht zur Repression der Bürger geeignet sind. Insgesamt zeigt der Exportbericht für 2020 einen Rückgang der Geschäfte um 27 Prozent. 16.06.2021
Ausnahmen von ExportstoppSaudische Millionen für deutsche RüstungsgüterTrotz des Rüstungsexportstopps verdient die deutsche Branche weiter gut mit Geschäften in Saudi-Arabien. In den vergangenen acht Monaten genehmigt die Bundesregierung 57 Ausfuhren. Auch wenn es sich dabei nicht um Kriegsgerät handelt, nennt die Linke die Genehmigungen "unerträglich".15.06.2021
Schwarz-grünes Streitgespräch"Waffenlieferungen sind vor diesem Hintergrund verrückt"Durch die Debatte über Rüstungsexporte an die Ukraine nimmt der Bundestagswahlkampf auch außenpolitisch an Fahrt auf. Im Doppel-Interview mit ntv.de diskutieren der Grüne Nouripour und sein CDU-Bundestagskollege Hardt über Waffenlieferungen in Kriegsgebiete.06.06.2021
Debatte um RüstungsexporteUkraine hofft auf deutsche WaffenlieferungenWährend Robert Habeck für seine Gedankenspiele zu Rüstungsexporten an die Ukraine in der Heimat Kritik einstecken muss, begrüßt man in Kiew die Worte des Grünen-Chefs: Präsident Selenskyj erhofft sich mehr Unterstützung aus Deutschland. Doch er stößt auf Widerspruch.31.05.2021
Debatte um RüstungsexporteHabeck kontert Kritik an Ukraine-AussagenWährend Robert Habeck auf Einladung der Regierung die Ukraine besucht, sorgen in Deutschland Äußerungen des Grünen-Chefs über Waffenlieferungen für Kritik. Auch Parteifreunde zeigen sich irritiert. Nun verteidigt und konkretisiert Habeck seine Haltung.26.05.2021
Maschinen für RüstungskonzerneBelieferte Leipziger Moskaus Geheimdienst?Zollfahnder nehmen in Leipzig einen Mann fest. Er soll im Auftrag eines russischen Geheimdienstes hochwertige Maschinen beschafft und verschickt haben. Diese gingen später wohl an Rüstungskonzerne in Russland.18.05.2021
Neuer Podcast "heute wichtig"Warum die Welt so viel in Rüstung investiertIm vergangenen Jahr investieren viele Staaten so viel Geld wie nie in Rüstungsprojekte. Auch Deutschland mischt vorne mit. Friedensforscher Niklas Schörnig erklärt im Podcast "heute wichtig" die Hintergründe. 27.04.2021
