Ampel-Regierung genehmigt nichtsDeutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien auf NullFrüher zählte Saudi-Arabien zu den besten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Seit 2018 gilt ein weitgehender Exportstopp, Ausnahmen sind aber zugelassen. Bisher hat die Scholz-Regierung davon keinen Gebrauch gemacht, doch das könnte sich ändern.24.09.2022
28 Panzer für die UkraineSlowenien bestätigt Ringtausch mit Deutschland35 schwere Militärlastwagen und fünf Tankwagen soll Deutschland an Slowenien liefern. Dafür werde man der Ukraine 28 Panzer sowjetischer Bauart geben, teilt der slowenische Ministerpräsident Golob mit. Nur mit einem weiteren Land kann sich Deutschland noch nicht auf einen Ringtausch einigen.20.09.2022
"Machen alles möglich"Ukraine bekommt Haubitzen, aber keine PanzerDie Ukraine drängt weiter auf Waffenlieferungen aus Deutschland. Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsministerin Lambrecht wollen weitere Unterstützung geben, aber keine Kampfpanzer westlicher Bauart zusagen. Dafür gibt es anderes schweres Kriegsgerät.18.09.2022
Melnyk: "Ein großer Beitrag"Berlin erlaubt Ukraine Kauf von 18 HaubitzenViel wird derzeit über Waffenlieferungen an die Ukraine diskutiert. Die Bundesregierung erlaubt dem Land nun den Kauf von Haubitzen. Allerdings müssen diese erst produziert werden, die Auslieferung wird erst für 2025 erwartet.17.09.2022
Fast zwölf Milliarden EuroParis meldet Verdopplung der RüstungsexporteBei weltweiten Rüstungsexporten belegt Frankreich nach den USA und Russland den dritten Platz. Für 2021 geht Paris von einer Verdopplung der Ausfuhren auf knapp zwölf Milliarden Euro aus. Auch für deutsche Waffengeschäfte ist es ein Rekordjahr.12.09.2022
Habeck zieht nicht mitLambrecht für laxere EU-Waffenexport-RegelnDas strenge deutsche Waffenexportrecht macht der heimischen Rüstungsindustrie zu schaffen. Bei europäischen Gemeinschaftsprojekten drohen allen Partnern Blockaden aus Berlin. Das Verteidigungsministerium will die Regeln lockern, Wirtschaftsminister Habeck stellt sich quer.12.09.2022
Vermutlich zu intensive NutzungKiew meldet Probleme mit deutschen Haubitzen Ende Juni erhält die Ukraine die ersten Panzerhaubitzen aus Deutschland. Wenig später folgt der Einsatz an der Front, bei dem anscheinend Probleme auftreten. Die Bundeswehr geht davon aus, dass die ukrainischen Truppen zu intensiv auf den russischen Feind feuern. 29.07.2022
Aufgerüstete Flugabwehr-PanzerDas können die deutschen "Gepard"Deutschland liefert schweres Kriegsgerät in die Ukraine: Monate nach der Exportgenehmigung der Bundesregierung empfängt die Ukraine die ersten Flugabwehrpanzer vom Typ "Gepard". Was können die ausgemusterten Bundeswehr-Panzer ausrichten?25.07.2022Von Martin Morcinek
Ukraine nicht größter AbnehmerDeutsche Rüstungsexporte nehmen deutlich zuDie Waffenlieferungen an die Ukraine schlagen sich in der Bilanz der deutschen Rüstungsexporte nieder. Doch sie sind nicht der einzige Grund, warum sich der Umfang in der ersten Jahreshälfte fast verdoppelt. Ganz oben auf der Liste der Empfängerländer steht ein anderer europäischer Verbündeter.01.07.2022
Wegfall oder mehr Konsequenz?Ampel bewertet Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien neuDie seit 2018 bestehende Regelung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien läuft nur noch bis Ende Juni. Dann bewertet die Bundesregierung die Situation neu. Die Linke fordert ein konsequenteres Vorgehen als unter Ex-Kanzlerin Merkel.22.06.2022
