"Übersteigt meine Fantasie"Scholz will an Zusammenarbeit mit BSW nicht einmal denkenGlaubt man aktuellen Umfragen, scheint es durchaus realistisch, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) künftig im Bundestag vertreten ist, im Herbst dürfte es bereits in mehrere ostdeutsche Landtage einziehen. Für Kanzler Scholz sind Gedankenspiele über mögliche Koalitionen völlig indiskutabel.28.03.2024
Kanzler-Partei und die UkraineEin Brandbrief, der die SPD aufschrecken müssteFünf Historiker, darunter Deutschlands bekanntester, schreiben der ihnen nahestehenden SPD einen Brief. Sie sind entsetzt über Einlassungen der Partei-Spitze zur Ukraine-Politik - und über den Umgang mit Kritikern. Scholz und seine SPD dürften sich davon eher nicht irritieren lassen.27.03.2024Von Sebastian Huld
Umfrage bestätigt CDU/CSU-KursMehrheit will Bürgergeld-Verschärfungen und lehnt Cannabis abDie Union steht nicht nur in Umfragen gut da, sie ist auch bei zwei Aufregerthemen auf Kurs: Eine deutliche Mehrheit fordert wie die CDU eine Verschärfung der Bürgergeld-Regelungen. Auch beim von der Ampel freigegeben Cannabis sind die Anhänger fast aller Parteien mehrheitlich aufseiten der entsetzten Union. 26.03.2024
RTL/ntv-TrendbarometerScholz holt deutlich auf, Union bleibt stärkste KraftDas neue Trendbarometer bestätigt die Parteienwerte der Vorwoche. Grüne, FDP und Linke stehen schwach da. Die Union und das Wagenknecht-Bündnis dagegen können sich freuen. Bewegung gibt es bei den Kanzlerpräferenzen: Olaf Scholz macht einen Sprung nach vorn.26.03.2024
Kanzler trifft BrandenburgerOlaf Scholz rät: "Locker bleiben!"Der Bundeskanzler führt wieder Bürgergespräche, diesmal in Brandenburg. Es zeigt sich: Die Menschen treibt vieles um, das nicht täglich die Schlagzeilen füllt. Olaf Scholz bereitet die Begegnung sichtlich Vergnügen.26.03.2024Von Sebastian Huld, Brandenburg an der Havel
Vor seinem 80. GeburtstagGerhard Schröder bereut nichtsKurz vor seinem 80. Geburtstag wünscht sich Altkanzler Schröder von seiner SPD eine Rückbesinnung auf ihre Anti-Kriegs-Traditionen. Er selbst ist im Rückblick mit sich und seinen politischen Entscheidungen perfekt im Reinen. 26.03.2024
"Jetzt ist Schluss mit Politik"SPD-Politiker Michael Roth kündigt Rücktritt anMichael Roth sitzt für die SPD im Bundestag und ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses. Seit Monaten macht er sich stark für Waffenlieferungen an die Ukraine. Doch spätestens im nächsten Jahr ist damit Schluss. Dann wolle er der Politik den Rücken kehren, erklärt Roth - und nennt die Gründe für diese Entscheidung. 26.03.2024
Neues Buch über Olaf Scholz"Scholz hegt keine romantischen Gefühle für Russland"Kein Kanzler musste so weitreichende Entscheidungen treffen, kein europäischer Regierungschef unterstützt die Ukraine in diesem Umfang. Olaf Scholz ist jetzt schon ein historischer Kanzler, aber eben auch ein viel kritisierter. Buchautor Daniel Brössler hilft, diesen sehr eigenen Charakter besser zu verstehen.23.03.2024Von Sebastian Huld
"Sie öffnen Büchse der Pandora"Cannabis kommt, gescheiterte Union schäumtAuch im letzten Versuch können CDU und CSU die Legalisierung von Cannabis nicht mehr aufhalten. Der Bundesrat bekommt keine Mehrheit für einen Vermittlungsausschuss zustande. Ausgerechnet der besonders entschieden auftretende Sachsen-Regierungschef Kretschmer könnte der Ampel ihren Erfolg ermöglicht haben.22.03.2024Von Sebastian Huld
Bei Abstimmung zu BezahlkarteIm Dresdner Stadtrat fällt die "Brandmauer" zur AfDCDU-Chef Friedrich Merz beschwört für seine Partei auf kommunaler Ebene eine "Brandmauer" zur AfD. Nun stimmt der Dresdner Stadtrat mithilfe der CDU-Fraktion für einen Vorstoß der Rechtsaußen-Partei und beschließt die Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende. Merz kündigt eine Untersuchung an. 22.03.2024
