Keine Abweichler in HamburgRot-Grün bestätigt Tschentscher im AmtEs ist die letzte ihrer Art auf Landesebene: die rot-grüne Koalition in Hamburg. Bei der jüngsten Wahl kann sie sogar zulegen und erreicht eine bequeme Mehrheit in der Bürgerschaft. Doch das große Polster verleitet offenbar keinen der Abgeordneten, dem Ersten Bürgermeister die Stimme zu verweigern.10.06.2020
Auch SPD und FDP für ÄnderungKritik an Begriff "Rasse" im GrundgesetzNiemand dürfe wegen seiner Rasse benachteiligt werden, heißt es im Grundgesetz. Das Anliegen ist redlich, die Formulierung problematisch: Das Konzept menschlicher Rassen ist längst überholt. Die Grünen fordern eine Änderung, und sie sind damit nicht allein.10.06.2020
Debatte um Rassismus in PolizeiSPD-Minister kritisieren Parteichefin Esken"Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte." Mit dieser Aussage eckt SPD-Chefin Esken nicht nur bei politischen Gegnern, sondern auch in der eigenen Partei an. Mehrere Minister nehmen die Polizeibeamten in Schutz. 09.06.2020
"Ich bin so enttäuscht!" Missbrauchsfonds: Kritik am MinisteriumJeder siebte Erwachsene in Deutschland hat Experten zufolge sexuelle Gewalt in der Kindheit erfahren. Viele Leben wurden so zerstört. Die Bundesregierung will den Opfern helfen. Doch der dafür eingerichtete Hilfsfonds arbeitet viel zu langsam, wie RTL-Recherchen zeigen.09.06.2020Von Kathrin Gräbener
Amthor neuer Spitzenkandidat?CDU überholt Schwesigs SPD im NordostenBeliebt, aber in der falschen Partei? So könnte sich die Lage für die Regierungschefin in MV derzeit mit Blick auf die jüngsten Umfragen darstellen. Die oppositionelle CDU liegt gut ein Jahr vor der Wahl deutlich vorn. Den Rückenwind nutzt sie offenbar für eine entscheidende Weichenstellung.09.06.2020
Vom Modellland zum Sumpfgebiet?Rückkehr der Tiefschläge im hohen NordenSchleswig-Holstein war über Jahre immer für dein einen oder anderen Politikskandal gut. Doch mit dem Amtsantritt der Jamaika-Koalition schien die Zeit vorbei. Ein smarter Regierungschef mit Nähe zur Kanzlerin verhieß Hoffnung. Nun aber kehrt Leben in die Schützengräben von einst zurück.08.06.2020
SPD-Vize im "ntv Frühstart"Kühnert verteidigt DemonstrationsrechtNach den Großdemos gegen Rassismus sagen Kritiker: Wenn so etwas während Corona möglich ist, dürfe es auch sonst keine Abstandsregeln mehr geben. SPD-Vize Kevin Kühnert hält dagegen: Demonstrieren sei wichtig für die Demokratie, Konzerte nicht so sehr.08.06.2020
Mehr Politik, weniger IntrigeDie SPD nimmt Fahrt aufKeine Abwrackprämie für die Autokonzerne, aber Corona-Unterstützung für bedürftige Familien und Hilfe für Kommunen: Die SPD kann punkten mit dem Konjunkturprogramm und konzentriert sich gerade auf Politik statt auf interne Intrige. Das müssen jetzt nur noch die Wähler merken.07.06.2020Von Frauke Niemeyer
Koalitionsvertrag abgesegnetRot-Grün kann in Hamburg weiterregierenSPD und Grüne in Hamburg billigen den vereinbarten Koalitionsvertrag. Damit kann Peter Tschentscher erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt werden und die bisherige Koalition fortführen. Auch wenn sich die Machtverhältnisse verschoben haben.06.06.2020
Wegen fehlender AutoprämieDaimler-Betriebsrat ist "stinksauer" auf SPD"Die SPD-Spitze hat es nicht verstanden", sagt Daimler-Betriebsratchef Brecht. Er und seine Kollegen sind wütend wegen der fehlenden Kaufprämie für moderne Verbrenner. Parteichef Walter-Borjans verteidigt derweil die Entscheidung und nimmt die Konzerne in die Verantwortung.06.06.2020
