Taurus-Marschflugkörper

Mit langem Anlauf fällt die Entscheidung: Westliche Staaten erlauben der Ukraine, ihre Waffen auch in Russland einzusetzen. Doch hilft das der Ukraine tatsächlich im Gefecht? Denn noch gilt die Erlaubnis nicht für alle Waffen und alle Gebiete. Von Frauke Niemeyer

Die kurze Antwort lautet: wohl kaum. Denn aus Sicht des Bundeskanzlers ist der Taurus eine zu weitreichende Waffe. Zudem hat Scholz mit Blick auf den Marschflugkörper eine Argumentation verfolgt, die er jetzt nicht umkehren kann. Von Hubertus Volmer

Frankreichs Präsident Macron hat die Frage eindeutig beantwortet, innerhalb der US-Regierung gibt es dazu noch Diskussionen. Und Bundeskanzler Scholz? Der verweist auf die Reichweite des von Deutschland gelieferten Materials. Von Hubertus Volmer

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Anders als der Bundeskanzler kritisieren Verteidigungsexperten von SPD und Union die Einsatzbeschränkungen, die Kiew im Krieg mit Russland die Hände binden. Die Angriffe auf Charkiw müssten zu einem Wechsel der NATO-Strategie führen, argumentieren sie.

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Grant Shapps bezeichnet Russlands neue Offensive auf die Region Charkiw als Weckruf für den Westen. Großbritanniens Verteidigungsminister fordert die Verbündeten auf, den Einsatz der gelieferten Waffen mit größerer Reichweite auch für die Krim zu erlauben. Deutschland sieht er besonders in der Pflicht.

Lacher zur falschen Zeit können irritieren, besonders bei ernsten Themen. Nach einer Taurus-Äußerung zeigt sich Olaf Scholz belustigt - zum Entsetzen der CDU: Der "Kicher-Kanzler" beleidige Menschen, die um ihr Überleben kämpften, so Generalsekretär Linnemann.

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Können höhere Verteidigungsausgaben ohne die Aufweichung der Schuldenbremse gestemmt werden? Das will Caren Miosga am Sonntagabend in ihrer Talkshow von der FDP-Spitzenkandidatin für das EU-Parlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, wissen. Von Marko Schlichting

Bundeskanzler Scholz will der Ukraine nach wie vor keine Taurus-Marschflugkörper schicken. Grund ist die Sorge, dass Deutschland in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte. Der polnische Außenminister Sikorski verliert dennoch nicht die Hoffnung auf ein Umdenken.

Kanzler Scholz stellt sein Vorgehen im Ukraine-Krieg an den Anfang seines Europawahlkampfes. Zum Auftakt in Hamburg betont er sein Nein in der Taurus-Frage ein weiteres Mal, nennt den Marschflugkörper dabei sogar beim Namen. "Sie können sich darauf verlassen", betont der SPD-Politiker.

Es ist ein vernichtendes Urteil: Der ehemalige britische Verteidigungsminister Wallace hält Scholz für denkbar ungeeignet im Amt. "Er versteht Abschreckung nicht, er versteht Mehrdeutigkeit nicht", sagt Wallace, der Berlin zu Taurus-Lieferungen auffordert. Er äußert sich auch zu einem anderen SPD-Politiker.