Nach Maskenurteil von Weimar Staatsanwälte ermitteln gegen FamilienrichterDer bundesweite Wirbel um das Urteil eines Familienrichters in Weimar ist groß: Per Anordnung setzt der Jurist die Maskenpflicht an zwei Schulen aus. Während "Querdenker"-Kreise jubeln, ist die Regierung in Erfurt entsetzt. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Mann.26.04.2021
Weimarer Richter angezeigt Gericht kippt explosives MaskenurteilPer Anordnung hebt ein Familienrichter aus Weimar die Maskenpflicht für zwei Schulkinder auf. "Querdenker" jubeln, Juristen sind verblüfft, Anzeigen wegen Rechtsbeugung gehen ein. Nun kippt das Verwaltungsgericht den Beschluss und stellt die Zuständigkeiten klar. 20.04.2021
Nach Masken-Urteil in Weimar "Querdenker"-Kreise fluten Gerichte mit KlagenIn Weimar stellt ein Familienrichter fest, dass die Maskenpflicht in Schulen das Kindeswohl gefährdet. Während "Querdenker" das Urteil bejubeln, sind Behörden entsetzt. Amtsgerichte in ganz Deutschland berichten derzeit von ähnlichen Anträgen. Inzwischen scheint auch klar, wie die Klagen offenbar systematisch lanciert werden.16.04.2021
Verfassungsschutz alarmiert Seehofer erwartet "Querdenker"-BeobachtungDie Corona-Proteste haben sich auch zu seinem Sammelbecken von Demokratiefeinden entwickelt. Das entgeht dem Verfassungsschutz nicht. Innenminister Seehofer rechnet nun damit, dass die Behörde künftig noch genauer hinschaut.15.04.2021
Thüringen verlegt Covid-Kranke Kliniken in Jena und Greiz vor dem KollapsIm Dezember müssen die Kliniken in Thüringen erstmals den Notstand ausrufen und Covid-19-Kranke in andere Bundesländer verlegen. Nun ist es wieder so weit: Die Krankenhäuser in Jena und dem Hotspot-Landkreis Greiz stehen erneut vor der Überforderung. 15.04.2021
"Querdenker" sehen Präzedenzfall Familienrichter wegen Maskenurteil angezeigt Per Eilbeschluss setzt ein Familienrichter in Weimar die Maskenpflicht an zwei Schulen aus. Während "Querdenker"-Kreise seinen Mut bejubeln, droht dem Mann nun ein Verfahren wegen Rechtsbeugung. Auch in Bayern befreit eine Familienrichterin ein Kind von der Mundschutz-Regel. Die AfD klatscht Beifall.13.04.2021
Ministerium bezweifelt Beschluss Weimarer Maskenurteil sorgt für WirbelEin Urteil des Familiengerichts in Weimar wirft Fragen auf: Ein Beschluss untersagt zwei Schulen, die Maskenpflicht anzuordnen, weil damit das Kindeswohl gefährdet sei. Das Bildungsministerium in Erfurt setzt die Anordnung außer Kraft und bezweifelt die Zuständigkeit des Gerichts. 11.04.2021
Steinmeier erinnert an Opfer "Buchenwald steht für Barbarei der Nazis"Vor 76 Jahren wird das Konzentrationslager Buchenwald von den Amerikanern befreit, die Nazis töteten hier Zehntausende Menschen. Auch ein Dreivierteljahrhundert später dürfe die Erinnerung an den Schrecken nicht verblassen, appelliert Bundespräsident Steinmeier auf einer Gedenkveranstaltung in Weimar.11.04.2021
"Ein schwieriges Signal" Söder sieht Maaßen-Kandidatur kritischEx-Verfassungschef Maaßen will in den Bundestag. Bei der Thüringen-CDU hat er möglicherweise einen Weg gefunden, wie es klappen könnte. Auch wenn das noch nicht sicher ist - CSU-Chef Söder hält das für ein "schwieriges Signal".09.04.2021
Bundestagskandidat in Thüringen? CDU vertagt Entscheidung um MaaßenIn der Debatte um die mögliche Bundestagskandidatur Maaßens rudert die Thüringer CDU zurück. Die geplante Veranstaltung zur Kandidatenaufstellung findet nicht statt. Die Mutterpartei atmet auf, denn nach Medien-Informationen wollen führende Kreise der Bundes-CDU die Nominierung verhindern.07.04.2021