Russlands Worte als Vorbild Georgiens Premier droht Opposition mit "Auslöschen"Seit Tagen gibt es massive proeuropäische Proteste in Georgien. Die Regierung geht immer härter gegen die Opposition vor und verhaftet führende Politiker. Damit nicht genug, droht der Regierungschef des Kaukasusstaats seinen Gegnern mit martialischen Worten. 05.12.2024
Mächtiger EU-Kommissar Fitto Meloni regiert jetzt Europa mit - und setzt Kandidaten durchMelonis Mann für Brüssel spaltet das Europaparlament. Jetzt winkt die Mehrheit der Abgeordneten ihn und die 25 anderen Kommissare doch noch durch. Italiens Ministerpräsidentin ist damit die große Siegerin - neben EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen.27.11.2024Von Lea Verstl
Mehrheit für alle 26 Kommissare Europaparlament bestätigt von der Leyens neue EU-KommissionDie neue EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen kann am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Das Europäische Parlament in Straßburg gibt mit breiter Mehrheit seine Zustimmung.27.11.2024
Alle nur "Idioten"? Drei umstrittene Kommissars-Anwärter müssen vor Abgeordneten zitternEs wird noch eng bei der Abstimmung des EU-Parlaments über die Nominierten der EU-Kommission. Vor allem die Vertrauten von Ungarns Regierungschef Orban, Italiens Ministerpräsidentin Meloni und Spaniens Regierungschef Sánchez verursachen Kontroversen.21.11.2024Von Lea Verstl
Einsatz auf Dienstreise Ursula von der Leyen leistet Erste Hilfe im FliegerUrsula von der Leyen ist seit fünf Jahren Chefin der EU-Kommission, war zuvor lange Zeit Bundesministerin - eine erfahrene Politikerin also. Was viele nicht wissen: Die CDU-Politikerin ist auch Ärztin. Diese Fähigkeiten kommen nun bei ihrer Rückreise vom G20-Gipfel in Rio zum Einsatz.21.11.2024
USA und EU eins im Handelskrieg? Gegen Putin und Xi braut sich ein Sturm zusammen - wegen TrumpChina stützt Russland in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine. Außenministerin Baerbock fordert "Konsequenzen" - erstmals stehen mögliche Sanktionen gegen Peking im Raum. Grund dafür dürfte der Einzug Trumps ins Weiße Haus sein.18.11.2024Von Lea Verstl
Drittstaatenlösung umstritten EU-Länder wollen Gesetz für schnellere AbschiebungenPolen will das Asylrecht aussetzen, Deutschland führt Grenzkontrollen ein und Ungarn und die Niederlande wollen am liebsten ganz aus den gemeinsamen Verträgen aussteigen - trotz der kürzlich beschlossenen Reform gibt es beim EU-Gipfel reichlich Gesprächsbedarf, was die gemeinsame EU-Asylpolitik angeht. 18.10.2024
Vertreibungen im Libanon Von der Leyen will Migrations-Notfallpläne erarbeitenWenn sich die Staats- und Regierungschefs der EU diese Woche in Brüssel treffen, wird das Thema Migration weit oben auf der Agenda stehen. Die Kommissionschefin schreibt vorher einen Brief - auch mit Blick auf die Politik Deutschlands und Polens.15.10.2024
Zinsen aus russischem Vermögen EU bewilligt Milliarden-Euro-Paket für die UkraineSeit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat sich die angespannte Finanzlage des Landes weiter verschlechtert. Die EU einigt sich deswegen auf ein neues Hilfspaket in Höhe von bis zu 35 Milliarden Euro. Zahlen soll das unter anderem der Aggressor.09.10.2024
Ungarn torpediert Maßnahmen Orban fordert radikale Wende in der EU, von der Leyen kontertEs ist ein Showdown in Straßburg: Ungarns Regierungschef Orban kritisiert die EU für die Asylpolitik. Sein Vorbild ist Trump, er präsentiert seine "einzige Lösung". Die kommt bei Kommissionspräsidentin von der Leyen nicht gut an. Sie kontert die Rede mit scharfer Kritik.09.10.2024
