Neuer VerfassungsschutzberichtZahl der Rechtsextremisten steigt wegen AfDBundesinnenminister Seehofer brandmarkt den Rechtsextremismus als "größte Bedrohung für die Sicherheit in Deutschland". Im diesjährigen Verfassungsschutzbericht schnellt die Zahl der Rechtsextremisten nach oben. Gefahr drohe auch von Linken und Islamisten.09.07.2020
Union: SPD soll sich beugenNeue Befugnisse für Geheimdienste gefordertDie Zahl extremistischer Straftaten in Deutschland steigt. Um Vorfälle künftig schneller verhindern und aufdecken zu können, fordert die Union, den Sicherheitsbehörden "zeitgemäße" Kompetenzen zu geben. Ihrem Koalitionspartner SPD wirft sie eine "Verweigerungshaltung" vor.09.07.2020
Extremismusbericht verschobenMinisterium sagt Seehofer-Termin abDie Anzeige gegen eine taz-Autorin kündigt Innenminister Horst Seehofer zwar an, passiert ist allerdings noch nichts. Kurz darauf gibt sein Ministerium bekannt, dass die jährliche Vorstellung des Verfassungsberichts vorerst nicht stattfindet. Über die Ursache lässt sich nur spekulieren.23.06.2020
Neuer VerfassungsschutzberichtAfD treibt Zahl der Rechtsextremisten hochDie Zahl der Extremisten in Deutschland steigt - das geht Medienberichten zufolge aus dem neuen Verfassungsschutzbericht hervor. Bei den Rechtsextremen ist dafür vor allem der "Flügel" verantwortlich. Bei den Muslimbrüdern bereiten sogenannte Familien-Zellen Sorgen.22.06.2020
Urteil des VerfassungsschutzesKrach um "Ende Gelände" im Roten RathausDass der Berliner Verfassungsschutz die Anti-Kohle-Aktivisten von "Ende Gelände" als linksextrem einstuft, sorgt für Streit in der Koalition der Hauptstadt. Die Grünen laufen Sturm gegen das Urteil. 19.05.2020
Kritik an Verfassungsschutz"#wirsindmehr" in linksextreme Ecke gerücktMehr als 60.000 Menschen kommen im Herbst 2018 in Chemnitz zusammen, um unter dem Motto "#wirsindmehr" ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Für den sächsischen Verfassungsschutz ist das Konzert ein Beleg für das Verbreiten linksextremer Ideologie.15.05.2019
"Bund und Länder sind am Zug"Herrmann dringt auf AfD-BeobachtungEinzelne AfD-Mitglieder werden bereits vom Verfassungsschutz beobachtet, nach Ansicht von Bayerns Innenminister sollte es künftig die gesamte Partei sein. Ein AfD-Gutachten, um einer Beobachtung vorzubeugen, ist laut Herrmann ein "klassisches Eigentor".04.11.2018
Tausende ObservationsfälleSeehofer: Wir haben die Dinge nicht im GriffMit mehrwöchiger Verspätung stellt Innenminister Seehofer den Verfassungsschutzbericht vor, der alles andere als beruhigend ist. Dabei äußert er sich doch noch zum Fall Özil, indirekt auch zur Kanzlerin.24.07.2018Von Hubertus Volmer
Deutschland bleibt im FokusWeniger Gewalttaten, aber mehr ExtremistenDer Verfassungsschutzbericht 2017 zeigt Licht und Schatten bei der Arbeit gegen Extremismus in Deutschland: So gibt es weniger rechtsextremistisch und islamistisch motivierte Gewalttaten. Allerdings steigt die Cyberkriminalität - vor allem aus einem Land.24.07.2018
Extremismus nimmt zuSalafistische Szene in Berlin wächst In der Hauptstadt gibt es immer mehr Salafisten und Linksextreme. Das zeigen die Zahlen aus dem neuen Verfassungsschutzbericht. Und auch deren Gewaltbereitschaft steigt. In der rechten Szene gibt es indes kaum Veränderungen.18.07.2017
