Konservativer Wahlsieger im IranGhalibaf sieht sich selbst als "Macher"Der neue starke Mann nach der Parlamentswahl im Iran ist schwer auf einen Nenner zu bringen: Uni-Professor, Polizeichef, Kommandeur der Revolutionsgarden, bekennender Konservativer. Viele nennen Ghalibaf schlicht den "Macher". Sein Programm: Die islamische Revolution zeitgemäß auszulegen. 23.02.2020
Unter "Vorwand" des CoronavirusIran wirft Ausland Anti-Wahl-Propaganda vorEs ist keine große Überraschung, dass die Wahlen des iranischen Parlaments dieses Jahr kein besonderer Publikumserfolg sind. Überraschend dann aber die Erklärung des Ayatollah: Ausländische Medien hätten die Iraner von der Wahl abgehalten - "unter dem Vorwand eines Virus". 23.02.2020
Bürgerschaftswahl in HamburgSPD und Grüne wollen Prognosen bestätigenNach fünf Jahren wählt Hamburg eine neue Bürgerschaft. SPD und Grüne haben die besten Karten. Auch die Zukunft von SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher entscheidet sich an diesem Sonntag.23.02.2020
Ruhani verliert gegen HardlinerViele Iraner boykottieren die WahlIm Iran wird ein neues Parlament gewählt, doch fast alle Kandidaten sind Hardliner. Entsprechend sagen erste Hochrechnungen dem Reformerlager um Präsident Ruhani eine Niederlage voraus. Doch die Wähler haben dem Regime trotzdem einen Denkzettel verpasst: Sie gingen nicht zur Wahl.22.02.2020
Einmischung in den Wahlkampf?Berichte: Russland will Trumps WiederwahlEs klingt wie eine Meldung von 2016: Russische Geheimdienste wollen sich laut US-Medien für die Wiederwahl Trumps zum Präsidenten einsetzen. Dieser Verdacht hatte schon vor vier Jahren dazu geführt, dass Trump sich einer Untersuchung des FBI unterziehen musste.21.02.2020
Schwierige RegierungsbildungIrischer Premier Varadkar bietet Rücktritt anBei den Wahlen in Irland wird die Partei von Premier Leo Varadkar vom Thron gestoßen. Eine Zusammenarbeit mit Wahlsieger Sinn Fein schlägt er aus. Entsprechend bietet er seinen Rücktritt an.21.02.2020
Politkrimi in ThüringenLieberknecht steht nicht mehr zur VerfügungEs war eine weitere Volte im Ringen um eine politische Lösung in Thüringen: Ex-Ministerpräsidentin Lieberknecht sollte bis zu zügigen Neuwahlen die Regierung führen. Die CDU lehnte dies ab. Nun zieht sich Lieberknecht zurück. "Ich bin aus der Debatte raus", sagt sie.19.02.2020
TV-Duell vor Hamburg-WahlBeim Thema Cum-Ex endet die HarmonieDas letzte TV-Duell vor der Bürgerschaftswahl bietet recht wenig Konfliktpotential. Beide Spitzenkandidaten wollen künftig wieder miteinander koalieren, das merkt man der Diskussion an. Hitzig wird sie erst, als es um Cum-Ex-Geschäfte aus der Ära Olaf Scholz geht. 19.02.2020
Machtspiele in ErfurtThüringer CDU ringt noch um eine MeinungNach dem Vorschlag von Thüringens Ex-Regierungschef Ramelow, seine Amtsvorgängerin Lieberknecht für den Übergang als Ministerpräsidentin zu installieren, müht sich die CDU um eine Haltung. Der Beratungsbedarf ist riesig. Es schlägt die Stunde der Taktiker.18.02.2020
Auf CDU-Stimmen angewiesenRamelow hofft auf schnelle WiederwahlIn Thüringen werden immer mehr Stimmen nach einer sofortigen Neuwahl laut. Ex-Ministerpräsident Ramelow befürchtet jedoch, dass dies zu monatelangem Stillstand im Land führen könnte. Auch ein eigentlich bereits beschlossenes Gesetz könnte daran scheitern. 10.02.2020
