Wirtschaft

Bundestag gibt Geld für Schienen Bahn bekommt viele Milliarden Euro mehr

126701854.jpg

Neuer Bahntunnel in Untertürkheim.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Infrastruktur der Bahn ist in weiten Teilen veraltet. Zur nötigen Modernisierung kommt die Forderung nach einem massiven Netzausbau. Der Bund will deshalb seinen Beitrag leisten und dem Staatsunternehmen über zehn Jahre mehr als 50 Milliarden Euro bereitstellen - vorausgesetzt, es wird wirklich gebaut.

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat den Weg frei gemacht für zusätzliche Milliarden für die Deutsche Bahn. Er stimmte bei seinen abschließenden Beratungen einer neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem bundeseigenen Konzern zum Erhalt des Schienennetzes zu. Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von zehn Jahren. Der Entwurf sieht Haushaltsmittel des Bundes in Form eines "Infrastrukturbeitrags" von insgesamt 51,4 Milliarden Euro vor - deutlich mehr als bisher.

Der Haushaltsausschuss beschloss in der Nacht aber nach Kritik des Bundesrechnungshofs an der Vereinbarung mehr Kontrollen - um zu sehen, ob die Bahn Ziele einhält. Falls das nicht geschieht, könnten Mittel gesperrt werden. Das Verkehrsministerium soll ab Ende 2021 alle zwei Jahre einen Bericht vorlegen, ob Zielwerte der Vereinbarung mit der Bahn erreicht werden. Der Bundesrechnungshof sei "direkt" zu beteiligen, heißt es im Beschluss des Haushaltsausschusses.

Bahn zahlt weitere 35 Milliarden Euro

Die Finanzkontrolle hatte kritisiert, der Bund müsse strenger darauf achten, was die Bahn mit den Milliarden aus der Staatskasse mache. An vielen Stellen im 33.000 Kilometer langen Schienennetz gibt es großen Investitionsbedarf wegen teils maroder Brücken und Anlagen. Auch viele Schienenstrecken sind in die Jahre gekommen. Dies ist auch ein Grund für Verspätungen bei der Bahn sowie anderer Störungen.

Bund und Bahn hatten vereinbart, deutlich mehr Geld in Erhalt und Instandsetzung der Schienenwege zu investieren. Die Vereinbarung soll ab Beginn des kommenden Jahres bis zum Jahr 2029 gelten. Vorgesehen sind insgesamt 86 Milliarden Euro - die Bahn soll einen Teil mit Eigenmitteln beitragen. Zuvor waren diese Vereinbarungen für fünf Jahre geschlossen worden.

Quelle: ntv.de, shu/dpa