Was Europa tun kannDie bitteren Lehren aus einem Jahr Wirtschaftskrieg mit Trump
Von Hannes Vogel
Seit seinem Amtsantritt attackiert Donald Trump Europa unablässig. Mit dem Gerede von der Annexion Grönlands bringt er die Nato an einen Zerreißpunkt. Was können die Europäer tun? Die Antworten hat Trump in seinem Zollkrieg geliefert. Sie dürften Europa nicht gefallen.
Europa hätte es kommen sehen können. Schon in seiner Amtsantrittsrede fast auf den Tag genau vor einem Jahr ließ Donald Trump keinen Zweifel daran, dass ihm die territoriale Souveränität anderer Länder egal ist. Er kündigte an, den Golf von Mexiko in Golf von Amerika umzubenennen. Und drohte: "Wir holen uns den Panama-Kanal zurück."
Im Frühjahr begann er dann, mit dem Zollhammer jeglichen Widerstand gegen seine Pläne zur Neuordnung der Welt zu brechen: Am "Liberation Day" im April gab er mit horrenden Strafzöllen den Startschuss für einen globalen Wirtschaftskrieg und schickte die Welt in die 30er Jahre zurück. Angesichts einer folgenden Börsenpanik kassierte er die Zölle größtenteils wieder und machte mit den größten US-Handelspartnern eine Reihe von Deals, darunter auch mit der EU.
Diesen Waffenstillstand hat Trump mit seinen Grönland-Drohungen und neuen Strafzöllen gegen Deutschland und andere Nato-Verbündete aufgekündigt. Wie ein trotziges Kind zerreißt er die globale Nachkriegsordnung, unter anderem weil Norwegen ihm nicht seinen heiß ersehnten Friedensnobelpreis verliehen hat. Wie soll die EU mit Trump umgehen? Die Lehren aus einem Jahr Wirtschaftskrieg dürften Europa nicht gefallen.
Kein Deal mit Trump ist endgültig
In Wahrheit redet Trump schon seit fast einem Jahr immer wieder davon, dass die USA sich Grönland aus Sicherheitsgründen einverleiben müssten. Doch nun hat er plötzlich Ernst gemacht. Wenn er scheinbar aus einer Laune heraus den im Sommer monatelang austarierten Zoll-Deal mit der EU über den Haufen wirft - worauf können sich Partner der USA noch verlassen? Die erste bittere Erkenntnis aus einem Jahr Zollkrieg mit Trump lautet: auf gar nichts.
Die Hoffnung im vergangenen Jahr war, dass man mit einem Handelsdeal Trump besänftigen könne, von seinen exorbitanten "Liberation Day"-Zöllen abzusehen und die Militärhilfen für die Ukraine aufrechtzuerhalten. Das hat sich als Fehlkalkulation erwiesen.
"Kein Deal mit Trump ist jemals endgültig", bringt es sein Ex-Sicherheitsberater John Bolton im US-Fernsehen auf den Punkt. Selbst ein unterschriebenes Abkommen bedeutet nicht, dass Trump sich daran hält.
Nur wer sich wehrt, den nimmt Trump ernst
Seit einem Jahr versucht Europa, ein Mittel gegen diese Unberechenbarkeit zu finden. Und ist bislang den Weg des Appeasements und der Vernunft gegangen. Zähneknirschend haben die Europäer, allen voran Deutschland, Zölle von 15 Prozent auf ihre Exporte hingenommen - ohne Gegenleistung. "Wenn Sie mich das Wort 'Verhandlung' nicht haben sagen hören - das liegt daran, dass es keine waren", räumte die EU-Generaldirektorin für Handel, Sabine Weyand, gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" unumwunden zum Zolldeal mit Washington ein. Zum Dank geht Trump nun erneut auf die Europäer los.
Dabei zeigen die Erfahrungen des letzten Jahres: Trump noch die andere Wange hinzuhalten ist oft schmerzhafter, als ihm die Stirn zu bieten. Vor allem das Beispiel China zeigt, dass Trump den Mund gerne vollnimmt, vor ebenbürtigen Gegnern aber auffallend schnell einknickt.
Der US-Präsident nimmt nur die ernst, die mit der Faust auf den Tisch hauen. Sein Finanzminister Scott Bessent hat es im US-Sender NBC selbst gesagt: Es werde um Grönland keinen Krieg geben, "denn die USA sind heute das stärkste Land der Welt. Die Europäer strahlen Schwäche aus. Die USA zeigen Stärke." "Frieden durch Stärke" - das ist die Denkweise der Trump-Regierung.
Trump knickt ein, wenn die Kosten zu hoch werden
Eine weitere Konstante sind Trumps leere Drohungen. Erinnern Sie sich noch an seine Ankündigung, ausländische Filme mit 100 Prozent Zoll zu belegen? Oder Champagner aus der EU mit 200 Prozent? Oder alle Waren aus China mit 125 Prozent? Umgesetzt hat Trump das alles nie oder - wie etwa im Deal mit China - auf faktisch unbestimmte Zeit ausgesetzt. Das erste Jahr mit Trump lehrt auch: er knickt ein, wenn die Kosten zu hoch werden.
Das heißt nicht, das alles, was Trump sagt, nur heiße Luft ist, wie es viele Trader an der Wall Street denken. Doch in entscheidenden Momenten Stärke zu zeigen, lohnt sich. Dafür braucht es allerdings einen Hebel, so wie ihn China etwa mit seinen seltenen Erden hat.
Wehrlos ist auch Europa nicht: Laut der US-Statistikbehörde BEA haben US-Konzerne Direktinvestitionen von fast 4 Billionen Dollar in Europa - soviel wie nirgendwo sonst auf der Welt. Zudem hält Europa Aktien und US-Staatsanleihen im Wert von 10 Billionen Dollar - und ist damit der wichtigste Finanzier des immer gigantischeren US-Schuldenbergs. All das wäre genauso gefährdet wie die Militärstützpunkte der US-Armee in Europa, wenn Trump es mit seinen Grönland-Drohungen übertreibt.
Und dann ist da noch die "Handelsbazooka" der EU: Das "Anti-Coercion"-Instrument erlaubt Brüssel, die US-Wirtschaft nicht nur mit Gegenzöllen ins Visier zu nehmen, sondern beispielsweise auch US-Firmen von öffentlichen Auftragsvergaben auszuschließen oder den Marktzugang für die Tech-Riesen einzuschränken. Bei den "glorreichen Sieben" US-Tech-Riesen Alphabet, Amazon, Apple, Meta, Microsoft, Nvidia, Tesla kommen zwischen 20 und 30 Prozent der Umsätze aus Europa. Der Kontinent ist für sie der zweitwichtigste und lukrativste Markt.
Trumps Schwachstelle: das eigene Portemonnaie
Eine mögliche Form der Gegenwehr ergibt sich noch aus einer weiteren bitteren Erkenntnis: Als Präsident hat Trump so ungeniert wie keiner seiner Vorgänger die Schleusen für Korruption im Weißen Haus geöffnet. 2,7 Milliarden Dollar hat er allein im ersten Jahr seiner Amtszeit mit Krypto-, Immobilien- und anderen Deals verdient, die er und seine Familie eingefädelt haben, während er im Weißen Haus sitzt.
Trump will immer mitverdienen - und stellt daher unter anderem die US-Außenpolitik zum Verkauf: Über einen Luxusflieger aus Katar, Krypto-Milliarden aus den Emiraten oder Öldollars aus Saudi-Arabien lässt er sich um den Finger wickeln. Weil Trump korrupt ist, könnte man seine Gunst in Sachen Grönland schlicht kaufen. Oder aber Europa könnte Trumps eigene Firmen und Geschäftsinteressen zu vielversprechenden Zielen von Gegenmaßnahmen machen.