Wirtschaft

Download-Verbot ausgesetzt Gericht gibt Tiktok mehr Zeit

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Tiktok bleibt in den USA verfügbar - zumindest für die nächsten Wochen.

(Foto: dpa)

Eigentlich sollten Nutzer in den USA die Tiktok-App ab sofort nicht mehr herunterladen können. Doch jetzt bremst ein Gericht die Pläne des US-Präsidenten zum Verbot der Plattform aus. Gesichert ist Tiktoks Zukunft damit aber nicht.

Ein US-Gericht hat das von US-Präsident Donald Trump erlassene Verbot von Downloads der populären Tiktok-App vorerst ausgesetzt. Der Bundesrichter in Washington gab damit am Sonntagabend (Ortszeit) einem Antrag der Betreiber der Videoplattform auf eine einstweilige Verfügung statt. Das Verbot hatte nur wenige Stunden nach der Richterentscheidung in Kraft treten sollen.

Tiktok gehört zum chinesischen Bytedance-Konzern. Die US-Regierung begründet ihr Vorgehen gegen die Videoplattform damit, dass diese die nationale Sicherheit gefährde. Trump verdächtigt Bytedance, Tiktok für Spionage zu nutzen und Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterzuleiten. Bytedance weist diesen Verdacht zurück.

Die Verordnung der US-Regierung sieht nicht nur ein Verbot von Downloads der Tiktok-App vor. Ab dem 12. November soll die App in den USA komplett verboten werden, auch diejenigen, die sie schon heruntergeladen haben, könnten sie dann nicht mehr nutzen. Dem Antrag von Tiktok, auch das generelle Verbot der App ab 12. November vorläufig auszusetzen, gab der Bundesrichter nicht statt.

Tiktok vermutet politisches Kalkül

Tiktok hatte argumentiert, nicht Sorgen um die nationale Sicherheit seien der wahre Grund für die geplanten Verbote, sondern der US-Präsidentschaftswahlkampf. Trump kandidiert am 3. November für eine zweite Amtszeit. In den vergangenen Monaten hat er seinen Kurs gegenüber China bei einer Reihe von Themen verschärft.

Mit der Verbotsverordnung will der US-Präsident erreichen, dass Bytedance den US-Zweig von Tiktok an ein US-Unternehmen verkauft. Nachdem entsprechende Verhandlungen zwischen Bytedance und Microsoft gescheitert waren, gab Trump grünes Licht für eine vorläufige Einigung von Bytedance mit den US-Unternehmen Oracle und Walmart.

Details der Einigung waren zuletzt allerdings weiter ungewiss - etwa, welcher Akteur künftig wie viele Anteile hält und wer die Hoheit über Daten und Algorithmen hat. Trump betonte, dass er einer Einigung nur unter der Bedingung zustimmen werde, dass Bytedance die Kontrolle über das US-Geschäft vollständig abgibt.

Quelle: ntv.de, ino/AFP

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