Haben Unternehmen nicht genug Arbeit für ihre Beschäftigten, können sie diese in Kurzarbeit schicken. Einen Teil des Lohnausfalls übernimmt dann die Arbeitsagentur - allerdings für höchstens zwölf Monate. Arbeitsminister Heil will diese Frist nun deutlich verlängern. Andernfalls drohe vielen Betroffenen die Kündigung.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will den weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit in Deutschland mit einer längeren Zahldauer des Kurzarbeitergeldes dämpfen. Ein Verordnungsentwurf sieht vor, die maximale Bezugsdauer auf 24 Monate zu verlängern, längstens bis zum 31. Dezember 2025. "Ohne die Verlängerung der Bezugsdauer kann davon ausgegangen werden, dass es zu einem erheblichen Personalabbau bei den von Kurzarbeit betroffenen Betrieben kommen würde", heißt es in dem Entwurf.

Die Verordnung kann die rot-grüne Minderheitsregierung auch ohne Befassung von Bundestag oder Bundesrat beschließen. Das Kabinett soll nach Angaben aus Regierungskreisen noch vor Weihnachten zustimmen. Arbeitsminister Heil habe zunächst die übliche Ressortabstimmung eingeleitet.

Bei der Bundesagentur für Arbeit sind durch die Ausweitung der Zahldauer von 12 auf bis zu 24 Monate dem Entwurf zufolge Mehrausgaben von 260 Millionen Euro für Kurzarbeit zu erwarten. Dem stünden Minderausgaben in nicht bezifferbarer Höhe für andernfalls fälliges Arbeitslosengeld gegenüber. Bei Kurzarbeit erstattet die BA 60 Prozent (bei Beschäftigten mit Kindern 67 Prozent) des ausgefallenen Nettoentgelts. Bei konjunkturell bedingten Flauten können Betriebe so eine Durststrecke überbrücken.

Die Zahl der Kurzarbeitenden sei nach vorläufigen Daten im September auf 268.000 gestiegen, heißt es im Entwurf. Das seien 116.000 mehr als ein Jahr zuvor. 82 Prozent der Kurzarbeitenden seien im Verarbeitenden Gewerbe tätig.