Wirtschaft

Schulden-Odyssee geht weiter Tsipras weckt falsche Hoffnungen

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Tsipras Rede auf der Insel Ithaka im Ionischen Meer an das griechische Volk.

(Foto: picture alliance/dpa)

Nach mehr als acht Jahren verlässt Athen offiziell den Euro-Rettungsschirm. Vor großer Kulisse feiert Premier Tsipras den Tag als Befreiung vom Joch der Geldgeber und den Beginn einer "neuen Ära". Die Fakten sprechen eine andere Sprache.

Die griechische Regierung hat für die Feierstunde zum Ende des Hilfsprogamms eine symbolträchtige Bühne gewählt: Die Insel Ithaka, die Heimat des Odysseus, von der aus er nach der griechischen Sage zu seinen Prüfungen aufgebrochen und nach jahrelanger Irrfahrt wieder zurückgekehrt ist. Die Griechen, will Premier Alexis Tsipras sagen, sind in den Heimathafen zurückgekehrt. Wie im monumentalen Epos des Homer ist es ein Happy End, das gefeiert werden muss.

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Mit euphorischen Worten sprach Tsipras am Dienstag vom "Tag der Erlösung" und dem "Beginn einer neuen Ära". Es war eine emotionale TV-Ansprache an das griechische Volk. Das Land habe in den vergangenen Jahren in einem "fortwährenden Ausnahmezustand" gelebt. Leger gekleidet, mit offenem weißen Hemd und ohne Krawatte, aber mit pompösen Worten versprach er: "Die moderne Odyssee, die unser Land seit 2010 durchgemacht hat, ist zu Ende." Griechenland habe "das Recht zurückgewonnen, sein eigenes Geschick und seine eigene Zukunft zu bestimmen."

Das griechische Volk habe gekämpft und es geschafft, lobte Tsipras seine Landsleute. Nach seiner Zeitrechnung dauerte die neue Irrfahrt noch nicht einmal so lange wie die mythische Vorlage. Szenisch ist es eine Punktlandung.

Denn vor gut acht Jahren stand vor einer ähnlichen Bilderbuchkulisse auf Kastellorizo bereits sein Vor-Vor-Vor-Vorgänger Giorgos Papandreou, um der Welt mitzuteilen, dass Griechenland pleite sei. Zwei Tage später - als bereits die ersten IWF- und EU-Fachleute im Land waren - sagte er, Griechenland stehe am Beginn einer neuen Odyssee.

Dass es hart werden würde, war klar. Deshalb wollte er Hoffnung geben: "Wir kennen den Weg nach Ithaka", sagte Papandreou. Neun Jahre, drei Rettungspakete mit 289 Milliarden Euro an Krediten später, will Griechenland hier angekommen sein. Offiziell hat das Umherirren ein Ende.

Große Worte für kleine Fortschritte

Doch die Fakten sprechen dagegen, dass in Griechenland nun eine Zeitenwende kommt. Die Schuldenkrise und die von den internationalen Gläubigern auferlegten Kürzungsprogramme haben den Staat in den vergangenen Jahren in eine humanitäre Krise gestürzt. Athen war gezwungen, Privatisierungen und harte Einschnitte bei den Sozialsystemen, etwa bei den Renten, Löhnen und Gehältern vorzunehmen.

Nach Portugal, Irland, Spanien und Zypern ist Griechenland der fünfte Patient der Währungsunion, der den so genannten Euro-Rettungsschirm verlässt. Ob Athen von nun an alleine zurecht kommen wird, sehen Experten kritisch. Trotz der Kredite bleibt Athens Gesamtverschuldung mit fast 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) immens hoch. Es wird ein langer Weg werden.

Griechenland sei "auf Stützrädern" aus dem Kreditprogramm entlassen worden, meint FDP-Fraktionsvizechef Christian Dürr. Viele der alten Probleme sind geblieben: Korruption, Vetternwirtschaft, veraltete Verwaltung, hohe Arbeitslosigkeit - jeder fünfte Grieche hat immer noch keinen Job. Auch Tsipras Euphorie kann keine Wunder vollbringen, kein Geld und kein Wachstum herbeizaubern. Zumal im nächsten Jahr Wahlen anstehen und der Premier eigentlich mit dem Versprechen angetreten war, mit den Sparauflagen Schluss zu machen.

Doch davon erzählt Tsipras an diesem historischen Tag nichts. Lieber lässt er seine Landsleute glauben, dass die verhassten Haushaltskontrolleure der EU nun ein für allemal verschwinden - auch wenn es tatsächlich anders ist.

Tsipras kann keine Wunder vollbringen

Von "Erlösung" oder Befreiung vom Joch der Geldgeber kann keine Rede sein. Der ESM, der mehr als die Hälfte der griechischen Staatschulden hält, wird mehr als ein wachsames Auge auf den Athener Haushalt haben. Im vergangenen Jahr verzeichnete Hellas zwar ein leichtes Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent. Die Regierung aus der Syriza-Allianz von Ministerpräsident Tsipras und der rechtspopulistischen Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) sieht darin einen Hoffnungsschimmer. Aber große Sprünge kann sie damit nicht machen. Welche Erleichterungen die Regierung auch für die schwer gebeutelte Bevölkerung plant, der Geldteppich wird nicht groß genug sein.

Der ESM hat dem Land auf dem Weg in die angebliche neue Freiheit 24 Milliarden Euro ungenutzter Mittel aus dem dritten Hilfspaket mitgegeben. Das reicht gerade, um den Geldbedarf für knapp zwei Jahre zu decken.

Wirtschaftsforscher Charles Wyplosz prognostiziert die nächste griechische Krise bereits "deutlich vor 2032". Ob Brüssel dann noch mal den Geldhahn aufdreht, um Athen und den Euro zu retten, ist fraglich. Möglicherweise stehen dann andere Kandidaten Schlange. Italien gibt zumindest Anlass zur Sorge. Und Italien zu retten, wäre für den Euro wichtiger als das kleine Griechenland. Tsipras und seine Nachfolger werden den gleichen Balanceakt fortsetzen müssen, den die Regierung in den vergangenen Jahren geprobt hat. Es ist ein Aufbruch in eine ungewisse Zukunft.

Quelle: n-tv.de

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