Panorama

Geschäfte, Schulen, Restaurants Das ist in den Bundesländern bald erlaubt

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Viele Geschäfte dürfen bereits wieder öffnen - weitere folgen noch im Mai, darunter auch Restaurants und Hotels.

(Foto: imago images/photothek)

Am Mittwoch beraten Bundesregierung und Bundesländer über weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Auf der Tagesordnung dürfte die weitere Öffnung von Schulen und Kitas stehen. Aber auch Restaurants warten sehnsüchtig auf einen Fahrplan, wieder Gäste empfangen zu dürfen. Nicht zuletzt soll der Sport diskutiert werden - etwa die Weiterführung der Fußball-Bundesliga. Dabei sind die Maßnahmen längst nicht mehr bundeseinheitlich, wie ein Überblick zeigt:

Maskenpflicht

In allen Bundesländern gilt eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr sowie in Geschäften. Auch in Flugzeugen der Lufthansa-Gruppe müssen Nase und Mund bedeckt sein. In allen Fällen reichen Stoffmasken oder Schals und Tücher. Nur im Saarland stellt das Land jedem Einwohner fünf Masken.

Bei Nichtbeachtung handeln die Bundesländer unterschiedlich. In Bayern etwa können 150 Euro fällig werden, wenn in Bussen oder Bahnen keine Masken getragen werden. Für Geschäftsinhaber sind die Bußgelder wesentlich höher. Hessen und Mecklenburg-Vorpommern drohen mit wesentlich niedrigeren Strafzahlungen. In Nordrhein-Westfalen können die Ordnungsämter über die Höhe entscheiden. Länder wie Berlin, Baden-Württemberg, Niedersachsen oder Sachsen verzichten (bisher) ganz darauf.

Kontaktverbot

Neben Hygienemaßnahmen (Hände waschen!) gilt das Abstandhalten als wichtigste Maßnahme im Kampf gegen die Pandemie. Generell sollen Menschen ihre sozialen Kontakte minimieren. Ihre Wohnung oder ihr Haus verlassen dürfen sie aber für den Weg zur Arbeit, für Einkäufe oder Arztbesuche, zur Betreuung anderer Menschen, für Sitzungen oder andere erforderliche Termine. Auch individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sind erlaubt. Wer rausgeht, soll mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen Menschen halten. Dieses Kontaktverbot gilt bundesweit für alle Menschen, die nicht im eigenen Haushalt leben und mindestens bis zum 10. Mai.

Allerdings gibt es in den Ländern verschiedene Ausnahmen. Meist ist das Treffen mit einer weiteren Person erlaubt, mit der man nicht zusammen wohnt. In Sachsen-Anhalt dürfen sich mittlerweile fünf Menschen, die nicht in einem Haushalt leben, treffen. Im Saarland sind Treffen mit den Angehörigen eines weiteren Haushalts erlaubt - also zum Beispiel können sich zwei Familien besuchen. In Sachsen sind Treffen mit einer weiteren Person und deren Partner oder Partnerin erlaubt. Bayern will noch in dieser Woche die Ausgangsbeschränkungen aufheben und den Besuch von Familienangehörigen erlauben.

Geschäfte, Museen und Co.

Neben Supermärkten, Arztpraxen, Banken und Sparkassen oder Baumärkten und Tankstellen sind mittlerweile auch andere Geschäfte bis zu einer Fläche von 800 Quadratmeter geöffnet. In einigen Bundesländern, etwa Baden-Württemberg, haben Gerichte diese Grenze verworfen - deshalb sind dort auch größere Läden offen. Andere Länder wie Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, das Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben die Begrenzung gleich ganz gestrichen. Berlin holt das am Mittwoch nach, Niedersachsen am Montag. In Nordrhein-Westfalen und Sachsen sind Möbelhäuser wieder geöffnet. Bayern will ab Montag alle Geschäfte öffnen.

Seit Montag dürfen Friseure bundesweit öffnen. Tattoo-Studios oder Kosmetik- und Massagesalons dürfen teilweise in Bayern, Hessen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wieder öffnen, ab Mittwoch auch in Mecklenburg-Vorpommern.

In vielen Bundesländern geöffnet werden dürfen mittlerweile wieder Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten, Tierparks und Zoos oder botanische Gärten sowie Bibliotheken. Einige Länder bereiten die Öffnung derzeit vor. Wie für alle Geschäfte und Läden gelten auch hier Hygienevorschriften wie eine Maskenpflicht, vor allem aber Abstandsvorschriften. Menschenansammlungen sollen so vermieden werden. Kinos, Theater und ähnliche Einrichtungen bleiben weiter geschlossen.

Schulen und Kitas

Die Bildung ist Ländersache und entsprechend regeln diese, wann der Schulbetrieb wieder losgeht. Meist ist ein Stufenplan vorgesehen. In fast allen Bundesländern haben Abschlussjahrgänge seit Ende April wieder Unterricht, teilweise auch die höchsten Jahrgänge an Grundschulen. Demnächst hinzukommen sollen Schüler, die im kommenden Jahr ihren Abschluss machen. Das Ziel ist, dass alle Schüler vor den Sommerferien, die frühestens Mitte Juni starten, wieder in der Schule waren. Inwieweit dabei ein regulärer Unterricht möglich ist, ist völlig unklar. Zumal weiter Hygienemaßnahmen gelten. So werden Klassen etwa geteilt und getrennt unterrichtet. Einige Bundesländer haben bereits Volkshochschulen, Musikschulen und ähnliche Einrichtungen wieder geöffnet.

Die Kindertagesstätten bleiben dagegen in allen Bundesländern geschlossen. Eine Notbetreuung gibt es - wie auch in Schulen - für Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten. Wer dazugehört, regeln die Länder unterschiedlich. Mittlerweile gibt es Pläne, wie Kitas wieder öffnen könnten, etwa indem die Notbetreuung langsam um bestimmte Berufs- oder gesellschaftliche Gruppen erweitert wird. So soll in Bayern ab Montag die Hälfte aller Krippen- und Kindergartenkinder zurückkehren. Niedersachsen plant einen Regelbetrieb ab dem 1. August.

Spielplätze und Sport

Spielplätze und ähnlichen Anlagen sind in den meisten Bundesländern inzwischen wieder geöffnet. Einige Länder folgen in den kommenden Tagen. Eltern sollen aber darauf achten, dass die Kinder Abstandsregeln einhalten.

Fitnessstudios bleiben geschlossen. Bewegung im Freien war dagegen weitgehend ohnehin nicht verboten - sofern man sie allein betrieb. Einige Länder haben diese Regelung inzwischen erweitert. Baden-Württemberg und Thüringen erlauben etwa "kontaktlose" Sportarten - wie Golf, Leichtathletik und Tennis -, wenn sie draußen stattfinden. In Niedersachsen ist Freizeitsport ab Mittwoch erlaubt, bei Einhaltung des Mindestabstands. Auch in Sachsen dürfen Außensportstätten wieder öffnen.

Restaurants, Hotels & Co.

Lieferdienste müssen gar nicht schließen, Restaurants dürfen bisher öffnen, aber Essen nur zur Mitnahme oder Lieferung bereitstellen, Hotels dürfen keine Touristen beherbergen. Das galt bisher, doch wie geht es jetzt weiter? Die Wirtschaftsminister des Bundes und der Länder streben für die bundesweite, kontrollierte Öffnung der Gastronomie einen Zeitraum vom 9. bis 22. Mai an. Bis Ende Mai sollen auch touristische Beherbergungen wieder möglich sein. Aber es gibt Voraussetzungen wie die Einhaltung der Hygieneregeln und Abstandsregeln, auch Mitarbeiter müssen ausreichend geschützt werden. Diese Empfehlungen sollen am Mittwoch beim Bund-Länder-Gipfel beraten werden.

Einige Länder haben bereits konkrete Pläne. So will Mecklenburg-Vorpommern, das die wenigsten Corona-Fälle in Deutschland hat, ab dem 25. Mai wieder Touristen ins Land lassen. Unter Auflagen dürfen dann auch Hotels öffnen. Für Einheimische sollen Hotels bereits ab 18. Mai öffnen dürfen, Gaststätten wohl schon früher. Allerdings soll eine Kapazitätsgrenze von 60 Prozent gelten. Schleswig-Holstein will Tourismus und Gastronomie ab Mitte Mai wieder hochfahren.

In Berlin könnten Restaurants im Laufe der kommenden Woche wieder öffnen. Niedersachsen peilt den 11. Mai an - Restaurants und Ferienwohnungen dürfen dann aber nur zu 50 Prozent ausgelastet sein. Hotels sollen ab dem 25. Mai folgen. Für Übernachtungen soll dann eine Wiederbelegungsfrist von mindestens sieben Tagen gelten. Bayern will Außenbereiche, zum Beispiel Biergärten, ab dem 18. Mai wieder zulassen, Innenbereiche eine Woche später. Am 30. Mai, dem Pfingstwochenende, sollen Hotels wieder öffnen dürfen. In Sachsen-Anhalt und Thüringen dürfen ab dem 22. Mai Restaurants öffnen.

Bars, Kneipen, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen bleiben weiter geschlossen. Aber auch hier könnte es noch im Mai Lockerungen geben.

Reisen

Hotels in Deutschland dürfen voraussichtlich noch im Mai in einigen Bundesländern öffnen (siehe oben). Auf Reisen auch zu Verwandten soll allerdings derzeit noch verzichtet werden. Für Auslandsreisen gelten Beschränkungen bis mindestens 14. Juni. Ob ein Sommerurlaub außerhalb Deutschlands möglich sein wird, ist bisher unklar. Einige EU-Länder erarbeiten derzeit aber entsprechende Pläne.

In Mecklenburg-Vorpommern dürfen Besitzer von Zweitwohnungen diese seit Mai wieder betreten. In Niedersachsen ist dies auch wieder erlaubt - genau wie Camping. Ab 13. Mai darf auch in Thüringen wieder gecampt werden, zudem dürfen Ferienwohnungen vermietet werden, ab dem 22. Mai öffnen Hotels und Naturparks. In Sachsen-Anhalt dürfen ab 15. Mai Ferienhäuser und -wohnungen an Einheimische vermietet werden, später sollen auch Hotels für Touristen öffnen dürfen, inklusive touristischer Angebote.

Gottesdienste und Versammlungen

Auch bei Gottesdiensten und Versammlungen sowie Demonstrationen gibt es keine bundesweiten Regelungen. So Christen, Muslime oder Juden wieder zusammenkommen dürfen, gibt es Hygienevorschriften und eine Begrenzung der Teilnehmerzahl. In Bayern, Berlin, Brandenburg und Sachsen liegt die Höchstzahl bei 50 Personen. Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt verzichten auf eine konkrete Zahl.

Veranstaltungen

Großveranstaltungen sind bundesweit bis mindestens Ende August verboten. Viele Musikfestivals im Sommer wurden bereits abgesagt. Das gilt auch für das Oktoberfest in München.

Alten- und Pflegeheime, Kliniken

Die meisten Bundesländer haben Besuchsverbote für Alten- und Pflegeheime erlassen, weil die Bewohner besonders gefährdet sind. Ab 9. Mai hebt Bayern das Verbot auf, unter strengen Hygieneauflagen. Nordrhein-Westfalen will Besuche ab dem 10. Mai - dem Muttertag - für zwei Personen wieder erlauben, Sachsen-Anhalt ab dem 11. Mai - möglich wäre dort dann ein einstündiger Besuch einer Person pro Tag.

Krankenhäuser können in manchen Bundesländern auch wieder notwendige Eingriffe und Operationen vornehmen. Diese waren aufgeschoben worden, um Bettenkapazitäten freizuhalten.

Hier finden Sie weitergehende Informationen und Rechtsvorschriften aus den Bundesländern:

Baden-Württemberg / Bayern / Berlin / Brandenburg / Bremen / Hamburg / Hessen / Mecklenburg-Vorpommern / Niedersachsen / Nordrhein-Westfalen / Rheinland-Pfalz / Saarland / Sachsen / Sachsen-Anhalt / Schleswig-Holstein / Thüringen

Quelle: ntv.de, mli